Mehr Migranten in die Bundeswehr?

von Eva Herman

Was kennzeichnet ein sterbendes Land? Richtig: Als erstes Zeichen kommt die demografische Krise: Sobald die Seele eines Volkes beschlossen hat, auszusterben, sobald zu wenig Kinder geboren werden über Jahrzehnte, ist der Untergang eigentlich schon besiegelt.

Ebenso die Kultur: Hat das Aufbauende den Zenit überschritten, ist auch die bloße Besitzstandswahrung der guten Errungenschaften schon vorüber, so geht es dem Ende entgegen, todsicher.q?_encoding=UTF8&ASIN=3570101304&Format=

Schließlich ist da noch das Militär, die irdische Überlegensheitszelle einer jeden Gesellschaft. Hat diese nicht mehr genügend freiwillige Verteidiger, die sich zum Schutze des eigenen Volkes selbst erklären, so dürfte die letzte Melodie der Volksseele angestimmt sein. Diese traurigen Töne zagen nun über unserem Land wie einst schon über Rom. Und nun plötzlich die brandaktuelle Nachricht: Die Bundeswehr hat wieder Zulauf.

Bewerber-Boom bei der Bundeswehr

So meldete rp-online Ende August 2017: Bewerber-Boom bei der Bundeswehr! Im ersten Halbjahr 2017 gebe es schon fast so viele Einstellungen bei der Bundeswehr wie im gesamten Vorjahr, so die Meldung. Das Verteidigungsministerium erwarte, dass die Bewerberzahl in den kommenden Monaten sogar noch deutlich über das Vorjahresniveau steigt.

Ach, ja? Wie kommt denn diese plötzliche Wende nach Jahren endloser Öde und Vereinsamung? Man berichtete in diesem Zusammenhang weiter über ein höheres Bildungsniveau, was man damit erklärt, dass dies wohl vor allem mit der wachsenden Zahl der Abiturienten auf dem Arbeitsmarkt zu tun habe. Über die rasant wachsende Zahl von Migranten wird in den Ausführungen hingegen so gut wie nichts gesagt. Diese Maßnahme allerdings wäre gerade in diesem speziellen Fall mehr als geboten.

Jahrelang drastischer Personalmangel bei der Bundeswehr

Aber von vorne: Nachdem es jahrelang bergab gegangen war bei der Bundeswehr, nachdem sichere Strukturen, die zuverlässig für Ordnung und Sicherheit gesorgt hatten, zunehmend zerschlagen wurden, nachdem auch immer offensichtlicher der Nachwuchs fehlte, schlug letztes Jahr das Bundesverteidigungsministerium Alarm. Die Streitkräfte litten an akutem Personalmangel und suchten dringend neue Soldaten, hieß es. So arbeiteten im Juni 2016 rund 166.000 Berufs- und Zeitsoldaten in den deutschen Streitkräften – damit konstatierte man die kleinste Bundeswehr aller Zeiten.q?_encoding=UTF8&ASIN=3000319441&Format=

Auch bei den zivilen Beschäftigten habe es nicht viel besser ausgesehen, hieß es. Der Personalkörper sei überaltert, bis 2030 werde rund die Hälfte der heute aktiven Beamten und Angestellten in den Ruhestand wechseln, so WELT-online letztes Jahr. Und so entschloss man sich kurzerhand zu einer neuen Personalstrategie, die recht ungewohnte Zielgruppen ins Visier nahm.

Bundeswehr sucht dringend Soldaten: »Auf die Herkunft kommt es nicht an«

Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums offenbarte neue Pläne Anfang Juli 2016. Sie sagte anlässlich der veröffentlichten Zahl von 26 Prozent Migrantenanteil in der Bundeswehr wörtlich: »Die Bundeswehr braucht motivierte und qualifizierte Mitarbeiter. Die Integration aller Menschen ist wichtig für uns. Dabei kommt es uns nicht auf die Herkunft an.«

Ein vertrauliches Papier, welches im Auftrag von Verteidigungsministerin Leyen vorgelegt wurde, trug den Titel Strategieprogramm 2025. Hierin geht es um »Menschen über dem 30. Lebensjahr als Anwärter der militärischen Laufbahnen«. Und es geht um Bewerber, »die bisher wegen fehlender formaler Voraussetzungen nicht unmittelbar in ein Arbeits- oder Ausbildungsverhältnis integriert werden konnten«. Vor allem sollten Möglichkeiten »der Öffnung für EU-Staatsbürger als Soldaten« geprüft werden. Im Klartext, so der Bericht: »Die Bundeswehr will künftig auch Quereinsteiger, Schulabbrecher ohne Hauptschulabschluss und Ausländer aus der Europäischen Union aufnehmen«.

Eilige und leise Gesetzesänderungen, um Vorschriften zu ändern

Das ganze Projekt stand augenscheinlich unter erheblichem Zeitdruck, alles wurde in Windeseile umgesetzt. So wurde bereits im Frühjahr 2017 erörtert, welche Gesetze, Vorschriften und Erlasse hierfür geändert werden mussten. Große, öffentliche Diskussionen zum Thema waren selten, hätten sie doch nur störende Auslöser mit sich geführt. Das wollte man offenbar vermeiden.q?_encoding=UTF8&ASIN=3548372775&Format=

Intern waren bereits entschiedene Gegenstimmen laut geworden: So wird der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberstleutnant André Wüstner, zitiert: Bei aller Offenheit für neue Konzepte sei Soldat kein Beruf wie jeder andere: »Gerade die soldatische Identität hat eine enorme nationale Ausprägung – trotz europäischen Wertesystems.« Ein vorsichtiger Hinweis auf die Problematik, wie integer, wie loyal Migranten innerhalb der deutschen Bundeswehr gegenüber dem deutschen Volk tatsächlich wirken können.

Soldat hat die Pflicht, Freiheit des deutsches Volkes tapfer zu verteidigen

So heißt es denn auch in Paragraf 7 des Soldatengesetzes: »Der Soldat hat die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen«. Voraussetzung für dieses besondere Treueverhältnis von Staat und Soldat ist laut Paragraf 37 die deutsche Staatsbürgerschaft. Nur in Einzelfällen, so das Gesetz, könne das Ministerium Ausnahmen zulassen und Berufs- und Zeitsoldaten ohne deutschen Pass einstellen – »wenn dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht«, so der Zeitungsbericht.

Soldat hat die Pflicht, Ehre und Rechte des Kameraden zu achten

In Paragraph 8 heißt es weiter: Der Soldat muss die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes anerkennen und durch sein gesamtes Verhalten für ihre Erhaltung eintreten. Wäre da schließlich noch Paragraph 12 zum Thema Kameradschaft: »Der Zusammenhalt der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt gegenseitige Anerkennung, Rücksicht und Achtung fremder Anschauungen ein«.

Einige tausend Moslems in der Bundeswehrq?_encoding=UTF8&ASIN=B010INUHA6&Format=

Wie hoch der Anteil moslemischer Soldaten bei der Bundeswehr ist, lässt sich derzeit nicht genau sagen, denn niemand muss seine Religionszugehörigkeit angeben. Doch es dürften mehrere Tausende sein. Mindestens 1600 Moslems hätten noch letztes Jahr in Uniform gedient, hieß es offiziell. Dass der plötzlich rasante Zuwachs beim Bund jedoch etwas mit dem Zuzug von Millionen muslimischer Migranten und den neuen Gesetzesänderungen zu tun haben dürfte, dafür braucht man wohl kein Abitur.

Tagesspiegel: »Muslime in der Bundeswehr – Kameraden oder Islamisten?«

Im November 2016 sorgte sich der politisch korrekte Tagesspiegel unter dieser Überschrift um Deutschlands Sicherheit: »Muslime in der Bundeswehr – Kameraden oder Islamisten?« Anlass war eine Meldung des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über 60 islamistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr, inzwischen spricht man auch hier von mehreren Hundert. So sagte MAD-Präsident Christof Gramm: »Wir sehen das Risiko, dass die Bundeswehr als Ausbildungscamp für gewaltbereite Islamisten missbraucht werden kann.« Im Zusammenhang mit Terroranschlägen sagte Gramm weiter: »Was ist, wenn ein in der Bundeswehr ausgebildeter Islamist so etwas macht und wir haben nichts gemerkt?«

Bundeswehr darf nicht zum Ausbildungscamp für Islamisten werden

Der Tenor der allgemeinen Sorge bei Geheimdiensten wie auch im Innenministerium lautet also: Die Bundeswehr darf nicht zum Ausbildungscamp für Islamisten werden. Hunderte sind bereits da. Wer so manche ernstgemeinte Ausrufe extremistischer Muslime über Deutschlands Zukunft auf sich wirken lässt, dem kann ein leichtes Schwanen über das kommen, was uns künftig erwarten könnte.


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