Hat Merkel versäumt sich ein neues Volk zu erwählen?

von WiKa

BRDigung: Der Regierungsstil der Angela Merkel ist schon seit mehreren Jahren ausgesprochen auf- bis ausfällig. Inzwischen ist eine neue Wahl-Show Veranstaltung für das Jahr 2017 anberaumt. Dazu hat man noch kurzfristig einen großmäuligen SPD-Laien-Schauspieler verpflichten können, der die Gesamtquote für die CDU/CSU-SPD Koalition wieder signifikant hochfahren soll. Obgleich Angela Merkel zum Holen der Punkte selbst nicht mehr antreten braucht, möchte sie sich von ihrem eigenwilligen Selbstverständnis zu Macht und Volk nicht verabschieden. Vielleicht hat sie dabei auch nur etwas falsch aufgefasst.

Vermutet wird, dass die CDU einen enormen Beliebtheitssprung machen könnte, würde nur Angela Merkel endlich die Partei verlassen. Aber wie es sich für undemokratisch geführte Gebilde, wie beispielsweise die Filz-Volksparteien gehört, wird das wohl nicht vorkommen. Eher wird das Volk ausgetauscht.

Dazu hatte sich bereits Bertolt Brecht in seinen besten Jahren geäußert, als er feststellte, dass sich doch die Regierung besser ein neues Volk erwählen möge, soweit es dem aktuellen nicht mehr vertrauen könne. Genau diese Situation scheint inzwischen hier eingetreten zu sein. Warum Merkel ausgerechnet am jetzigen Volk festhalten will, ist völlig schleierhaft. Hat sie doch genügend andere Völker zur Auswahl, von Vorderasien über den arabischen Raum bis nach Afrika.

Merkels Beharrungsvermögen spricht für eine potentielle Konfliktsituation, die wir nunmehr bis zur Bundestagswahl 2017 in Deutschland auszutragen haben. Man darf also davon ausgehen, dass sie das Volk bis dahin noch streng zur Ordnung rufen wird, damit in Deutschland kein Unglück geschieht. Im ungünstigsten Fall könnte sich auf das Grundgesetz Artikel 20 (4) berufen und das Volk einfach rausschmeißen. Vorsorglich zitieren wir diesen Absatz einmal im Wortlaut:

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

An dieser Stelle lohnt die Diskussion nicht. Jedermann sollte inzwischen wissen, dass Angela Merkel mit ihrer Junta “die Ordnung ” ist, die in dem Artikel beschrieben wird und diejenigen die sich dagegen wehren sind Querulanten. Demzufolge muss sich das Volk ganz gehörig zusammennehmen, um nicht Gefahr zu laufen, von ihr ordentlich was auf den Deckel bekommen. Umso bedauerlicher, dass sie sich bislang noch kein anderes Volk erwählt hat. Aber bleiben wir einmal bei den möglichen Missverständnissen.

Neues Volk war für Heinemann keine Option

Es gab einmal einen Bundespräsidenten namens Gustav Heinemann. Der war sogar Mitglied der CDU. Erst als Konrad Adenauer die Wiederbewaffnung Deutschlands in Angriff nahm, verließ er aus Protest die die Partei. Ihm ist der Satz zuzuschreiben, den die Merkel möglicherweise vollends fehlinterpretiert:

Neben dem verkürzten Zitat im Bild ist allerdings auch der erweiterte Text noch sehr bedeutsam, weshalb wir den ebenfalls mit Begeisterung im erweiterten Umfang zitieren:

„Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates. Nicht der Bürger steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger im Rahmen der Gesetze verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, dass sie demokratische Rechte missachtet.

Sicher, das was Gustav Heinemann das sagte ist Jahrzehnte her und längst in Vergessenheit geraten. Mit Demokratie nach merkel’scher Lesart hat das tatsächlich nichts mehr gemein. Aber dank solcher Aufzeichnungen kann man immer mal wieder in den Idealen einer Demokratie schwelgen. Bleiben wir weiter ehrlich. Praktiziert wurde diese idealisierte Form der Demokratie in Deutschland noch nie. Und die nächste Bundestagswahl? Die bürgt dafür, dass wir eine nicht vom Volk gewählten Wiederholungs-Kanzlerin Angela Merkel bekommen. Fernerhin garantiert es, dass Gustav Heinemann weiter in Vergessenheit gerät und schöne Theorie bleibt.


Quelle und Kommentare hier:
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