EU-Agenda plant 70 Millionen Immigranten

von Florian Machl

Der Kärntner Landeshauptmann Kaiser (SPÖ) hat jüngst in einer Sitzung der Landesregierung zugegeben, dass die EU die Immigration von 70 Millionen kulturfremden Menschen auf der Agenda hat. In dieser Sitzung wurde er von Martin Rutter (TS) mit dem UN-Dokument zu „Replacement Migration“ und dem im Jahr 2016 medial transportierten EU Kommissionsplan konfrontiert,  welche diese Zahlen beinhalten. Die Zahl von 70 Millionen „neuen Bürgern“ aus afrikanischen und arabischen Ländern ist somit also keine Verschwörungstheorie mehr, sondern politische Realität. Hierzu stellen sich insbesondere im Kontext der angeblichen Demokratie, die man uns vorgaukelt, eine Reihe von Fragen.

Die Agenda der 70 Millionen Immigranten, die Europa angeblich wegen Überalterung über einen Zeitraum von 20 Jahren „benötigen“ würde, wird von der EU-Kommission benannt und vorangetrieben. Die EU-Kommission ist nicht demokratisch gewählt. Alle Mitglieder der Kommission werden indirekt über die Regierungen der Mitgliedsstaaten bestimmt. Das demokratische gewählte EU-Parlament hat bei deren Ernennung nur begrenzte Mitspracherechte. In der Praxis agiert die Kommission wie ein Zusammenschluss von Lobbyisten, die im Sinne multinationaler Konzerne agieren. Da darf es nicht verwundern, dass der Kommission der Wille und die Bedürfnisse der europäischen Völker genauso egal sind, wie es für sie außer Frage steht, diesen Willen durch Abstimmungen oder Umfragen als Entscheidungsgrundlage zu erheben.

Niemals demokratisch legitimiert

Die erste Kernfrage im Rahmen einer Demokratie müsste also sein, wie sich eine nicht gewählte EU-Institution anmaßen kann, gegen den Willen der Völker eine solche Agenda voranzutreiben. Eigentlich ist die Befassung mit so einer Agenda schon hochproblematisch.

Absurde Kosten bei fraglichem Nutzen

Hinzu kommen die Kosten. Als Beispiel Deutschland. Nach jüngsten offiziellen Zahlen hat Deutschland bereits jetzt jährliche Kosten von 22 Milliarden Euro für die Politik der offenen Grenzen und unbegrenzter Asyleinwanderung. Kosten, welche vom Steuerzahler beglichen werden. Kosten, welche von den auf Kriminalität, Extremismus und vor allem Arbeitsqualifikation ungeprüften Einwanderern wohl auf Jahrzehnte nicht annähernd beglichen werden können. Auch das wird inzwischen offiziell von den Arbeitsagenturen und –ämtern zugegeben.

Warum nicht Milliarden für Familienförderung?

Wenn man die Grundannahme heranzieht, dass die Völker Europas überaltern würden und zu wenig neue Kinder auf die Welt kämen, sollte man überlegen: Wie viele Familien könnte man alleine in Deutschland mit 22 Milliarden Euro pro Jahr so unterstützen, dass eigene Kinder wieder ein leistbares Ziel sind? Die Unwilligkeit der einheimischen Bevölkerung, eigenen Nachwuchs zu bekommen, kommt ja nicht von irgendwoher. Zum einen sehen viele Menschen keine friedlichen Perspektiven mehr, zum anderen können es sich viele Familien schlichtweg nicht leisten sondern müssen zu zweit Vollzeit arbeiten, um sich zumindest mehr schlecht als recht eine Wohnung leisten zu können. Für Kinder bleibt da oft kein Spielraum mehr – oder man sieht finanziell keinen Horizont, um seinen Kindern die behütete Kindheit zu bieten, die man selbst in den 80er und 90er Jahren erlebt hat. Für 22 Milliarden Euro jährlich könnte man eine Million einheimischer Familien pro Jahr mit 22.000 Euro bezuschussen, um sich Kinder wieder leisten zu können. Und hier sprechen wir nur von einem Mitgliedsland der EU!

Politik gegen die Lebensrealitäten

Selbstverständlich wäre ein Leben mit Kindern für Einheimische in den Sozialsystemen wieder leistbar, wenn sie dieselben Geburtenzahlen hätten wie die meisten Zuwanderer. Mit 4 bis 8 Kindern zahlen die Sozialämter in den freigiebigen Staaten wie Österreich und Deutschland monatlich so viel aus, dass eine Familie gut über die Runden kommt. Doch entspricht diese Kinderzahl pro Familie nicht mehr der Lebensweise der Europäer – und man muss unterstellen, dass die politischen Entscheidungsträger das auch ganz genau wissen.

Warum muss immer alles wachsen?

Zu guter Letzt kann man auch überlegen, ob Bevölkerungszahlen immer wachsen müssen? Am Beispiel Afrika und den vielfältigen Hungersnöten dort sieht man eigentlich sehr gut, dass ein unendliches Wachstum nicht von Vorteil für eine Gesellschaft ist. Ob beispielsweise in Österreich 9 Millionen Österreicher oder nur 6 Millionen leben, wäre im Prinzip völlig egal. Die zunehmende Automatisierung in der Industrie baut nicht mehr auf pure Menschenmassen. Es sind nur wenige Wirtschaftsbereiche die ständig nach mehr und mehr Personal verlangen – und dies sind in der Regel keine hochstehenden Arbeiten für die hohe Qualifikation benötigt wird. Im Gegenteil, ein von Arbeitskräften übersättigter Markt tendiert zu Billiglohnarbeit, Verdrängungswettbewerb und Ausnutzen der Schwächsten und Ärmsten.

Unbegrenztes Wachstum nennt man auch Krebs

Weder muss die Wirtschaft eines Staates immer wachsen, noch dessen Bevölkerung. Wer dies denkt, denkt falsch. Dies lässt sich problemlos aus der Natur ablesen. Wo ein Organismus zu sehr dominiert und wuchert, sterben andere Lebewesen aus, weil die Ressourcen und der Lebensraum nicht dafür ausreichen. Ob im Pflanzen- oder im Tierreich. In der Zellbiologie kennt man ungebremstes Wachstum auch als Krebs. Wo nicht alles in einem natürlichen gemächlichen Geleichgewicht mit einem natürlichen Kreislauf ist, beginnen Probleme. Dieser natürliche Kreislauf wird mit einer quasi unbegrenzten Zuwanderung von kulturfremden Menschen grob gestört – und die daraus entstehenden Probleme sehen wir jeden Tag auf der Straße.

EU-Kritik mehr als notwendig

Wie man eine Europäische Union, in welcher solche Vorgänge ohne jegliche demokratische Legitimation möglich sind, befürworten kann, bleibt ein Rätsel. Unter solchen Umständen wäre es patriotische Pflicht, über die Austrittsoptionen laut und deutlich nachzudenken, anstelle immer brav alles abzunicken, was aus Brüssel und Straßburg kommt.

Links und Quellen:

Youtube, Martin Rutter: LH Kaiser gibt zu, die EU-Agenda der 70 Millionen Immigranten zu kennen

Vereinte Nationen und die offiziellen Pläne zur Replacement Migration (Bevölkerungsaustausch)

Kleine Zeitung: EU Kommissar über 70 Millionen Immigranten in 20 Jahren

Kurier.at: Deutscher Außenminister Sigmar Gabriel: „Migration ist im Eigeninteresse“


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