22.06.1933: Die SPD wird verboten

von Bürgender

Am heutigen Tag im Jahr 1933 wurde die SPD verboten. Grund dafür waren aus dem Ausland gesteuerte, illegale Aktivitäten der Partei. Nach dem Verbot agierte die SPD im Untergrund weiter und gründete verschiedene Kampfbünde.

SPD-Wahlplakat 1932
SPD-Wahlplakat 1932

An diesem Tag, am 22. Juni 1933, erklärte Innenminister Wilhelm Frick die SPD aufgrund von hochverräterischen Unternehmungen zur staats- und volksfeindlichen Partei. Der Partei war es von nun an nicht mehr erlaubt, Werbung zu betreiben, Versammlungen abzuhalten und Zeitungen herauszugeben.

Anlass dafür war der Aufbau illegaler Organisationen durch im Ausland sitzende SPD-Politiker, die als rechtmäßige Vertreter der Partei auftraten und durch ihr Exil „frei von Bedrohung“ Entscheidungen treffen konnten. Inländische SPD-Politiker hielten am Legalitätskurs fest, kritisierten ihre ausländischen Parteigenossen und stimmten einer Regierungserklärung zu außenpolitischen Fragen zu.

Durch das Verbot der SPD vom 22. Juni 1933 wurde der innerparteiliche Streit zwischen inländischen aus ausländischen Vorständen beendet. Kurz später trat das „Gesetz gegen die Neubildung von Parteien“ in Kraft.

Die SPD agierte im Untergrund weiter und veröffentlichte etwa die Exil-Zeitung „Neuer Vorwärts“. Ehemalige SPD-Mitglieder bildeten radikale Gruppen wie „Neu Beginnen“, „Internationaler Sozialistischer Kampfbund“ oder „Rote Kämpfer“.

Die SPD war bereits Ende des 19. Jahrhunderts im Zuge des „Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“ von 1878 bis 1890 verboten worden. Nach der Aufhebung des Verbots wurde die Partei von „Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands“ (SAP) in „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD) umbenannt.


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