Ist die „Verfassungsgebende Versammlung“ in Venezuela rechtmäßig?

Ist die „Verfassungsgebende Versammlung“ in Venezuela rechtmäßig?

Dem sozialistischen Staatschef Nicolás Maduro wird von zahlreichen Staaten und der Opposition der Umbau der Regierung zur Diktatur vorgeworfen.

Tatsächlich blieb ihm jedoch nur der Weg über die Verfassungsgebende Versammlung, um weitere organisierte Gewalt der Opposition zu verhindern. Dazu, und zu der Weigerung der Opposition, an einem konstruktiven Dialog mit der Regierung teilzunehmen, schweigen sich die Medien allerdings aus. Steckt gezielte Strategie dahinter, um Venezuela zu verunglimpfen?

Das Treuhandsystem der UN – Till Peter Rauscher & Jo Conrad

Das Treuhandsystem der UN – Till Peter Rauscher & Jo Conrad

Till Peter Rauscher befasst sich seit Langem mit der Endwirrung der Rechtskreise, in denen wir uns bewegen, ohne es zu wissen. Mit Jo Conrad unterhält er sich über die Legitimation eines im Handelsrecht befindlichen politischen Systems durch die Wahlen, die Treuhandkonten, die für juristische Personen oder juristische Vorgänge ohne unsere Kenntnis angelegt werden und wie wir uns mit diesen Kenntnissen gegen weitere Entrechtung wappnen können.

„Demokratie ist die Diktatur der Dummen.“ Schiller.

Weiterführendes:
Kontakt: till.rauscher *at* web.de


Vermögen der Menschen zwangsverwaltet? – Welches Recht gilt?

Im Gespräch mit dem „Schaf im Wolfspelz“ – Über Personenkult, den Status der BRD, Handelsrecht uvm.

Im Gespräch mit dem „Schaf im Wolfspelz“ – Über Personenkult, den Status der BRD, Handelsrecht uvm.

Eines muss man ihm lassen, er ist einer der wenigen, der der Verwirrung der Geschichte, der letzten 100 Jahre, Herr geworden ist. Tage und Nächte hat er im Internet und in Universitäten verbracht.

Mir persönlich fällt es sehr schwer, den ganzen Verträgen und Abkommen etwas abzugewinnen, diese zu sortieren und auf den heutigen Status zu übertragen.

In diesem Gespräch versuche ich ein wenig Einblick in das Ganze zu erlangen, zu ergründen, warum manche Dinge sind, wie sie sind.

All denjenigen, die sich ebenfalls mit dieser Materie beschäftigen, mag dieses Gespräch den einen oder anderen Hinweis geben.

Balfour-Deklaration:
https://lupocattivoblog.com/2014/07/11/der-hintergrund-des-verrats-die-balfour-deklaration/

Tribunal General:
https://rechtsstaatsreport.de/tribunal-general/

Alles roger?:
http://www.allesroger.at/der-stille-aufstand-der-polizei
http://www.allesroger.at/der-stille-aufstand-der-polizei-teil-ii

Dies hier ist ein freies Land:
https://vonfallzufall.jimdo.com/das-hier-ist-ein-freies-land-thomas/

Aus dem Merkur-Artikel:

Nulltoleranzlinie – Der Staat gibt nicht nach

Doch es sind nicht nur die Gerichtsvollzieher betroffen: Immer wieder kommt es vor, dass Angeklagte, die wegen Verkehrsdelikten oder nicht bezahlter GEZ-Gebühren Bußgeldbescheide erhalten oder vor Gericht müssen, die Rechtmäßigkeit des Gerichts anzweifeln. Der Staat gibt aber nicht nach. Und so verfangen sich die Reichsbürger leicht in einer Eskalationsspirale, die aus Kleinigkeiten sogar in eine Haftstrafe ausarten kann.
https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/ebersberger-land-ort28613/reichsbuerger-landkreis-ebersberg-mitten-unter-uns-landsham-pliening-amtsgericht-6988873.html

Repost vom 11. Jan 2017

Der „Sesselpupa“-Komplex: 50 Tage Gefängnis für ein Wort ohne Sinn?

Der „Sesselpupa“-Komplex: 50 Tage Gefängnis für ein Wort ohne Sinn?

Die Hetzjagd auf Freidenker in Deutschland geht weiter: Womit sich erwachsene Menschen beschäftigen, wenn sie Kritiker auf Biegen und Brechen mundtot machen wollen. Dies ist (m)ein aktueller Fall von Justizwillkür, um mich allen Ernstes für 50 Tage ins Gefängnis zu sperren ohne eine Straftat begangen zu haben!

R.I.P. Meinungsfreiheit und Gerechtigkeit in Deutschland.

Es geht um dieses Video hier:

Wichtiger Hinweis für alle Empfänger von Hartz IV!
Jobcenter gesteht: Wir handeln grundgesetzwidrig!

Betrügerisches Gesetz zum Bürger würgen – BGB

Betrügerisches Gesetz zum Bürger würgen – BGB

Dieses Aufklärungsvideo beweist an Hand von Tatsachen, daß das bürgerliche Gesetzbuch inzwischen keine Geltung mehr hat, damit systematische Menschenrechtverletzungen begangen werden können.

Die Länder sind dem Grundgesetz auf Grund des Rundfunkstaatsvertrages nicht beigetreten.

Aus dem bürgerlichen Gesetzbuch wurde inzwischen das betrügerische Gesetzbuch.

Es gibt das Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch, doch seit 1900 wurden die Staaten heimlich privatisiert, da Staaten aktionelle Verwertungsgesellschaften im Unternehmensverbund geworden sind.

In Art. 6 Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch gilt für die öffentliche Ordnung, eine Rechtsnorm eines Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.

Den Menschen wird eine heile Welt vorgetäuscht, doch neben dem Einführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch haben sie heimlich das Ausführungsgesetz, also das bürgerliche Gesetzbuch in wesentlichen Grundlagen in Art. 6 EGBGB außer Kraft gesetz und in der heimtückischen Anwendung zum betrügerischen Gesetzbuch gemacht.

Es ist also keine Durchführungsbestimmung, sondern eine Ausführungsgesetz, das das bürgerliche Gesetzbuch außer Kraft setzt, um Menschenrechtverletzungen zu begehen. Aus diesem Grund können diese rechtwidrigen Verbände, die als Verein getarnt tätig sind, Menschenrechtverletzungen begehen, wozu alle Behörden und privat geführten Organisationen zählen, denn ein Staat oder Land kann diesen Organisationen kein Recht beleihen, da sie Grundsätzlich und ohne Ausnahme in der Regel weder Grundrecht berechtigt noch Grundrecht begugt sind.

1 BvR 1766

In Folge des Ausführungsgesetz im außervertraglichen Schuldverhältnisses, außerhalb des vertraglichen Schuldverhältnis des EGBGB, wird Art. 6 EGBGB aktiviert und es tritt die Obligation ein, denn eine Rechtsnorm eines Staates ist nicht anzuwenden, wenn ihre Anwendung zu einem Ergebnis führt, das mit wesentlichen Grundsätzen des deutschen Rechts offensichtlich unvereinbar ist. Sie ist insbesondere nicht anzuwenden, wenn die Anwendung mit den Grundrechten unvereinbar ist.

Aus dem bügerlichem Besetzbuch wurde das betrügerische Gesetzbuch.

Aus diesem Grund funktioniert das Rechtsysten nicht, denn innerhalb der Justizindustrie sollen Menschen in ihrem Recht verletzt werden.

Jedes Bundesland hat seine eigenen Ausführungsgesetze, sodaß die Menschen in einem völlig unverantwortlichem System (§ 12 InsO ohne Haftung) völlig hilflos dem UN-Recht ausgeliefert sind (§ 70 AktG – 1937 – Art. 116 GG).

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Bundes-Urkunde von berliner Landes+Justiz-Sumpf für wertlos erklärt

Bundes-Urkunde von berliner Landes+Justiz-Sumpf für wertlos erklärt

Peter Hintze Parlamentarischer Staatssekretär im demokratischen und sozialen Staat darf es keine sich widersprechenden Gesetze geben

Peter Hintze sagte als Parlamentarischer Staatssekretär (2005-2013) in den Nachrichten, daß es in einem demokratischen und sozialen Staat (vgl. Art. 20 Grundgesetz), keine sich widersprechenden Gesetze geben darf.

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Das sagte Staatssekretär Peter Hintze in die Kameras dieser Welt bei den Beratungen zur Präimplationsdiagnostik im Deutschen Bundestag, Drucksache 17/5451, 12.04.2011.

Peter Hintze (CDU) war Vizepräsident des Deutschen Bundestages von 22.10.2013 bis 26.11.2016.

Peter Hintzes Aussage bedeutet: Was im EStG erlaubt ist, kann im SGB XII nicht verboten sein.

Das Gegenteil ist der Fall, siehe:

Der Schwerbehinderten Pauschbetrag nach EStG § 33b wird von Sozialämtern und Sozialgerichten verneint, obwohl Abzüge wie Steuern, Sozialversicherungen, private Versicherungen, geförderte Altersvorsorgebeiträge, Werbungskosten vom Einkommen nach § 82 SGB XII abzusetzen sind. Bei Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit wird sogar bis zu 50% vom Regelsatz abgesetzt, d.h. um 200 Euro im Monat / 2.400 Euro im Jahr nach § 82 Abs. 3 SGB XII.

=> Das Sozialgesetzbuch (SGB) widerspricht dem Einkommensteuergesetz (EStG)

Mehrfacher Widerspruch innerhalb eines Paragraphen, Zitat Auszug aus:

„Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) § 37 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes; Rechtsbehelfsbelehrung (1) Ein Verwaltungsakt muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein.

(2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. … (3) Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten. … (5) Bei einem schriftlichen Verwaltungsakt, der mit Hilfe automatischer Einrichtungen erlassen wird, können abweichend von Absatz 3 Unterschrift und Namenswiedergabe fehlen.“

=> § 37 VwVfG widerspricht sich selbst, wie bei Hamlet „Seine Unterschrift oder nicht sein Name?“

Im Sozialgesetzbuch finden Sie den Unterschrift-Widerspruch innerhalb eines § in § 33 SGB X 1235.

Höchstrichterlich ist zur Frage „Unterschrift oder nicht Unterschrift“ entschieden worden, was aber von namenlosen Mitarbeitern, die Verwaltungsakte per Brief versenden, rechtlich ignoriert wird. Zitat Auszug aus: „Bundesverwaltungsgericht Entscheidung BVerwG 1 B 92.02 vom 27.01.2003, … Zur Schriftform gehört grundsätzlich die eigenhändige Unterschrift … wonach bei Übermittlung bestimmender Schriftsätze auf elektronischem Wege dem gesetzlichen Schriftformerfordernis unter bestimmten Voraussetzungen auch ohne eigenhändige Unterschrift Genüge getan ist, gilt nur in den Fällen, in denen aus technischen Gründen die Beifügung einer eigenhändigen Unterschrift unmöglich ist, nicht aber für die durch normale Briefpost übermittelten Schriftsätze, deren Unterzeichnung möglich und zumutbar ist …“

Quelle: www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=270103B…

Warum wird trotz Höchstrichterlicher Rechtsprechung (HRR) das Formerfordernis Unterschrift vom Behördenleiter, vom Vertreter oder vom Beauftragten gebrochen?

Das liegt am Bürgerlichen Gesetzbuch, das Otto von Bismarck in Auftrag gab, das am 01.01.1900 in Deutschland als Gesetz eingeführt wurde und bis heute Gültigkeit hat, und im BGB gibt es, Zitat:

„§ 823 Schadensersatzpflicht (1) Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. ..“ – Quelle: dejure.org/gesetze/BGB/823.html

„§ 839 Haftung bei Amtspflichtverletzung (1) 1Verletzt ein Beamter vorsätzlich oder fahrlässig die ihm einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht, so hat er dem Dritten den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. …“ Quelle: dejure.org/gesetze/BGB/839.html

Ich bitte Sie um Weiterleitung, und wer will um Anwendung.

Es ist ein Geschenk des Lebens, in Deutschland geboren zu sein.

Wir Glücklichen, wir leben im Heiligen Land.

Ich bin gesund. Gott Danke. Thor Danke. Wotan Danke.

Peter Schmidt

Autor Dozent Herausgeber Künstler TV-Produktionen seit 1987

Kramstaweg 23

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GdM – Zuständigkeit bei Grundrechtverletzung durch StaatsKonZerne [KZ]

GdM – Zuständigkeit bei Grundrechtverletzung durch StaatsKonZerne [KZ]

http://www.schuft-datenbank.org/files/Auszug—Stasi-20-Richtlinie-1-76_ov.pdf

Bitte verteilt das Video, wie Staaten wegen Menschenrechtverletzung verklagt werden können!

Menschenrechtverletzungen können bei den Staaten-Gerichten, in der Justiz keine Restitution erhalten, weil der Standard einer fairen und billigen Behandlung nicht möglich ist (ECHR 75529/01 SÜRMELI / BRD). Das wird in dem Video bestätigt.

Präventivgericht – Gerichthof der Menschen als oberstes Bundesgericht

Gerichthof der Menschen
oberster Gerichthof des Bundes aller Menschen, Völker, Nationen und Staaten
des Natur- und Völkerrecht

Grundrecht widrige Eingriffe (Art. 1-19 Grundrecht) können nur vor einem obersten Gerichthof geprüft und zur Vollstreckung festgestellt werden, denn die Präambel verlangt die Überprüfung und Einhaltung der Rechtvertragverletzungen in den 6 Geboten, wobei das 7. Gebot der tatsächliche Pflicht-Gerichthof der Menschen ist. Der Gerichthof der Menschen ist der oberste Bund als Vertrag mit dem Schöpfer und der Schöpfung in der Präambel und bildet das Deutsche Volk ab, wer sich diesem Gerichthof unterstellt, denn das Deutsche Volk bekennt sich in der Präambel zu den Menschenrechten „im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“, weil die Menschenwürde unantastbar ist.

Die Jurisfiktion der Staaten sind an das vorausgehende Grundrecht gebunden und können in Art. 20-146 Grundgesetz kein Grundrecht haben, sondern sind dem Grundrecht verpflichtet.

Der Gerichthof der Menschen ist als oberstes Bundesgericht ein Tatsachengericht, ein Pflichtgerichthof zum Schutz von Menschen, da es nicht national, international oder supranational, sondern zum Schutz des Grundrecht jedes einzelnen Menschen global ist. Er ist in Art. 95 Grundgesetz in der Gerichtsbarkeit für die Jurisfiktion, Schuldverwaltung und privaten Polit-Parteien für Privatpersonen vorgesehen und kann aus dem Grundgesetz ohne Grundrechtanbindung nicht von System-Staaten eingerichtet oder betrieben werden. Nationale, internationale und supranationale Regierungs-Organisationen sind keine global-bevorrechtigte Organisation des Natur- und Völkerrecht!

gerichthof-mensch.org

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Carl-Peter : Hofmann – Das Affidavit (Vortrag)

Carl-Peter : Hofmann – Das Affidavit (Vortrag)

In diesem Beitrag nun geht der Referent Carl-Peter: Hofmann auf die einzelnen Inhalte des Affidavit ein und erläutert den Teilnehmern wie man sich durch das Affidavit gegen diese Vermutungen richtig zur Wehr setzt bzw. diesen widersprechen kann und erläutert darin an Hand von Beispielen wie ein solches Affidavit zu gestalten ist. (Hier ist Teil 1)

Dieser Video-Film (auch beide gemeinsam!) ist als DVD zu erhalten gegen eine Aufwandsentschädigung. Interessenten wenden sich dazu bitte an: dvd(at)wakenews.net

SONDER-SENDUNGEN Affidavit/12 BAR-Vermutungen – Wake News Radio/TV

Anlässlich des vergangenen Seminars über Affidavit, Lebenderklärung und Loyalitätserklärungen, das vom 05.-06.08.2017 in Stuttgart stattfand, hat das Wake News TV-Team mit freundlicher Genehmigung des GCLC, Carl-Peter: Hofmann nunmehr den ersten Teil der zur Veröffentlichung vorgesehenen Inhalte hier verlinkt.

BAR = Britisch Accredited Registry
http://educate-yourself.org/cn/attorneysarenotlawyers13mar05.shtml

In diesem Teil geht es um die „12 BAR-Vermutungen“, die von der heutigen JUSTIZ  Grundlage des rechtlichen Handelns in Gerichtsverhandlungen darstellen. Ohne, dass der „Angeklagte“ es weiss, werden diese 12 Vermutungen unterstellt, vielleicht sogar noch mehr, gegen die sich der „Angeklagte“ daher auch nicht verteidigen kann, bzw. diese nicht richtig und rechtlich grundlegend zurückweisen bzw. diesen widersprechen kann.

In diesem Beitrag nun geht der Referent Carl-Peter: Hofmann auf die einzelnen Vermutungen ein und erläutert den Teilnehmern wie man sich gegen diese Vermutungen richtig zur Wehr setzt bzw. diesen widersprechen kann.

Dieser Video-Film ist auch als DVD zu erhalten gegen eine Aufwandsentschädigung. Interessenten wenden sich dazu bitte an: redaktion(at)wakenews.net

Kontakt zum GCLC:
http://www.gclc.uk

In Kürze folgen weitere Teile!

Bereitet euch vor!

Skandalurteil gegen Jo C. und Angela M. – Ein Kommentar auch zum Echten Unterlassungsdelikt

Skandalurteil gegen Jo C. und Angela M. – Ein Kommentar auch zum Echten Unterlassungsdelikt

Rechtsfälle einzuschätzen ist immer schwer, wenn man die Akte nciht kennt und beim Prozess auch nicht dabei war. Was aber in Wittmund gegen Jo C. und Angela M. ausgeurteilt wurde, spottet jeder Beschreibung und wird für Vergleichsfälle in anderen Bundesländern bei weitem nicht ausgesprochen.

SEHT AUCH MEIN ADDENDUM ZUM VIDEO https://youtu.be/tspiPKqZCXQ

https://kinderundelternblog.wordpress…
https://www.youtube.com/watch?v=1vXwS… Stellungname Angela M.
http://www.pfalz-express.de/fall-kuwa…

Carl-Peter : Hofmann – Die 12 BAR Vermutungen (Vortrag)

Carl-Peter : Hofmann – Die 12 BAR Vermutungen (Vortrag)

Anlässlich des vergangenen Seminars über Affidavit, Lebenderklärung und Loyalitätserklärungen, das vom 05.-06.08.2017 in Stuttgart stattfand, hat das Wake News TV-Team mit freundlicher Genehmigung des GCLC, Carl-Peter: Hofmann nunmehr den ersten Teil der zur Veröffentlichung vorgesehenen Inhalte hier verlinkt.

BAR = Britisch Accredited Registry
http://educate-yourself.org/cn/attorneysarenotlawyers13mar05.shtml

In diesem Teil geht es um die „12 BAR-Vermutungen“, die von der heutigen JUSTIZ  Grundlage des rechtlichen Handelns in Gerichtsverhandlungen darstellen. Ohne, dass der „Angeklagte“ es weiss, werden diese 12 Vermutungen unterstellt, vielleicht sogar noch mehr, gegen die sich der „Angeklagte“ daher auch nicht verteidigen kann, bzw. diese nicht richtig und rechtlich grundlegend zurückweisen bzw. diesen widersprechen kann.

In diesem Beitrag nun geht der Referent Carl-Peter: Hofmann auf die einzelnen Vermutungen ein und erläutert den Teilnehmern wie man sich gegen diese Vermutungen richtig zur Wehr setzt bzw. diesen widersprechen kann.

Dieser Video-Film ist auch als DVD zu erhalten gegen eine Aufwandsentschädigung. Interessenten wenden sich dazu bitte an: redaktion(at)wakenews.net

Kontakt zum GCLC:
http://www.gclc.uk

In Kürze folgen weitere Teile!

Bereitet euch vor!

Rechtssachverständiger E. Edler über den BRD-Kinderklau

Rechtssachverständiger E. Edler über den BRD-Kinderklau

Ab Minute 1:02:31 spricht der Rechtssachverständige Herr E. Edler..
Ab Minute 2:03:19 spricht eine Ex-Zollbeamtin über diese illegale BRD.

Ein Rechtssachverständiger erzählt, wie der angebliche Staat, deutschen Familien einfach ihre Kinder raubt und in Heime steckt, um die Eltern anschließend monatlich abkassieren zu können und die Kindergeldzahlungen sofort stoppt. Und er erzählt, dass Systemgegner einfach in Psychiatrien gesteckt werden. Dieser Kinderklau läuft aber mittlerweile weltweit!

Herr Ewald Edler ist am 6.5.2015 leider verstorben.

Repost vom 05. April 2015

Rechtssachverständiger E. Edler über die BRD

Rechtssachverständiger E. Edler über die BRD

Der Rechtssachverständige spricht über die BRD und auch über Kinderklau in Deutschland und über die Behörden, die nur alle Verwaltungen sind, von den Alliierten.

Die BRD ist eine Restorganisation seit 1990.
Deutschland ist kein Staat, besitzt daher kein Staatsvolk, noch ein Staatsgebiet.

Die BRD ist ein Selbstverwaltungskonstrukt, Deutschland steht immer noch unter alliierter Besatzung, eigentlich steht uns der Friedensvertrag zu nach 60 Jahren Besatzung.

Aber die Regierung in Berlin will nicht abtreten und hat Deutschland einfach in eine Firma, eine Finanzagentur GmbH 1990 umgewandelt.

Herr E. Edler ist am 6.5.2015 leider verstorben.

Repost vom 20. April 2015

Die BRD ist am 17.07.1990 erloschen

Die BRD ist am 17.07.1990 erloschen

Mit der Streichung des Artikels 23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, sondern die „Bundesrepublik Deutschland“ selbst als provisorisches Staatsgebilde erloschen. Am 17.07.1990 verfügten die Alliierten während der Pariser Konferenz neben der Aufhebung der „Verfassung der DDR“ die Streichung der Präambel und des Artikels 23 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“.

Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als Ganzes mit Wirkung zum 18.07.1990 seine Gültigkeit. (BGBl. 1990, Teil II, Seite 885,890 vom 23.09.1990 ).

Verwaltungsvorschriften und alle seitdem auf der Grundlage des nicht mehr rechtswirksamen Grundgesetzes durchgeführten Wahlen der „Bundesrepublik Deutschland“ sind nichtig. Da die „Bundesregierung“ nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl angenommenen Verfassung regiert, begründet sie nach Völkerrecht die Staatsform einer Diktatur.

Repost vom 8. Dez 2014

Die Bundesrepublik – eine Übersicht

Die Bundesrepublik – eine Übersicht

Eine genaue und kritische Betrachtung der Bundesrepublik Deutschland:

Ist die BRD ein gleichwertiger Staat ?

Die Charakterisierung der Bundesrepublik fängt bereits vier Jahre vor ihrer eigentlichen Ausrufung an.

Als am 8./9. Mai 1945 die Streitkräfte des Deutschen Reiches (keineswegs aber das Deutsche Reich selbst!) vor den Westalliierten und der Sowjetunion kapitulierten, wurde Deutschland mit der Potsdamer Konferenz seiner östlichen Länder beraubt und die verbliebenen Länder in vier Verwaltungszonen der Siegermächte aufgeteilt. In den drei Verwaltungszonen der Westalliierten wurde auf das Betreiben der Siegermächte hin, der ,,Parlamentarischen Rat“ ins Leben gerufen, der unter Überwachung der Alliierten in den Jahren 1948-49 von ausgewählten Vertretern der Nachkriegsverwaltung, das Grundgesetz für die nun entstehende Bundesrepublik Deutschland gestalteten. Dieser neue Staat Bundesrepublik sollte zunächst die drei westalliierten Verwaltungszonen ohne das Saarland umfassen.

Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein:

,,Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht oder den Siegermächten, für das auf Zeit angesetzte Verwaltungsorgan ……Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“.

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht nur kein souveräner Staat, sie ist überhaupt kein Staat, sondern eine Verwaltungseinheit und als eben solche wurde sie 1949 auch durch das Inkrafttreten des Grundgesetzes ausgerufen.

Staats- und Völkerrechtslehrer Prof. Dr. Carlo Schmid (SPD) betonte in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 daher auch folgerichtig:

,,Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, gewisser Zustände besser Herr zu werden…“

Weiter wurde im Grundgesetz selbst der provisorische Charakter festgelegt. So steht in Artikel 146:

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Ein weiterer wesentlicher Punkt zur Charakterisierung der Bundesrepublik Deutschland, ist die gesellschaftliche Struktur unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Entwicklungen und Strömungen in Deutschland.

Die politische Achse in Deutschland stellt eine Kuriosität und Einmaligkeit in der Welt dar. International gültige soziale und ethische Standarts sehen sich in der Bundesrepublik teils auf den Kopf gestellt.

Zunächst besteht die bundesdeutsche Nachkriegsordnung aus drei tragenden Säulen. Zum ersten aus der Säule der offiziellen und etablierten Politik, zum zweiten aus der Welt der etablierten Massenmedien und zum dritten aus der deutschen Gesellschaft selbst, auf die die beiden ersten Faktoren letztendlich maßgebend einwirken.

Repost vom 17. Mrz 2016