Geltendes Recht

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Diese Ausarbeitung ist nach besten Wissen und Gewissen recherchiert. Eigene Aufklärung ist jedoch erste Staatsbürger‐Pflicht.

Wer seine Rechte nicht kennt hat keine Rechte.

„Die Wenigen, die das System verstehen, werden dermaßen an seinen Profiten interessiert oder so abhängig von seinen Vorzügen sein, dass aus ihren Reihen niemals eine Opposition hervorgehen wird. Die große Masse der Leute aber, geistig unfähig zu begreifen, wird seine Last ohne Murren tragen, vielleicht sogar ohne je Verdacht zu schöpfen, dass das System gegen sie arbeitet.“ (Gebrüder Rothschild, London, 28. Juni 1863 an US‐Geschäftspartner)

US‐Journalist Chris Hedges:

“Wir leben in einer Nation, in der die Ärzte die Gesundheit zerstören, Anwälte die Gerechtigkeit, Universitäten das Wissen, Regierungen die Freiheit, die Presse die Information, Religion die Moral – und unsere Banken zerstören die Wirtschaft.”

Es wird Zeit sich seines eigenen Verstandes zu bedienen, altes Wissen über Bord zu schmeißen und zu begreifen, das die Welt bei weiten nicht so ist, wie wir bisher dachten. Man erzählt uns nur das, was wir wissen sollen, aber nicht das, was wir wissen sollten.

Geltendes Recht

Grundsätzlich gilt:

Ein Gesetz muß einen räumlichen Geltungsbereich im Gesetz, in Form eines Artikels oder § aufweisen und den territorialen Geltungsbereich definieren. D.h. in welchem Teil der Welt oder welchem Gebiet ist das Gesetz gültig.

Enthält ein Gesetz keinen Geltungsbereich, gilt nach höchst richterlicher Rechtsprechung folgendes:

Die Konsequenzen auf die laufende Rechtsprechung sind, daß die Gesetze wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und nichtig sind. (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)

Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig. (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147)

Hierbei hat der Normgeber überdies zu beachten, daß sich eine derartige Norm in aller Regel nicht an einen fachlich qualifizierten Personenkreis wendet, er mithin nicht davon ausgehen kann, jedermann könne Karten oder Texte mit überwiegendem juristischen Inhalt hinreichend verstehen. (BVerwG a.a.O.)

Demgemäß sind alle Gesetze die ohne Geltungsbereich sind, ungültig und nichtig, denn man weiß ja nicht, wo in der Welt gelten diese Gesetze.130115-0034

Die Zivilprozessordnung war nach § 1 im ganzen Umfang des Reiches gültig. Dies war bis zum 25.04.2006 der Fall, danach wurde der Geltungsbereich aufgehoben. Ein Gesetz ohne Geltungsbereich ist ungültig.130115-0035
130115-0036130115-0037130115-0038130115-0039

Bundesrecht weist keine Geltungsbereiche mehr in den Gesetzen auf und demgemäß ist Bundesrecht auf Deutschland nicht mehr anwendbar = ungültig.

Warum glauben Sie, muß man alles unterschreiben? Mit jeder Unterschrift geben Sie eine Willenserklärung ab, bestätigen etwas oder gehen einen Vertrag ein. Das ist so bei Unternehmen, die brauchen eine Unterschrift von Ihnen, sonst haben die nichts in der Hand gegen Sie.

Was glauben Sie warum Sie fast immer den Personalausweis (Personal‐Vertrag) vorzeigen sollen? Das ist ein Vertrag der den Behörden bestätigt, Sie haben einen Vertrag (= Personalausweis) mit dem Unternehmen BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND und deshalb sind alle Behörden des Unternehmens auch für Sie zuständig! Sie unterwerfen sich unwissend und freiwillig dem nichtamtlichen Bundesrecht (= Firmengesetz) ohne Geltungsbereiche. Sie sind Firmenpersonal und unterstehen den Firmengesetzen so einfach ist das.

130115-0040

Siehe ausführliches Unternehmensportrait

Bundesrecht vs. Deutsches Recht

130115-0041130115-0042

Das Grundgesetz ist nicht‐amtlich!

130115-0043

Das Einkommensteuergesetz ist nicht‐amtlich!

130115-0044

Sie zahlen nach einem Einkommensteuergesetz mit Ausfertigungsdatum aus dem Jahre 1934, Ihre Steuer, also nach einem Nazigesetz !? (siehe hier)130115-0045

Fundstelle zu Jarass/Pieroth, GG, 9. Auflage 2007, Art. 105, Rn. 2 Gerichtsurteil vom BVerfG 55, 274 <301>

„Besteuerungsmöglichkeit im Verhältnis zum Bürger wird vom GG stillschweigend vorausgesetzt.“

Stillschweigend vorausgesetzt gibt es nicht. Was nicht im Gesetz steht, kann nicht einfach stillschweigend voraus gesetzt werden, denn dann kann alles stillschweigend voraus gesetzt werden auch die Todesstrafe.

Obwohl alle Gesetze nicht‐amtlich sind und obwohl es nicht im Grundgesetz steht, zahlen Sie Steuern!? Die AO ist gemäß § 415 nicht in Kraft getreten und trotzdem beruft sich das Finanzamt auf die AO und wendet diese an.130115-0046

Alle Bundesgesetze sind nicht‐amtlich und inzwischen ohne Geltungsbereiche. Man hat damit offenbar der Verwaltungsfirma Bundesrepublik Deutschland und den Behörden, den rechtlichen Boden für Deutschland entzogen.

Geltendes Recht in Deutschland ist deutsches Recht

EGBGB Artikel 6 ordere public ‐ es gilt deutsches Recht in Deutschland. Es gilt nicht das nichtamtliche Bundesrecht einer Bundesrepublik Deutschland (Verwaltungsfirma siehe Teil 1).130115-0047

In Deutschland gilt deutsches Recht nach Einführungsgesetz BGB Artikel 6 ordere public.

Eine Gesellschaft, in der die Lüge zur allgemein akzeptierten Verkehrsform gehört, marschiert in den Schwachsinn. (Kirchenvater Augustinus)<<

Fragt sich so langsam an welchem Punkt wir in Deutschland schon angekommen sind?

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