Die seltsamen Merkwürdigkeiten des Amtsrichters Peter Bielefeld am Amtsgericht Zwickau

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Am 17.06.2014 hatte Birgit Hilbig einen Gerichtstermin bei der Firma Amtsgericht Zwickau. Es ging um das Kunsturhebergesetz der Bundesrepublik. Da sich Birgit Hilbig nicht mit einem Personalausweis der Bundesrepublik ausies und auch nicht mit dem Alliierten Reisepass den die Bundesrepublik im Auftrag der Besatzungsmächte als Besatzungsverwaltung ausgibt, hat der sogenannte Richter Peter Bielefeld, Birgit Hilbig zu ihrer eigenen Veranstaltung zu der sie geladen war nicht reingelassen. Vor mehreren Zeugen outete er sich, dass er eine unheimliche Angst vor der Wahrheit und dem Volk hat.Sein Gesichtsausdruck und seine Mimik drückten das aus. Wie anwesende Journalisten und Zeugen mitbekamen, hat er dann im Gerichtssaal ein Versäumnisurteil gefällt weil Birgit Hilbig angeblich nicht anwesend war. Da sich um einen Handelsgerichtsprozeß handelt nach UCC hat Bigit Hilbig nachfolgenden Brief an den Richter Peter Bielefeld gerichtet:

Birgit Elfriede : Hilbig
Ministrator der natürlichen Person Birgit Elfriede Hilbig nach § 1 staatlichem BGB in Staatlicher Selbstverwaltung
gemäß UN-Res 56/83 Artikel 9
hier handelnd als Ministrator der juristischen Person
BIRGIT ELFRIEDE FAZEKAS ®

Parteien:

Erklärende/Anspruchsteller/
Begünstigte der Treuhand

Birgit : Hilbig
Niederhohndorfer Straße 64 bei
[circa 08058 ] Zwickau

Empfänger

persönlich
Peter Bielefeld, geb. am 28.08.1961
tätig als Richter für den Geschäftsbetrieb AG Zwickau c/o
Platz der Deutschen Einheit 1 bei

[ circa 08056 ] Zwickau

Einschreibenrückschein

Die vom Personal für sich gewünschte Nummer [ 4 C 782/13 ]
Ihr [ Versäumnisurteil ] vom 17.06.2014 IM NAMEN DES VOLKES ohne Namen
Ihr verfälschtes Sitzungsprotokoll vom 17.06.2014

Sehr geehrter Peter Bielefeld

Die nach UCC, HLKO, Völkerrecht, SMAD- Befehle und Shaef- Gesetzgebung rechtswidrige Verurteilung des Menschen Birgit : Hilbig wird hiermit zurück gewiesen, auch auf der Grundlage des öffentlichen, verfälschten Protokolls vom 17.06.2014.
Der Mensch war zu ihrer Betriebsversammlung anwesend, wurde aber nicht in den sogenannten Sitzungssaal eingelassen. Dieser Mensch ist ihnen durchaus bekannt, ein Personalausweis ist somit nicht nötig, zumal dieser seit dem 01.09.2010 auf dem Friedhof der Geschichte liegt. Der Mensch wurde vom Wachtmeister nach einem Reisepass der Bundesrepublik gefragt. Worauf die Gegenfrage kam, ob er den Reisepass der Alliierten meint. Die Frage wurde nicht beantwortet. Die sogenannte Beklagte hat nie behauptet keinen Reisepass der Alliierten, welcher i.A. durch die Bundesrepublik auszustellen ist, zu besitzen ! Die Zeugen für diese Tatsachen sind in der Gesamtakte protokolliert und stehen zur Verfügung.

Der Mensch hat sich vor Ort mit einem völkerrechtlich korrektem Dokument, der Haager Apostille von 1961 , gegen gezeichnet von der Siegerrmacht , ausgewiesen. Diese Legalisation ist notwendig, da ich exterritorial zu ihrer Firma stehe, sie beglaubigt eine öffentliche Urkunde und stellt somit fest, ich bin weder verstorben noch auf See verschollen, somit vorhanden. Und Sie wollen das bezweifeln ?

Der Mensch führt Ihnen nochmals Ihre nichtige Gesetzesgebung vor Augen.

Art. 20 (4) GG ist für jeden Bürger des Deutschen Reichs längst zur Pflicht geworden.
Obwohl mit Streichung des Artikel 23 GG am 18.07.1990 der Geltungsbereich für des GG weg gefallen ist und mit Streichung der Vorschaltgesetze in 2006, durch die Alliierten, somit nur noch Handelsgerichte auf unserem deutschen Boden existieren. Mit Ausnahme der Arbeitsgerichte und Verwaltungsgerichte, welche zuständig für Streitigkeiten innerhalb der Verwaltung – Bundesrepublik sind, mit Genehmigung der Alliierten.

Das GG war und ist nie eine Verfassung gewesen ! Es ist eine Provisorium der Westalliierten und in Mitteldeutschland nie in Kraft getreten.

Ohne Verfassung, ohne Geltungsbereich und ohne Vorschaltgesetze gibt es keine ordentliche , nach deutschem Recht gültige, Gerichtsbarkeit. Aus diesem Grunde verweise ich nochmals auf das öffentliche Protokoll des Menschen Birgit : Hilbig vom 09.04.2014, welcher sich mit einem Auszug aus dem Geburtenbuch ausgewiesen hat und als einzig Begünstigter der erschaffenen Treuhand BIRGIT ELFRIEDE FAZEKAS, diese zur  Betriebsversammlung auflöste und somit für die Bundesrepublik und deren Personal wertlos stellte.

Fakten:

1.) Der Staat Deutsches Reich besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73)
2.) Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG)
3.) Der Staat Deutsches Reich hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913)
4.) Der Staat Deutsches Reich hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. BRD-StAG 1999)
5.) Der Staat Deutsches Reich hat eine Verfassung (Weimarer Reichsverfassung 1919)
Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO
6.) Die BRD ist kein Staat ( vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
7.) Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet ( vgl. § 185 BBG)
8.) Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG 1999)
9.) Die BRD hat keine Staatsangehörigkeit (vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Az: 33.30.20 – Landkreis Demmin)
10.) Die BRD hat keine Verfassung (vgl. Art. 146 GG)
11.) Gesetze ohne Verfassung sind nichtig!

Es gibt in der BRD somit auch kein staatliches Gericht (vgl. § 15 GVG), keinen nach gesetzlicher Vorschrift (vgl. § 21 e GVG) geregelten Geschäftsverteilungsplan, keinen gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) und z. B. auch keine Gewaltenteilung oder die Unabhängigkeit der Richter. Es gibt keine Staatsbeamten in der BRD, sowie es auch keine nach deutschem Recht zugelassenen Rechtsanwälte gibt.

Die gesamte Bundesrepublik ist einfach nur ein großer Schwindel, eine Matrix.

Im Klartext, da die Bundesrepublik kein Staat ist, keine gültige Gerichtsbarkeit besitzt (Shaef Gesetz Nr. 2, Artikel 10 (C) in Verbindung mit dem 2. Bundesbereinigungsgesetz vom 29.11.2007) ist die Russische Föderation für Recht und Ordnung in Mitteldeutschland verantwortlich. Alle Haftbefehle und
Kapitalforderungen der Bundesrepublik und deren Personal sind nichtig und deshalb auf zu heben.
Für die Deutschen ist zuständig die Generalstaatsanwaltschaft in Moskau, solange bis es zu einem Friedensvertrag mit der Föderation und dem Deutschen Reich kommt.

Somit ergeht Endbescheid zum Vorgang [ 4 C 782/13 ]

Leider begehen Sie und das Personal weiterhin Justizverbrechen an Menschen, welche Sie widerrechtlich als juristische Personen ausweisen und vom Personal anschreiben lassen, so mit Datum 20.06.2014, gez. Hutzschenreuther – Justizbeschäftigte und „Versäumnisurteil“ ohne Unterschrift. Diese Schriftstücke erhalten Sie gem. UCC korrekt entwertet als Kopie zurück.

Die juristische Person BIRGIT ELFRIEDE FAZEKAS ® erhielt vom Menschen Birgit : Hilbig ein Markenrecht geschenkt. Urkunde vom Patent- und Markenamt liegt vor. Dementsprechend werden Sie in Kürze von einem Markenrechtsanwalt hören und die dazugehörige Rechnung über Merkenrechtverletzung erhalten.

Mit dem sogenannten Versäumnisurteil wollen Sie dem Menschen/ der Frau widerrechtlich Kapital entziehen, zugunsten des Personals Kathrin Knoll. Somit ist eine Straftat vollzogen und Akzeptanz für Wert kann nicht angeboten werden. Dies bewirkt nach international gültigem Handelsrecht ein sofortiges Pfandrecht von Mensch zu Mensch, zumal der Gesamtvorgang seit 2012 aktenkundig ist und jedes Detail nachweisbar..

Meine Zeit, welche ich in diesen Vorgang und Aufklärung gesteckt habe, ist mir $ 33.000.000,00, aktueller amerikanischer Währung wert. Sie lassen mir bitte, zum Vorgang, eine Kopie ihrer Berufshaftpflichtversicherung zukommen.

Das Pfandrecht und die Rechnung geht Ihnen mit dieser Post zu und wird vorgemerkt. gleichzeitig ein Dead Man’s Trap eingerichtet und nach bis abgelaufener Frist noch nicht erfolgter Gegendarstellung/Erklärung unter Eid durch Sie (Frist 9 Tage nach Posterhalt), Peter Bielefeld, in einem internationalem Schuldnerverzeichnis im Pfandrecht eingetragen. Die Liquidierung des Pfandrechtes durch eine internationale Institution wird eingeleitet. Die neunzig Tage Gnadenfrist wird gewährt werden.

Der Ausgleich der Rechnungssumme kann auch in einer dem Wert vergleichbaren Währung oder in der Höhe der Rechnung vergleichbaren Werten erfolgen.

Sollte innerhalb angegebener Frist keine Erklärung unter Eid durch Sie, Peter Bierlefeld, erfolgen, ist der Ausgleich der Rechnung zu vollziehen. Nach den 9 Tagen gewährter Frist befinden Sie sich ab dem 10.Tag automatisch in Verzug und die Vormerkung erwächst in Rechtskraft.

Ich erwarte Ihren Zahlungseingang eingehend als Scheck an Order zu oben angegebener Frist an oben angegebene Poststelle.

Es steht Ihnen auch frei in dieser Angelegenheit/ Sache das amerikanische Bundesgericht in Anspruch zu nehmen, welches für Pfandrechte zuständig zeichnet.

ausgeführt am 29. Tag im Juni des Jahres 2014

Birgit : Hilbig

Die Antwort von Peter Bielefeld erfolgte über seine Dienststelle Firma Amtsgericht Zwickau wie folgt:

Das behauptete Gericht will uns damit mit der Zivilprozeßordnung folgendes sagen:

§ 139
Materielle Prozessleitung

(1) Das Gericht hat das Sach- und Streitverhältnis, soweit erforderlich, mit den Parteien nach der tatsächlichen und rechtlichen Seite zu erörtern und Fragen zu stellen. Es hat dahin zu wirken, dass die Parteien sich rechtzeitig und vollständig über alle erheblichen Tatsachen erklären, insbesondere ungenügende Angaben zu den geltend gemachten Tatsachen ergänzen, die Beweismittel bezeichnen und die sachdienlichen Anträge stellen.

(2) Auf einen Gesichtspunkt, den eine Partei erkennbar übersehen oder für unerheblich gehalten hat, darf das Gericht, soweit nicht nur eine Nebenforderung betroffen ist, seine Entscheidung nur stützen, wenn es darauf hingewiesen und Gelegenheit zur Äußerung dazu gegeben hat. Dasselbe gilt für einen Gesichtspunkt, den das Gericht anders beurteilt als beide Parteien.

(3) Das Gericht hat auf die Bedenken aufmerksam zu machen, die hinsichtlich der von Amts wegen zu berücksichtigenden Punkte bestehen.

(4) Hinweise nach dieser Vorschrift sind so früh wie möglich zu erteilen und aktenkundig zu machen. Ihre Erteilung kann nur durch den Inhalt der Akten bewiesen werden. Gegen den Inhalt der Akten ist nur der Nachweis der Fälschung zulässig.

(5) Ist einer Partei eine sofortige Erklärung zu einem gerichtlichen Hinweis nicht möglich, so soll auf ihren Antrag das Gericht eine Frist bestimmen, in der sie die Erklärung in einem Schriftsatz nachbringen kann.

§ 338
Einspruch

Der Partei, gegen die ein Versäumnisurteil erlassen ist, steht gegen das Urteil der Einspruch zu.

§ 339
Einspruchsfrist

(1) Die Einspruchsfrist beträgt zwei Wochen; sie ist eine Notfrist und beginnt mit der Zustellung des Versäumnisurteils.

(2) Muss die Zustellung im Ausland oder durch öffentliche Bekanntmachung erfolgen, so hat das Gericht die Einspruchsfrist im Versäumnisurteil oder nachträglich durch besonderen Beschluss zu bestimmen.

Das Gericht will sich also hinter der Zivilprozeßordnung verstecken und Peter Bielefeld schiebt seine Sachbearbeiterin Hutschenreuter ohne Vornamen vor damit er nicht direkt die Entehrung von dem Menschen Birgit Hilbig vornehmen kann. Die aufregung kann man dem Schriftstück entnehmen dadurch dass man zweimal die Anrede gebraucht.

Nun hat die Angelegenheit mehrere Haken:

1. Das 2. Bundesbereinigungsgesetz hat den Geltungsbereich der Zivilprozeßordnung durch die Alliierten ohne Zustimmung des Bundestags verfügt, sodaß diese nirgendwo gilt!

2. Am 24.04.2006 trat das erste Bundesbereinigungsgesetz in Kraft. Dieses erging durch die Alliierten verfügt ohne Zustimmung des Bundestags. Im Artikel 14 Ziff. 1 lesen wir:Im Artikel 14 Ziff. 1

Es wurde also der § 1 des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz gestrichen. Dort stand bis zu diesem Zeitpunkt:

Das Gerichtsverfassungsgesetz tritt in vollem Umfange im Gebiet des Deutschen Reiches zum 1. Oktober 1879 in Kraft.

Also das Gerichtsverfassungsgesetz gilt im räumlichen Gebiet des Deutschen Reiches!

Durch diese Streichung gelten die im Gerichtsverfassungsgesetz aufgeführten Gerichte (Amtsgericht, Landgericht, Oberlandesgericht) räumlich nirgendwo.

Es kommt aber noch exzessiver:

Im Shaef-Gesetz Nr. 2 Ziff. 10 Buchstabe c lesen wir:

Militärregierung – Deutschland
Kontrollgebiet des Obersten Befehlshabers

Gesetz Nr. 2

Deutsche Gerichte
Artikel VI – Beschränkung der Zuständigkeit

10. Mit Ausnahme von Fällen, die von der Militärregierung besonders bestimmt werden, sind die deutschen Gerichte in dem besetzten Gebiet in den folgenden Sachen nicht zuständig:

(c) Sachen, die sich auf deutsche Gesetze stützen, welche von der Militärregierung zeitweilig oder dauernd aufgehoben worden sind;

Mit anderen Worten Deutsche Gerichte sind in den Fällen in denen Gesetze oder Teile von ihnen gestrichen worden sind nicht zuständig.

Das Besatzungsrecht weiterhin gilt entnehmen wir dem Überleitungsvertrag § 2 Abs.1 der rechtlich gültig ist:

Artikel 2

(1) Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind.

Somit ist völkerrechtlich klar, dass dies so ist. Dennoch masst sich das Amtsgericht Zwickau und Peter Bielefeld an sich zuständig zu fühlen.

Die Antwort von Birgit Hilbig:

Birgit Elfriede : Hilbig
Ministrator der natürlichen Person Birgit Elfriede Hilbig nach § 1 staatlichem BGB in Staatlicher Selbstverwaltung
gemäß UN-Res 56/83 Artikel 9
hier handelnd als Ministrator der juristischen Person
BIRGIT ELFRIEDE FAZEKAS ®

 

Parteien:

Erklärende/Anspruchsteller/
Begünstigte der Treuhand

Birgit : Hilbig
Niederhohndorfer Straße 64 bei
[circa 08058 ] Zwickau
Empfänger

persönlich                                                                                                                                                 Peter Bielefeld, geb. am 28.08.1961
tätig als Richter für den Geschäftsbetrieb AG Zwickau c/o
Platz der Deutschen Einheit 1 bei

[ circa 08056 ] Zwickau

Die vom Personal für sich gewünschte Nummer [ 4 C 782/13 ]
Ihr [ Versäumnisurteil ] vom 17.06.2014 IM NAMEN DES VOLKES ohne Namen
Ihr verfälschtes Sitzungsprotokoll vom 17.06.2014
Ihr erneutes Anschreiben an das Markenrecht vom 04.07.2014 mit Poststempel 07.07.2014, eingegangen 11.07.2014

Sehr geehrter Peter Bielefeld, Sehr geehrte [ Frau ] Hutzschenreuter,

vielen Dank für die Entehrung der Verpflichtungserklärung/ Kommerzielles Pfandrecht vom 29.06.2014.

Hier liegt offenbar Ihrerseits ein Mißverstädnis vor. Der Mensch , die Frau Birgit : Hilbig hatte nie die Absicht einen Einspruch gegen ihre nichtige Gesetzesgebung gem. § 338 ZPO ein zu legen.

Im Gegenteil, es erfüllt mich mit außerordentlicher Freude, daß Sie mein Angebot angenommen haben. Es eröffnet für beide Seiten den Beginn einer fruchtbaren Handelsbeziehung.

ausgeführt am 11. Tag im Juli des Jahres 2014

Birgit : Hilbig

3. Die Person BIRGIT ELFRIEDE FAZEKAS ist als Wortmarke geschützt.14-07-11-wortmarkeMit dem Anschreiben begeht die Sachbearbeiterin Hutschenreuter ohne Vornamen beim Amtsgericht Zwickau eine Markenrechtsverletzung. Damit wird sie sicherlich in den kommenden Wochen konfrontiert werden.

Peter Bielefeld – Amtsgericht Zwickau, Rene Stitterich – Amtsgericht Döbeln, Ira Dauge – Arbeitsgericht Bautzen und viele andere sind Juristen. Scheinbar haben sie sich wie viele andere Bedienstete und Beamte aber mit der wahren Rechtslage und dem was wirklich gilt in Deutschland bislang nicht auseinandersetzen wollen. Oder es steht was anderes uns nicht bekanntes dahinter das sie so handeln?


Quelle und Kommentare hier:
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