Merkel bricht die Brücken ab

Von Wolfgang Prabel

Nicht nur die Brücken zur Realität, auch die wirklichen Brücken. Unsere Politiker haben sich seit Jahrzehnten ein dichtes Netz von Vorschriften und Regeln gesponnen, in dem sie sich wegen zunehmender Unübersichtlichkeit immer öfter selbst verfangen.

Wirkungen und verästelte Nebenwirkungen von politischen Entscheidungen sind nur noch für wenige Spezialisten überschaubar. Und auf die wird oft nicht gehört, weil Warnungen unseren starrsinnigen Reißbrettpolitikern generell nicht in den Kram passen.

Was DIESE Kanzlerin auch anfaßt:
Es mißrät, es verdorrt, es ist vergiftet oder richtet riesigen Schaden an.

Die Lügenpresse und das zwangsfinanzierte Staatsfernsehen, die ganze versammelte selbstbezogene vierte Gewalt der Publizistik verschweigt seit Jahren hinterlistig, daß die sinistre Dr. Merkel die Verkehrsinfrastruktur vernichten wird, insbesondere die Straßenbrücken über die Eisenbahnstrecken.

Ob Frau Merkel das will, oder ob es ihr so durchrutscht ist natürlich eine gute Frage. Ob sie die letzten Befehle von Erich Mielke ausführt oder einfach wenig detailverliebt vor sich hinwurstelt – niemand weiß es.

Alle Brücken über die Eisenbahn befinden sich in der Unterhaltungslast von Bund, Ländern und Gemeinden. Grundlage für die Finanzierung ist das Eisenbahnkreuzungsgesetz. Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer beträgt je nach Bauart der Brücken zwischen 60 und 100 Jahre. Bis dahin müssen sie jährlich mit etwa 1 % der Herstellungskosten unterhalten werden und nach Ablauf ihrer Lebensdauer sind sie durch die Unterhaltungspflichtigen auf deren Kosten zu ersetzen.

Der Bund ist bei Bundesverkehrswegen in der Verantwortung, die Länder bei Kreuzungen der Eisenbahn mit Landesstraßen und die Kommunen bei Gemeindestraßen.

Der jeweilige Straßenbaulastträger bekommt von der Bahn nach der erstmaligen Herstellung einer Straßenüberführung über die Bahn eine sogenannte Ablösesumme, um diese Pflichten erfüllen zu können. Diese ist so berechnet, daß die ewige Instandhaltung und der sukzessive Ersatz des Bauwerks daraus finanziert werden kann. Allerdings nur, wenn die Ablösesumme mit 4 % verzinst wird. Das ist seit Jahren nicht mehr der Fall, weil Staatsanleihen nicht mehr mit 4 % rentieren, wie das jahrzehntelanger, wenn nicht gar jahrhundertelanger Mittelwert war.

Derzeit bekommt man für eine Bundesanleihe nicht das Schwarze unterm Fingernagel. Heute bei Finanzen.net: Die Umlaufrendite wird mit -0,04 % angegeben. Das bedeutet, daß nicht einmal mehr das Instandhalten der Bauwerke möglich ist. Und das Ansparen auf den nächsten Neubau schon überhaupt nicht.

Wenn das mal ein oder zwei Jahre passieren würde, könnte man sagen: Schwamm drüber. Das wird wieder. Wir leben jedoch bereits im neunten Jahr der Finanzkrise und es gibt kaum Aussicht auf eine Normalisierung der Zinsen. Irgendwann müssen die Brücken wegen Baufälligkeit gesperrt werden und auf Kosten des Unterhaltungspflichtigen abgerissen, ohne daß Ersatzneubauten aus dem Ertrag der Ablösesummen erstellt werden können. Alles eine Folge der Weigerung von Frau Dr. Merkel das Euroexperiment zu beenden und des Wegschiebens der Verantwortung für die Geldpolitik an die Europäische Zentralbank.

Die Zukunft sieht grau aus: Nicht nur die Renten, Lebensversicherungen und die privaten Krankenversicherungen werden von der eigensinnigen und beratungsresistenten Frau Dr. Merkel durch die Niedrigzinspolitik geschrottet, sondern auch die Verkehrswege.

Es ist eine Affenschande, daß die Lügenpresse darüber kein Wort verliert und das deutsche Volk in tiefer Unwissenheit hält. Auch der bei der Themenwahl sehr unbewegliche oberste Hofkommentarverkünder Klaus Kleber hat darüber noch nie ein Wort verloren.

Wenn einem da keine Laus über die Leber läuft…


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