Clicky

Die politische Führung der BRD agiert gegen das Volk

Von Henry Paul

Politik und Medien arbeiten fleißig daran, in Deutschland eine Gesinnungsdiktatur zu errichten. Strafgesetze sollen verschärft werden, damit die Berliner Politriege weiterhin gegen die Bevölkerung agieren kann.

Bild: Wolfgang Pehlemann CC-BY-SA 3.0

Die Frankfurter Rundschau titelt mit Bild eines nicht näher bezeichneten Menschen in Schweinemaske: Menschenfeindlichkeit in ganz Deutschland. Der ominöse Konfliktforscher Zick (Spezialgebiet seit 1988 ist die Akkulturation und Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Menschenfeindlichkeit) verbreitet Hetztiraden und absolut krudes Zeug in einem doppelseitigen Interview.

Er verbreitet Stammtischparolen der gegenläufigen Art wie sie schlimmer nicht sein können. Seine Europa-Studie über Menschenfeindlichkeit dokumentiert diese Art der „wissenschaftlichen Studien“, zirkulare Beweisführung durch immer wieder in sich referenzieller Wort-Beweise frei erfundener Kriterien-Paare. Beispiel:

‚..Insgesamt hängen alle untersuchten Handlungsbereitschaften mit dem Ausmaß der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit zusammen und die deutlichsten Zusammenhänge ergeben sich jeweils mit der Fremdenfeindlichkeit…‘.

Weil die EU in Art 2 EUV die WERTE der EU beinhaltet (Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit, Wahrung der Menschenrechte….) müssen nach Meinung Zick alle Bürger der EU an diesen Begriffen gemessen werden und sogleich macht er aus „Gleichheit“ den Begriff Gleichwertigkeit in seiner Studie.

Das Implikat soll also die Gleichwertigkeit aller Menschen in der Welt postulieren und nun ist es einfach, mit Suggestivfragen der negativen Art, in 8 Ländern der EU jeweils über ca. 1.000 Telefon-Interviews diese fehlende Gleichwertigkeit mit negativen Statements als Meinung bestätigt zu bekommen und daraus sogar Korrelationen herstellen zu können.

Das sozialdemokratische Friedrich-Ebert-Institut hat dem Zick endlich den Rang Europäischer Forscher für Menschenwürde verschafft. Und genau deswegen darf er jetzt sein Spezialgebiet überall verbreiten: die Menschen in Europa sind Menschenfeinde, weil sie fremdenfeindlich, rassistisch, homophob, sexistisch, antisemitisch sind.

Das Schlimmste dieser schrecklichen EU-Menschen ist, dass sie die ehrlichen Integrationsbemühungen und außergewöhnlichen Anstrengungen der Migranten nicht akzeptieren und dass diese sich deshalb ausgestoßen und angegriffen fühlen.

Zicks wissenschaftliche Arbeiten bewegen sich seit 1997 in genau diesem Thema – er atmet dieses Thema. Und was immer an Fakten aufzulesen ist in der EU, bestätigt sein Credo: wir müssen endlich aufhören, Menschenfeinde zu sein und müssen uns als globales Einwanderungsland begreifen, die Migranten von uns aus integrieren und ihnen alle Hilfen angedeihen lassen, die sie benötigen (Kolat aus Berlin hätte es nicht besser gefordert). Die Regierung bestätigt seine Einstellung als innenpolitische Maxime fortführend, indem sie uns jeden Tag die Zahl der Brände von Flüchtlingsheimen unterjubelt, wobei diese Zahlen höchst fragwürdig sind und komischerweise es sich immer nur um Mini-Brände in unbewohnten Gebäuden ohne Täter handelt. Das Celler Loch lässt grüßen.

Die 198 angeblichen Straftaten seit 2014 gegen Asylantenunterkünfte werden hochstilisiert, wohingegen die von Ulfkotte in seinem Buch „Vorsicht Bürgerkrieg“ dokumentierten Straftaten und kriminellen Handlungen (Mord, Totschlag, Vergewaltigung, Raub, Diebstahl usw.) der lieben Migranten aus der Türkei und arabischen Ländern meist unter den Tisch gekehrt werden.

Denn es ist Fakt, dass der Großteil der straffälligen Jugendlichen zwischen 13 und 25 aus Migranten-Gruppen kommt und dass in jeder deutschen Großstadt ganze No-Go-Areas entstanden sind, weil marodierende Migranten-Gangs diese Stadtviertel beherrschen und die Polizei gegen diese Zustände mittlerweile machtlos ist. Gangsta-Repper sind Vorbilder, Rauschgift-Handel en vogue, Mord wird olympische Vor-Ort-Disziplin.

Uns Bürgern wird andauernd und laufend durch die 5. Kolonne der Print- und Regierungsmedien erzählt, dass jede Anballung und Straßenschlacht immer nur rechtsextreme Bösewichte seien, wobei jeder Bürger leicht erkennen kann, dass es Migranten-Gruppen oder linke Antifa-Gruppen sind, die unser Land gezielt terrorisieren.

Herr Decker ist einer der Scharfmacher (FR), der in ganz Deutschland die Brandstifter auf dem Vormarsch sieht, gerade so als ob der erweiterte NSU jetzt organisiert gegen alle Migranten vorgehen würde.

Das ist keine Vorstufe von Hetze mehr, das ist Volksverhetzung seitens der Regierung. Insbesondere dann lustig, wenn Politiker in der BRD und in der EU sofort für nachhaltige Bestrafung für Hass- und Hetz-Straftaten gegen Migranten fordern, während sie sich selbst als Muster der Volksverhetzer gerieren.

Das widerliche dabei ist, dass hier ganz selbstverständlich Begriffe, Haltungen, Vorkommnisse und politische Einstellungen bunt gemischt und mit Definitions-Überbegriffen belegt werden: diejenigen Bürger, die zu Recht eine andere Asyl-Politik fordern, werden (wie Zick beweist) sofort als Fremdenhasser und Menschenfeinde abgestempelt. Bürger, die zu einer Politik der Ehrlichkeit und politischen Ansichts-Toleranz zurückkehren wollen, werden als Brandstifter und Rechtsradikale diffamiert.

Toleranz wird immer nur in einer Richtung definiert, nämlich regierungsamtlich muss jeder Bürger tolerant sein, eine eigene Meinung oder generell ausgeübte Meinungsfreiheit ist verwerflich, radikal, rechtsextrem, Fremdenhass, rassistisch und Hetze. Wir befinden uns mitten im Aufbau-Zyklus der Gesinnungsmanipulation, Gedanken-Polizei, der Entdemokratisierung und der Meinungsverbote. Gratulation Mutti!

Das geforderte Wohlverhalten ist der Ausdruck absoluter Inkompetenz hinsichtlich des von den USA geplanten, orchestrierten und von Frau Merkel exekutierten globalen Flüchtlingsstroms in die BRD. Wenn der Bürger bemerkt, dass hier etwas grandios schiefläuft, wird nicht politisch und handlungstechnisch dagegen gehalten, nein. Der Bürger wird diffamiert und es werden Lügenmärchen auf allen Medien-Kanälen verbreitet bis hin zur geplanten Strafverfolgung wegen gedachter oder ausgesprochener (angeblicher) Hetze.

Artikel 5 GG sichert uns allen aber Meinungsfreiheit zu. Der Bürger hat (über das Parlament) das Primat des Regierens. Der Bürger sieht, spürt, erlebt, stellt fest, dass die Regierung zu 100 Prozent das Gegenteil dessen exekutiert, was sie versprochen hat, was der Bürger will und was dem Staat wohlbekommt. Der Bürger macht sich Luft. Der Bürger steht auf. Zu Recht. Und noch lange nicht oft genug!

Frau Knapp (FR) schreibt in ihrer Glosse, dass Staatsanwälte prüfen, wann aus freier Meinung Straftaten ( Hetze) werden. Die Strafandrohung des § 130 (und auch 130a) StGB „Volksverhetzung“ (und auch Anleitung zu Straftaten) geht bis 5 Jahre. Dabei wird oft übersehen, dass nicht die Meinung vulgo „Verhetzung“ strafwürdig ist, sondern die Störung des „öffentlichen Friedens“, der als abstraktes Gefährdungsdelikt beweisbar sein muss. Dabei sind die Begriffe Hass in direktem Zusammenhang mit dem Erzeugen von „Feindschaft-gegen“ und der gestörten Öffentlichkeit wichtig.

Hass (Meinungen, die derzeitig schnell als Hass interpretiert werden) gegen Flüchtlinge soll in das StGB einfließen, meinen die Hardliner der falschen Flüchtlingspolitik. Denn die BRD wird überrannt von Völkerwanderungen, duldet es aus Treue zu den USA und macht nichts, und deshalb wird das Volk noch weiter aufbegehren und ich sage: zu Recht.

Die Bundesrepublik ist Besatzungsland; das reicht aber nicht hin, um aus diesem Land ein Lager für den Abschaum der Welt zu machen und das auch noch gut finden zu müssen, weil unsere Regierungspolitiker schwach, willenlos und gefügig gegenüber dem Verbrecherstaat USA sind.

Die Vorreiter sind wie immer die Arschkriecher des Despotismus; Leute die in vorauseilendem Gehorsam der Regierung zuwillen sind und Bürger denunzieren, wie die Gruppe „Glorius Bastards“, die freiwillig die sozialen Medien nach „Hass- und Hetz-Meinungen“ durchforsten, Screenshots machen und juristisch prüfen lassen, ob man strafrechtliche Konseqenzen anleiern kann: in einer Woche 82 Anzeigen (Bericht FR Norbert Mappes-Niediek). Bravo! Der Blockwart ist auch schon da.

Leute, es ist wieder soweit: Deutschland wird faschistoid, weil die Regierung es so will. Wir führen Krieg im Ausland, wir verkaufen Waffen an Kriegs-Länder. Wir unterstützen Verbrechen wie Putsche und Okkupationen. Wir helfen den USA bei verbotenen Kriegen, Geheimdienst-Aktionen, bei Sanktionen; wir diffamieren Russland als Staat und seinen Regierungschef, wir zeigen auf China und kreiden lauthals die Verletzung der Menschenrechte dort an, aber wir verschließen unsere Augen vor unseren eigenen Verbrechen, vor unseren undemokratischen Machenschaften, vor den Korruptionen, vor den gesetzlosen Rettungsregeln und vor den Eingriffen der EU in die nationalen Rechte der Mitgliedsländer.

Wer mit dem Zeigefinger auf andere zeigt, zeigt immer mit drei Fingern auf sich selbst! Die Rechtschreibreform ist Thema eine Titel-Textes der FAZ, aber der verlogene, verordnete Mainstream-Inhalt von Diffamierungstexten ganzer Journalisten-Armeen wird nicht bemängelt.

Die Behörde, die für die Migration zuständig ist, unterschlägt 100tausende, die bereits zu uns gekommen sind. Das hat Methode und soll das Volk in Ruhe betten. Die Bürger aber können noch lesen und denken. Selbst Oma und Opa bemerken, dass etwas faul ist im Staate Deutschland; dass keine verlässlichen Zahlen mehr veröffentlicht werden, sondern nur noch allgemeine Stellungnahmen mit ungefähren Angaben.

Fakten, auf die der Bürger ein Mitteilungsrecht hat, werden schon lange gefälscht, geschickt unterdrückt oder gar nicht veröffentlicht. Ruhe ist die erste Bügerpflicht. Wer fragt, stört oder protestiert oder ist gefährlich. Alles ist mittlerweile geheim. Nur wir selber als Bürger, Firmen, Unternehmer werden systematisch ausspioniert, abgehört, ausgeforscht bis ins kleinste Detail. Von wem? Von unserer Regierung vulgo BND im Auftrag der NSA (USA). Da bleibt nix geheim.

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen beklagt sich seit geraumer Zeit, dass geheime Unterlagen aus Behörden veröffentlich werden können, weil es aus diesen Behörden immer wieder zu heimlichen Botschaften mit Unterlagen komme. Noch haben wir die Demokratie. Zum Beispiel ist es unerfindlich, warum Material aus dem Bundestag – also dem Bürger-Parlament – geheim sein soll. Sind wir wieder soweit, dass die Regierung nicht mehr öffentlich macht, was sie macht?

Das Parlament gehört dem Bürger, wenn auch nur über seine Repräsentanten/Mandate. Dennoch: wenn das, was dort veranstaltet wird, gesprochen wird, verhandelt wird, nicht mehr öffentlich, sondern geheim ist, wird das Grundgesetz zur Farce und wir befinden uns in einem totalitären System. Speziell die Kontrolle der Geheimdienste ist parlamentarisch organisiert, also muss diese Kontrolle auch funktionieren; eine Beschwerde des Geheimdienstes, dass Interna der Geheimdienst-Organisation an dieses Gremium gelangen, ist aberwitzig! Was soll denn sonst kontrolliert werden? Der Verbrauch des Klopapiers?

Dass der BND Spionage gegen die BRD und gegen Bürger der BRD und gegen Firmen der BRD vorbereitet, durchgeführt und an die NSA weitergegeben hat, ist durch die Veröffentlichungen des Snowden bewiesen – was zum Teufel geht da eigentlich vor?

Hat der BND trotz seines Hochverrats auch noch die Frechheit, sich zu beschweren? Landesverrat von Journalisten im Fall des Generalbundesanwalts Range in Zusammenhang mit Netzpolitik.org ist in keinem Fall gegeben, denn es müsste die BRD geschädigt worden oder im Begriff der Schädigung sein. Da es sich obendrein um deutsche Journalisten handelt, handelt es sich allenfalls um unerlaubte Veröffentlichung.

Wie weit der Wahnsinn mittlerweile gediehen ist, kann man wieder an der deutschen Sanktionspolitik sehen. Während die Bundesrepublik die Sanktionen weiter verschärfen wollen, leiden die Bauern und die Industrie unter den Gegenmaßnahmen Russlands, die nicht nur rechtens sind sondern auch mehr als verständlich sind, denn Russland hat Deutschland nichts getan, wird aber durch uns bestraft. Nun überlegt die EU, allen Bauern ihren Schaden zu ersetzen und neuerlich sogar weitere Gelder locker zu machen, weil die Landwirtschaft, die Industrie und alle Leidtragenden unter der BRD-Politik gegenüber Russland Verluste erleiden.

Tolle Leistung: Die Regierung sorgt mit ihrer Politik für Verluste der deutschen Wirtschaft und die EU vulgo BRD gleicht dann diese Verluste durch Kompensations-Zahlungen aus. Perverser geht es wirklich nicht.

Noch toller hält es die FAZ: im Kommentar von Benjamin Triebe lernen wir tatsächlich, dass die Prognosen über Verluste nicht eingetroffen sind und keine Arbeitsplätze verloren gingen. Die Verbände sprechen allerdings von 30 Milliarden Verlust und 5.000 Arbeitsplätzen, die verloren sind und weiteren 5.000, die verloren gehen werden, wenn die Sanktionen nicht bald aufgelassen werden.

Ein kluger Kopf hinter der Zeitung? Eher ein kopfloser Lügner. Damit folgt die FAZ dem Lügenkonstrukt der Merkel, die ja immer noch behauptet, die Sanktionen müssten sein, weil Russland aggressiv den Krieg gegen die Ukraine verursacht und die Krim völkerrechtswidrig annektiert habe. Sie vergisst, dass sie selbst über die Konrad-Adenauer-Stiftung und Millionen Euro Unterstützung zusammen mit den USA den Putsch der regulären Regierung in Kiew orchestriert hat (Obama-Text) und ihren Liebling Klitschko zumindest als Bürgermeister in Kiew eingesetzt hat, weil Fuck-the-EU-Nuland ihn nicht gut genug befand. Gedächtnislücken? Nein, vorsätzliche Vertuschung.

Die BRD ist durch ihre Regierung weltweit in Verschiss geraten,

  • weil sie keine demokratischen Gepflogenheiten mehr einhält,
  • weil sie spioniert,
  • weil sie mit den USA ganze Kontinente unterdrückt,
  • weil sie Verträge nicht einhält,
  • weil sie faschistoide Innenpolitik macht,
  • weil sie aggressive Außenpolitik macht,
  • weil sie als Vasallenstaat der USA an allen Kriegsprozessen der USA direkt oder indirekt beteiligt ist.

Große Staaten, die vormals zu unseren Kunden zählten haben sich abgewendet oder wenden sich ab: Indien, Südafrika, Brasilien, Argentinien, Russland, Kasachstan und viel andere mehr.

Über die Hälfte der Welt hat erkannt, dass die BRD im Strudel der US-Hegemonie-Dampfer die One World mitträgt, die Unterdrückung ganzer Völker und Kontinente gutheißt, ihre eigene Bevölkerung kujoniert und ausbeutet, während sie den Konzernen weltweit ermöglicht global neue Sklavenheere zu errichten.

‚Es gibt noch so viel Dinge, die ich in der EU verwirklichen will, dass ich mich entschieden habe, in 2017 noch einmal als Kanzlerin zu kandidieren‘ (Original-Zitat Merkel am 1.8.15).

Sie will es verwirklichen, Sie die Königin der EU, Sie die Zerstörerin der Südländer und Sie, die Schuldenakzeleratorin der Nordländer, Sie die Lügen-Kanzlerin. Bezeichnend. Fehlt nur noch der Pluralis Majestatis.