Genscher-Note

von WfD

Das Deutsches Reich (Deutschland) im Gebietsstand 31.12.1937 wurde u. a. durch Gebietsverzicht beseitigt. Das beweist eine Pressemeldung des Deutschen Bundestages vom 30.06.2015. Beide Völkerrechtssubjekte, daher die BRD sowie das Deutsche Reich (Deutschland) sind nun identisch.

Die Ursache ist eine völkerechtliche Übung (longa consuetudo), die sich zurückführen lässt auf eine Note an die UN, verfasst am 03. Oktober 1990, von Herrn Außenminister Hans-Dietrich Genscher, der die BRD-Verwaltung in der Rolle Deutschlands bei den Vereinten Nationen eingetragen hat.

Mit diesem Eintrag wurde Deutschland der Gebietsstand des Vereinigten Wirtschaftsgebietes (BRD) zugewiesen; somit erlangte der heutige Gebietsstand (Oder-Neiße), nach jener völkerrechtlichen Übung, die Anerkennung der Völkergemeinschaft.

Diese Entwicklung lässt sich historisch auch sehr einfach anhand der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland verfolgen, beispielsweise durch die Umbenennung des RuStAG in StAG mit Wirkung zum 01.01.2000 oder mit der Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei im Jahr 2005, was die Voraussetzung war zur Durchführung der Bundesbereinigungsgesetze in den Jahren 2006, 2007 und 2010, welche u. a. sämtliche Geltungsbereiche zum Deutschen Reich beseitigten sowie alle sprachlichen Bezüge.

Diese von Herrn Genscher gestartete völkerrechtliche Übung (longa consuetudo) wird gemäß dem BGB aber erst nach 30 Jahren unwiderruflich, durch die allgemeine Überzeugung der Rechtmäßigkeit (opinio juris), also ohne die Äußerung eines entgegengesetzten Willens.

Deshalb sind nun alle festgestellten Deutschen aufgerufen, bis zum Ablauf der Jahresfrist am 27. Februar 2018*, nach Entdeckung der Täuschung, diese Übung anzufechten.

Das Recht dazu liefern die zum Zeitpunkt der Tat geltenden §§ 123 und 124 BGB (a. F.) Anfechtung wegen Täuschung, insbesondere der § 124 Abs. (3) BGB (a. F.) – Anfechtungsfrist 30 Jahre – gemäß der damals geltenden 33. Auflage des BGB von 1991.

„Die Anfechtung ist ausgeschlossen, wenn seit der Abgabe der Willenserklärung 30 Jahre verstrichen sind.“ *

(Der Beginn der Jahresfrist ist der 27. Februar 2017, durch die Erkennung der Täuschung. An diesem Tag erstattete die RG heilsamer Weg gegen die 1990 amtierende Bundesregierung Strafanzeige wegen Untreue am ICC in Den Haag.)

Falls Sie als festgestellte(r) Deutsche(r) also als Besitzer eines Staatsangehörigkeitsausweises die opinio juris in Frage stellen, bzw. Sie nicht von der Rechmäßigkeit überzeugt sind, dass Teile Deutschlands verschenkt werden und Sie ihren entgegengesetzten Willen erklären wollen, dann können Sie sich jetzt gerne der Religionsgemeinschaft heilsamer Weg anschließen und die folgenden Vorlagen wie Handlungsempfehlung, Musterbrief und Verteiler kostenlos per E-Mail anfordern: mail@rg-heilsamer-weg.de


PS: Wenn jemand ein Problem erkannt hat und nichts zur Lösung des Problems beiträgt, ist er selbst ein Teil des Problems. (Alte indianische Weisheit.)

Haben Sie sich schon einmal die folgenden Fragen gestellt?
Warum ist der Staatenschlüssel von Deutschland 000 und wieso steht DEUTSCH ohne LAND unter Staatsangehörigkeit in ihrem Pass bzw. in ihrem Personalausweis? Falls Sie diesen Fragen auf den Grund gehen wollen, dann hätte ich eine Buchempfehlung für Sie.


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