Clicky

Das Volk ist nicht Zurechnungsfähig

von indexexpurgatorius

Mit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa.

Was ist Souveränität eigentlich? Fragen wir mal Wikipedia und dort finden wir:

Unter dem Begriff Souveränität versteht man in der Rechtswissenschaft die Fähigkeit einer rechtlichen Selbstbestimmung.

Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden. Mit der Beschreibung der neuen Arbeit seiner Botschafter teilte er ihnen mit, dass sie nicht mehr die Werte ihres Landes vertreten, sondern Gelegenheiten ausmachen sollen.

Deshalb ist dass Motto: „Unsere Souveränität ist das Europa“.

Natürlich ist die Europäische Union ein Monster, „ein Leviathan“. Sie hat keine populäre Legitimität, aber wird legitim, wenn sie ihre Staatsbürger schützt. In ihrer derzeitigen Form wird sie durch das deutsch-französische Paar beherrscht. Er, Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel können sie daher gemeinsam regieren.

Auch für die Zukunft des Asylrechts haben Macron und Merkel schon einen Plan. So soll die Europäische Zusammenarbeit im Bereich der Migration die Schwellenwerte der Gastfreundschaft festlegen, die die deutsche Industrie braucht.

Darum muß man das Volk also für nicht Zurechnungsfähig erklären, damit man ihm das Recht auf Gegenwehr nimmt.