BRiD-Politiker können für ihre Taten nicht belangt werden!

von SESM

Wir haben ein sehr großes und inzwischen existentielles Problem mit einer an Verkommenheit, Niedertracht, Arglist kaum noch zu übertreffenden und von uns allen auch noch zu allem Unglück teilweise zwangsfinanzierten Polit- und Medien-Mafia, deren Mitglieder ausschließlich im Interesse der Machtelite agieren. Und einen Teil dieser Kreaturen wählen Menschen auch noch, geben also ihre Stimme an diese ab. Unfassbar.

KnastUnfassbar, denn die Politiker der Firma BRiD

„geben sich einen Haftungsfreischuss für das, was sie tun, und können strafrechtlich nicht einmal dafür belangt werden. Und die Typen die wählen wir. Super Idee.“ [Andreas Claus im Video ab ca. Minute 42:00]

Politiker in der BRiD können nicht belangt werden für das, was sie tun? Wie kann das sein? Ganz einfach:

STGB § 129

Bildung krimineller Vereinigungen

(1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.

BGB § 54

Nicht rechtsfähige Vereine

Auf Vereine, die nicht rechtsfähig sind, finden die Vorschriften über die Gesellschaft Anwendung. Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.

§ 37 Nichtanwendbarkeit einer Vorschrift des Bürgerlichen Gesetzbuchs

§ 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.

Noch Fragen, Kienzle? Diese Kriminellen lassen es nicht nur zu, sie unterstützen es sogar aktiv, dass wir alle z. B.

  • via Chemtrails Tag und Nacht krank gemacht, vergiftet und getötet werden,
  • unsere Familien zerstört werden
  • unsere Einkommen durch ungültige Steuern geraubt wird
  • Willkür GEGEN DEUTSCHE in Justiz und Verwaltung herrscht
  • unser Land durch unerlaubte Zuwanderung zerstört wird
  • Die Renten unserer Alten gestohlen und geraubt werden
  • unser aller Lebensgrundlage und Existenz vernichtet wird
  • u.v.m

Weg mit diesem menschlichen Polit- und Medien-Abschaum und zwar sofort. Holen wir uns unser Land und unser Leben zurück.

Widerstand ist jetzt angesagt gegen die größten Vollidioten und Verbrecher unter Gottes Sonne, gegen die megakriminellen Mitglieder der verbrecherischen, massenmörderischen BRD-Sekte.


Quelle und Kommentare hier:
Print Friendly, PDF & Email

Das könnte Dich auch interessieren: