Asylbewerber: Gesetzesbruch lohnt sich – Das muss ein Ende haben!

Von Michael Steiner

Egal ob Schwarzfahren, Ladendiebstähle, Morddrohungen, Körperverletzungen oder gar sexuelle Übergriffe – der deutsche Staat gibt sich den Asylbewerbern gegenüber großzügig, was das Strafmaß anbelangt. Ein Deutscher, der seine GEZ-Gebühr nicht bezahlt, muss hingegen mit Haft rechnen. So kann das nicht weitergehen.

Als ein Hamburger Gericht vier junge serbische Männer zwischen 14 und 21 Jahren in der Gruppe eine 14-Jährige vergewaltigten und ihr dabei unter anderem eine Flasche und eine Taschenlampe einführten, das auch noch mit dem Smartphone dokumentierten und sie danach in einen Hinterhof schleiften und das Mädchen in der eisigen Kälte liegen ließen, hätte der Richter trotz des Alters der Täter angesichts der Grausamkeit der Tat ein Exempel statuieren müssen. Doch stattdessen gab es für den 21-Jährigen vier Jahre mit Chance auf vorzeitige Entlassung bei guter Führung, während dei drei Minderjährigen mit Bewährungsstrafen nach Hause gehen konnten. Nach einer Strafe für diese Taten fühlt sich das für die Täter gewiss nicht an.

Auch andere Fälle stoßen immer wieder sauer auf. So notierte der Historiker Torsten Heinrich bei „The European“ einige solcher Vorfälle:

Als in Sachsen ein Libyer Supermarktangestellte mit einer Machete aufsuchte und ihnen die Enthauptung androhte, (sie hatten ihn zuvor beim Ladendiebstahl erwischt), wurde der Täter in eine andere Unterkunft verlegt, aber nicht in Untersuchungshaft genommen.

Ein anderer Libyer, der in Berlin Frauen die Haare anzündete, bekam Haftverschonung, obwohl er ohne festen Wohnsitz war und somit noch nicht einmal die rechtlichen Bedingungen dafür erfüllte.

Im Flüchtlingsheim in der Herkulesstraße in Köln waren im November 421 Straftaten gemeldet worden – bei 687 Bewohnern. 159 davon waren bereits als Straftäter in Erscheinung getreten, unter anderem mit 72 Körperverletzungen. 77 Mehrfachstraftäter gab es allein dort, 20 davon hatten bereits mindestens fünf Straftaten auf dem Kerbholz.

Anstatt ordentlich durchzugreifen und diesen Migranten klar zu machen, dass in Deutschland keine Anarchie herrscht, geht man seitens Polizei, Justiz und Politik lieber auf Kuschelkurs. Ja keinen Rassismusverdacht auslösen, scheint da die Devise zu sein. Die Folge: Eine zunehmende Kriminalität in der Bundesrepublik. Und weil Strafverfahren keinen Einfluss auf Asylverfahren haben (verdammt nochmal, warum denn nicht?), werden solche kriminellen Elemente unter Umständen auch noch als Asylberechtigte eingestuft und dürfen sich dann in Deutschland weiter austoben. Abschiebungen gibt es zudem selbst bei abgelehnten Asylanträgen ohnehin kaum welche. Und vor allem sagt die Genfer Flüchtlingskonvention ganz deutlich:

„Flüchtlinge müssen die Gesetze und Bestimmungen des Asyllandes respektieren.“

Eines ist klar: Entweder man greift auch bei den Migranten, Asylbewerbern und dergleichen endlich einmal hart durch, was die Bestrafung von kriminellem Verhalten anbelangt (inklusive einer Abschiebung, selbst in Kriegsgebiete), oder man erklärt gleich die Kapitulation des Rechtsstaates und schickt die Polizisten und Richter allesamt nach Hause.

Denn es kann nicht sein, dass Deutsche für die Verweigerung der Zahlung der GEZ-Zwangsgebühr in Haft genommen werden, während diese Leute faktisch tun und lassen können was sie wollen. So kann das auf jeden Fall nicht weitergehen.


bb2944b


Quelle und Kommentare hier:
Print Friendly, PDF & Email

Das könnte Dich auch interessieren: