Von der Durchsetzung der Menschenrechte

von Spreelichter

Für die Durchsetzung der Menschenrechte, so wird uns erklärt, wurde die UN geschaffen, die mit ihren Konventionen eine völkerrechtliche Ordnung über den Staat stellt. Dennoch verwundert es heute keinen mehr, dass insbesondere die Politik der USA ohne Konsequenzen gegen die Beschlüsse der UN durchgesetzt wird, wenn man sich mit ihrem Wesen befasst. Am 9. November 1990 gab der UN-Pressereferent folgende Erklärung ab:

„Die UNO ist eine Organisation, die von den Siegermächten des 2. Weltkriegs geschaffen wurde. Sie ist Ausdruck der Veränderungen, die sich aus der Niederwerfung des nationalsozialistischen Deutschlands ergeben haben und nicht geschaffen, um diese wieder umzukehren. Die ‚Vereinten Nationen‘ sind keine Weltregierung, auch kein Völkergerichtshof, sondern eine politische Organisation, die die Kräfteverhältnisse in der Welt […] widerspiegelt. Die Handlungsfähigkeit der Weltorganisation hängt stark vom politischen Willen der Mitgliedsländer, insbesondere der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates ab.“

Und diese fünf „Ständigen Mitglieder“, ausgestattet mit einem Vetorecht, mit dem praktisch alle Beschlüsse gegen den Willen eines dieser Staaten verhindert werden können, sind natürlich die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges. Alle anderen Staaten sind bestenfalls eine Stafette ohne Wirkung, die hier und da eine Empfehlung aussprechen darf.

Die „Charta der Vereinten Nationen“ trat am 24. Oktober 1945 in Kraft. An der Verabschiedung durften nur die Staaten teilnehmen, die Deutschland den Krieg erklärt hatten. Auch die Feindstaatenklausel wurde an jenem Tag beschlossen, die besagt, dass die Feindstaaten sich nicht auf die Menschenrechte der UN berufen dürfen. Somit galt das Völkerrecht ausdrücklich nicht für Deutschland und rechtfertigte für die Besatzungsmächte die Verstöße gegen das Völkerrecht, die Beseitigung der deutschen Regierung, die Nichtachtung der deutschen Selbstbestimmung, die Teilung Deutschlands, die andauernde Besatzung und der Installierung eines Fremdsystems.

Daran änderte sich auch durch den Beitritt der BRD zur UN nicht viel, sieht man sich die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes an. Darin wird der Völkermord in Artikel II als „eine der folgenden Handlungen, begangen in der Absicht, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören“ definiert:

  1. Tötung von Mitgliedern der Gruppe;
  2. Verursachung von schwerem körperlichem oder seelischem Schaden an Mitgliedern der Gruppe;
  3. vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen;
  4. Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind;
  5. gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe.

Es ist heute kein Geheimnis mehr, dass die Geburtenzahlen in Deutschland seit Antritt der Demokraten, mit Ausnahme der 60er Jahre, stetig zurückgegangen sind. Seit dem Jahr 1968 ist die Geburtenrate von 2,6 Kindern pro Frau auf das heutige Niveau von 1,3 Kindern pro Frau gesunken. Da das Bestanderhaltungsniveau eines Volkes bei durchschnittlich mindestens 2,1 Kindern pro Frau liegt, würde eine solch alarmierende und sich lange abzeichnente Entwicklung jede verantwortungsbewusste Regierung in die Pflicht rufen, hinreichend wirksame Maßnahmen zur Steigerung der Geburtenzahlen einzuleiten. Tatsächlich aber passiert das genaue Gegenteil, in dem der Willen zur Familie und Kind systematisch erstickt und Voraussetzungen geschaffen wurden, die Familien mit einem oder zwei Kindern im Schnitt einem zwei- bis dreimal höheren Armutsrisiko aussetzen, als kinderlose Ehepaare.

Um die dadurch entstehende Last auf die sozialen Sicherungssysteme abzufedern und den Wirtschaftsstandort wenigstens noch eine Weile aufrecht erhalten zu können, soll der Bevölkerungsrückgang durch den Zuzug von über 600.000 Zuwanderern pro Jahr ausgeglichen werden, von denen 64 Prozent aus Nicht-EU-Mitgliedsstaaten stammen. Bis heute ist die Zahl der ausländischen Bevölkerung im Jahre 1950 von 500.000 auf über 15 Millionen gestiegen, wobei der Schwerpunkt der Einwanderung in den letzten zwei Jahrzehnte liegt. So wurde Deutschland mittlerweile nach den USA das wichtigste Einwanderungsland der Welt und die UN rechnen damit, dass dies auch in den nächsten fünf Jahrzehnten so bleiben wird.

Erklärbar wird eine solche Entwicklung nur dadurch, dass im System der Demokraten das deutsche Volk überhaupt keine Rolle mehr spielt und damit bewusst oder unbewusst die zumindest teilweise „Zerstörung einer nationalen, ethnischen oder rassischen Gruppe“, wie es die UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes definiert, durchgesetzt wird.

KOMMENTAR:

Als Quelle zur Feindstaatklausel könnte man hier noch die Charta 53 und 107 aufführen.

http://www.un.org/en/documents/charter/chapter8.shtml
http://www.un.org/en/documents/charter/chapter17.shtml

Die Ansicht, die Feindstaatenklausel würde nach herrschender Meinung heute als obsolet angesehen, kann man denke ich widersprechen, da dies nur darauf beruht, dass die feindlichen Staaten eh Handlungsunfähig sind (zumindest auf Deutschland bezogen; Japans Situation ist mir leider nicht ausreichend bekannt).


Quelle und Kommentare hier:
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