Clicky

Betrügerisches Gesetz zum Bürger würgen – BGB

Dieses Aufklärungsvideo beweist an Hand von Tatsachen, daß das bürgerliche Gesetzbuch inzwischen keine Geltung mehr hat, damit systematische Menschenrechtverletzungen begangen werden können.

Die Länder sind dem Grundgesetz auf Grund des Rundfunkstaatsvertrages nicht beigetreten.

Aus dem bürgerlichen Gesetzbuch wurde inzwischen das betrügerische Gesetzbuch.

Es gibt das Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch, doch seit 1900 wurden die Staaten heimlich privatisiert, da Staaten aktionelle Verwertungsgesellschaften im Unternehmensverbund geworden sind.

In Art. 6 Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch gilt für die öffentliche Ordnung, eine Rechtsnorm eines Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.

Den Menschen wird eine heile Welt vorgetäuscht, doch neben dem Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch haben sie heimlich das Ausführungsgesetz, also das bürgerliche Gesetzbuch in wesentlichen Grundlagen in Art. 6 EGBGB außer Kraft gesetz und in der heimtückischen Anwendung zum betrügerischen Gesetzbuch gemacht.

Es ist also keine Durchführungsbestimmung, sondern eine Ausführungsgesetz, das das bürgerliche Gesetzbuch außer Kraft setzt, um Menschenrechtverletzungen zu begehen. Aus diesem Grund können diese rechtwidrigen Verbände, die als Verein getarnt tätig sind, Menschenrechtverletzungen begehen, wozu alle Behörden und privat geführten Organisationen zählen, denn ein Staat oder Land kann diesen Organisationen kein Recht beleihen, da sie Grundsätzlich und ohne Ausnahme in der Regel weder Grundrecht berechtigt noch Grundrecht begugt sind.

1 BvR 1766

In Folge des Ausführungsgesetz im außervertraglichen Schuldverhältnisses, außerhalb des vertraglichen Schuldverhältnis des EGBGB, wird Art. 6 EGBGB aktiviert und es tritt die Obligation ein, denn eine Rechtsnorm eines Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.

Aus dem bügerlichem Besetzbuch wurde das betrügerische Gesetzbuch.

Aus diesem Grund funktioniert das Rechtsysten nicht, denn innerhalb der Justizindustrie sollen Menschen in ihrem Recht verletzt werden.

Jedes Bundesland hat seine eigenen Ausführungsgesetze, sodaß die Menschen in einem völlig unverantwortlichem System (§ 12 InsO ohne Haftung) völlig hilflos dem UN-Recht ausgeliefert sind (§ 70 AktG – 1937 – Art. 116 GG).

BOT-SCHAFT
Wir BAUEN DIE ARCHE IN DER SINNES FLUT

Die Materialisierung der Organisation ist auf Spenden angewiesen!
Spenden-Konto:
(bei PostFinance Schweiz)
Kontobezeichnung:Opferhilfe Mensch
IBAN: CH94 0900 0000 9154 9337 8
BIC: POFICHBEXXX