BRD-Nazijäger auf Lustreisen in Südamerika?

von Per Hinrichs

Die Staatsanwälte, die sich um Ermittlung zu NS-Verbrechen kümmern, haben nach 20 Reisen keine Erfolge vorzuweisen. Der Verdacht: Die Beamten sind eher zum eigenen Vergnügen unterwegs.

Auch die Reise der Ermittler nach Rio de Janeiro verlief ergebnislos: Frauen geniessen den Strand der Copacabana
Auch die Reise der Ermittler nach Rio de Janeiro verlief ergebnislos: Frauen geniessen den Strand der Copacabana

Nach Ecuador soll es gehen. Kurt Schrimms 21. Südamerika-Reise soll es werden. Der Mann könnte Reiseführer schreiben. Doch Schrimm reist in höherem Auftrag, mit höherem Ziel. Zusammen mit dem Kriminalbeamten Uwe Steinz will der Staatsanwalt 18 Tage lang nach NS-Verbrechern suchen: 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs. Lebt von denen überhaupt noch einer?

Schrimms Behörde, die die Nazis jagt, trägt einen sperrigen Namen. «Zentrale Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung von NS-Verbrechen» heisst die kleine Staatsanwaltschaft in Ludwigsburg bei Stuttgart. Ehrfürchtig wird über die 1958 gegründete Institution geschrieben und gesprochen. Schrimm ist seit 2000 Leitender Oberstaatsanwalt und damit der Chef von dem Ganzen. Von seinem Jagderfolg wird weniger berichtet. Es gibt ihn nicht.

Der «Buchhalter von Auschwitz»: Der ehemalige SS-Unterscharfüher wird 94-jährig zu vier Jahren Gefängnis verurteilt (15. Juli 2015).
Der «Buchhalter von Auschwitz»: Der ehemalige SS-Unterscharfüher wird 94-jährig zu vier Jahren Gefängnis verurteilt (15. Juli 2015).

Der Prozess gegen den ehemaligen SS-Mann Oskar Gröning, gegen den in den vergangenen Monaten in Lüneburg verhandelt wurde, lenkte das Interesse noch einmal auf die betagten Täter. Schrimm gab deshalb viele Interviews und stellte seine Rolle als oberster Nazi-Jäger heraus. Und er sprach über seine sehr rege Reisetätigkeit in verschiedene Länder Südamerikas. 2004 hatte er den genialen Einfall, in den Ländern, wohin doch so viele flüchteten, noch lebende NS-Verbrecher zu suchen. Er selbst habe

«die Idee mit den Auslandsermittlungen entwickelt, dass wir nicht warten, was von dort kommt, sondern dass wir selbst die Initiative ergreifen», sagte er im April.

Die Methode: Die Ermittler prüfen in den südamerikanischen Akten, ob allein reisende Männer mit deutschem Namen, die zwischen 1915 und 1930 geboren wurden, einwanderten. Die Namen gleichen sie mit ihren Karteikarten in Ludwigsburg ab, auf denen Tatverdächtige handschriftlich notiert sind.

Unterwegs in der Businessclass der Lufthansa

Das klingt nach einem Plan, nach Engagement und mühevoller, staubiger Arbeit. Doch was haben diese Reisen bisher an Erkenntnissen gebracht? Was haben sie gekostet? Der Behördenchef gibt sich bedeckt, wenn er das gefragt wird. Allein die schlichte Frage, wie viele Ermittlungsverfahren die teuren Reisen nach Argentinien, Peru, Uruguay, Chile und Brasilien denn in Deutschland nach sich gezogen hätten, lässt Schrimm beantworten:

«Uns ist kein Fall erinnerlich.»

Jedem Laien ist doch klar, dass die dort untergetauchten mutmasslichen Täter schon seit Jahren tot sind. Christiaan F. Rüter, Jurist

Kein einziger Fall, kein einziges Ergebnis! Damit stehen 20 Dienstreisen, die die Beamten stets in der Lufthansa-Businessclass antraten, im Verdacht, mehr dem eigenen Vergnügen als der Fahndung zu dienen – ein schwerer Vorwurf, den es zu entkräften gälte. Doch der Leitende Oberstaatsanwalt weicht aus.

«Wir sind der Auffassung, dass sich der Aufwand für jeden Fall lohnt. Hinterher kann man sich natürlich immer fragen, ob es das wert war.»

Als träte er immer neue Reisen an, in der Hoffnung, die erfolglosen doch noch irgendwie rechtfertigen zu können.

«Es ist mir völlig unverständlich, warum Herr Schrimm seit Jahren nach Südamerika reist. Jedem Laien ist doch klar, dass die dort untergetauchten mutmasslichen Täter schon seit Jahren tot sind», sagt Christiaan F. Rüter.

Der niederländische Jurist kennt sich mit der Strafverfolgung von NS-Verbrechern in der Bundesrepublik und der Rolle der Zentralen Stelle aus. Rüter hat, wie er sagt, über Jahrzehnte die justizielle Aufarbeitung analysiert und alle rund 4500 Urteile, die gegen NS-Täter gefallen sind, gelesen.

«Warum das Justizministerium Baden-Württemberg solche Reisen genehmige, ist mir schleierhaft».

Der Fall Demjanjuk änderte die Lage

Doch der Schleier lässt sich leicht lüften. Schrimms Reiseanträge genehmigt das Landesjustizministerium, ohne zu kontrollieren, ob sie nötig sind.

«Eine Prüfung durch das Justizministerium, ob die Dienstreise und die konkret vorgesehenen Massnahmen vor Ort erforderlich und zweckmässig sind, ist nicht vorgesehen und wäre auch nicht leistbar»,

teilt ein Sprecher mit. Noch nie habe das Ministerium einen Reiseantrag abgelehnt.

Beim Rechnungshof Baden-Württemberg ist Ludwigsburg nie ein Thema gewesen. «Bislang haben wir dort nicht geprüft», so ein Sprecher. Das ist nicht ungewöhnlich: Üblicherweise halten sich die Rechnungshöfe bei der Untersuchung von Staatsanwaltschaften zurück, um die Unabhängigkeit der Justiz nicht zu unterminieren.

Kaum ein deutscher Jurist mag sich offen über die Ludwigsburger äussern, so hoch ist das Renommee der Behörde – und so gross die Sorge, Kritik an der Arbeit könne als Kritik an der Aufarbeitung der NS-Verbrechen insgesamt missverstanden werden.

«Ivan der Schreckliche»: John Demjanjuk (geboren: Ivan Mykolaiovych Demianiuk) wurde wegen Beihilfe zu Mord in 28'000 Fällen verurteilt (12. Mai 2011).
«Ivan der Schreckliche»: John Demjanjuk (geboren: Ivan Mykolaiovych Demianiuk) wurde wegen Beihilfe zu Mord in 28’000 Fällen verurteilt (12. Mai 2011).

Dagegen fällt das Urteil des Niederländers Rüter eindeutig aus:

«Die westdeutsche Politik hat die Zentrale Stelle gegründet, um sich die Überlebenden und Angehörigen vom Halse zu halten und gleichzeitig die Masse der westdeutschen Tatbeteiligten geräuschlos in der Versenkung verschwinden zu lassen», so der emeritierte Professor.

Das sei auch 50 Jahre lang recht gut gelungen.

«Dann aber gab es einen Betriebsunfall: die Verfolgung von Demjanjuk. Die zeigte, dass sie auch bei den kleinen Mordgehilfen rechtlich immer möglich war.»

Der frühere Wachmann John Demjanjuk war im Vernichtungslager Sobibor eingesetzt worden; er lebte später in den USA. Im hohen Alter, 2011, wurde er vom Landgericht München wegen Mordes verurteilt. Das scheint im Sinne der Zentralstelle gewesen zu sein, war es aber doch auch nicht.

Zehntausende Mörder entgingen Strafverfolgung

Rüter führt Dokumente an, die seine Thesen belegen. Das Landgericht Bielefeld erklärte 1959 in einem Urteil gegen einen SS-Mann, wie die Zentrale Stelle auf Strafverfolgung in weiten Teilen verzichtete – und damit ihren eigenen Daseinszweck hintertrieb. Die Ludwigsburger Behörde habe im Schriftverkehr mit dem Gericht

«zum Ausdruck gebracht, dass seitens der Strafverfolgungsbehörden nicht beabsichtigt werde, ein Ermittlungsverfahren gegen alle an der Begehung derartiger Verbrechen beteiligten Personen» einzuleiten.

«Kleinere Befehlsempfänger», wie etwa Angehörige der Erschiessungs- oder Absperrkommandos, sollten im «Allgemeinen nicht unter Anklage gestellt werden». So einer, eine Art Hilfskraft, war Demjanjuk.

Der langjährige Leiter der Zentralen Stelle, Alfred Streim, bestätigte dieses Vorgehen 1966. Den Befehlsnotstand – bei dem die Täter sich damit rechtfertigten, dass sie selbst erschossen oder streng bestraft worden wären, wenn sie einen Mordbefehl verweigert hätten – habe es zwar nicht gegeben. Aber den niederen Dienstgraden werde man einen sogenannten «angenommenen Befehlsnotstand» zubilligen, weil man davon ausgehe, dass sie «aufgrund ihres Bildungsgrades und ihrer niederen Rangstellung subjektiv geglaubt hätten, sich im Befehlsnotstand zu befinden», zitierte ihn die «Ludwigsburger Kreiszeitung». Damit blieben Zehntausende Mörder und Helfer von der Strafverfolgung verschont.

An diese Praxis hielten sich die Staatsanwälte in Ludwigsburg und andernorts offenkundig über Jahrzehnte. Bis 2006 ein neuer Jurist ins Haus kam. Der Richter Thomas Walther liess sich zwei Jahre vor seiner Pensionierung als einfacher Staatsanwalt dorthin versetzen, um am Schluss seines Berufslebens noch einmal etwas Besonderes zu machen.

Walther kam schnell dahinter, dass die Zentrale Stelle jahrelang viel zu lasch ermittelt hatte. Der Jurist verbiss sich in den Fall Demjanjuk. Er stellte sich auf den Standpunkt, dass beinahe jeder, der in der Vernichtungsfabrik arbeitete, wegen Mordes oder Beihilfe zum Mord anzuklagen sei – weil ein Rad ins andere griff und die maschinelle Vernichtung nur über die Arbeitsteilung funktionierte. Walther wollte sich auf Anfrage der «Welt am Sonntag» nicht äussern.

Durch das Urteil gegen Demjanjuk wurden die jetzigen Ermittlungen gegen noch lebende NS-Täter überhaupt erst möglich. Die wohl nachhaltigste Änderung in der Rechtsprechung bei NS-Verfahren wurde also am Schreibtisch ersonnen – und nicht auf einer Dienstreise.

Auch in Ecuador ist nichts zu erwarten

Schrimms Null-Bilanz dürfte durch den Ecuador-Trip nicht zu verbessern sein. Das lässt sich mittels einer kurzen Recherche für jedermann herausfinden. Der Historiker Francisco Núñez del Arco Proaño hat vor zwei Jahren ein Buch herausgegeben, in dem er die Spur der Nazis, die nach Ecuador geflohen sind, nachgezeichnet hat. Sein Ergebnis nach fünf Jahren Forschungsarbeit: Der letzte mutmassliche Täter, ein Niederländer, starb 2008. Der Forscher sagt: «Ich denke, dass die Zentrale Stelle Zeit und Steuergelder verschwendet.»

Der Behördenchef gibt zu, das Buch nicht zu kennen. Die Reise nach Ecuador sei nunmehr verschoben worden. Erstmals müsste seine Behörde ein offizielles Rechtshilfeersuchen in dem Land stellen; bislang seien die Beamten nicht als Ermittler, sondern als Archivbesucher eingereist.

Der Reiseplan als solcher stehe aber nach wie vor, versichert Schrimm. Er habe einen guten Tipp eines ehemaligen deutschen Botschafters in Ecuador bekommen, dem er auf jeden Fall vor Ort nachgehen wolle.


Quelle und Kommentare hier:
Print Friendly, PDF & Email

Das könnte Dich auch interessieren: