Menschenrechte unterliegen Formvorschriften!

von Klaus Schreiner

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte teilt schriftlich mit, dass er aufgrund eines Formfehlers meine Menschenrechtsbeschwerde nicht untersucht und wegschmeißt.

AW-Menschenrechtsbeschwerde-624x1109Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte teilte mir heute schriftlich mit, dass er aufgrund eines angeblichen „Formfehlers“ die Menschenrechtsbeschwerde nicht untersucht und wegschmeißt.

(Dies ist/war ein dicker Din A4 Ordner voll mit zahlreichen Unterlagen: wie dem ausgefülltem Beschwerdeformular und zahlreichen kopierten Beilagen meiner Berichterstattungsstrafe in der Höhe von € 14.000,– mit Androhung auf Haftstrafe bei Nichtzahlung!! sowie einer auf Beiblättern eingereichte Sachverhaltsdarstellung!!! War circa ein Tag Arbeit diese zusammenzustellen ….) 

Eine €14.000,00 Strafe für die Berichterstattung über meine €30.300,– Buchbewerbungsklage eines streng verbotenen Romans, der die Hypo Alpe Adria Notverstaatlichung thematisiert, am Blog.

Der Text am Brief lautete:

Der Sachverhalt wurde nicht auf den dafür vorgesehenen Seiten des Beschwerdeformulars dargestellt. 


Unter diesen Umständen kann die Beschwerde nicht vom Gerichtshof untersucht werden. Daher wurden die von ihnen eingereichten Eingaben und Unterlagen nicht aufbewahrt.“

Anmerkung: Am elektronischen Beschwerdeformular wurde zweimal dies versucht und von mir der Sachverhalt dort eingetragen, aber es war zweimal nicht möglich diesen Text dort zu speichern oder auszudrucken!!!! Deshalb habe ich wie dort angegeben, den Sachverhalt auf beigelegten Seiten dargestellt und beigelegt und fristgerecht versendet.

Weiters teilten sie mir mit:

Ich weise Sie darauf hin, dass die Sechs-Monats-Frist nach Artikel 35 Absatz 1 der Konvention nur dann unterbrochen wird, wenn eine vollständige Beschwerde an den Gerichtshof gesendet wird.“

Was bedeutet: Jetzt ist die Frist aus! 

Manchmal laust mich der Affe und ich denke ich bin von allen guten Geistern verlassen.

Unsere liebe letzte Instanz in Sachen Menschenrechte auf Erden enttäuscht mich schwer.


Quelle und Kommentare hier:
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