„Legitimation“ gemäß BK/O für alle verbindlich – UN-Recht für Alle

„Legitimation“ gemäß BK/O für alle verbindlich – UN-Recht für Alle

Natürlich ist dieser Legitimation nur eine private Legalisation ohne eine Berechtigung im privaten Handelsverträgen, da die juristische Bundesrepublik und die Länder keine Recht besitzen.

Trotzdem können alle Verträge nach dem Recht der Verträge – SR 0.111 vollstreckt werden, wenn es richtig gemacht wird.

http://web.ichr.de/files/2016_12_30-A…

Um gemäß § 794 ZPO zu vollstrecken, muß eine Nichtregierung- und Nichtprofit-Organisation des zwingend humanitären Völkerrecht bestehen, die folgendes Recht besitzt:

1. Nichtregierungsorganisationen (NGO) zu begründen, zu registrieren und zu legalisieren,
2. Übereinkommen mit Staaten und Völkerrechtssubjekten zu schließen, zu proklamieren und vor Staatsgerichten aufzutreten,
3. Menschenrechtverletzungen festzustellen, zu ahnden und als Rat Beschlüsse zu erstellen und zu fassen, die eine Sanktionierung der Menschenrechtverletzer zulassen,
4. als Schiedsgericht und politisch unabhängiges Judikativorgan Recht zu sprechen,
5. Beamte zu ernennen,
6. als Treuhänder aufzutreten,
7. diplomatischen Status und Immunität zu verleihen,
8. internationale und nationale Verträge, die universelle Rechtkraft besitzen, abzuschließen,
9. bewegliches und unbewegliches Eigentum zu erwerben und darüber zu verfügen, insbesondere das Recht in besetzten Gebieten Grund und Boden neu zuzuordnen und den in Kriegsgebieten lebenden Menschen neu zu übereignen und
10. auf Anruf einer Gesellschaft oder Gemeinschaft, die das Begehren eines eigenen Staates im Sinne der universalen Menschenrecht vorträgt, zu beraten, zu unterstützen und völkerrechtlich zu legitimieren.

Gesinnungsjustiz gegen Deutsche

Gesinnungsjustiz gegen Deutsche

Gesinnungsjustiz gegen Rechts und Kuscheljustiz für Flüchtlinge als Realität der BRD-Justiz.

Acht Jahre Haft für Brand auf ein unbewohntes, geplantes Flüchtlingsheim wegen rechter Gesinnung, aber nur vier Jahre Haft für Pakistani wegen vorsätzlicher Vergewaltigung und mehrerer planmäßig durchgeführter Vergewaltigungsversuche.

Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist Grundgesetzwidrig !

Plünderung durch GEZ – Rundfunkbeitrag ist Grundgesetzwidrig !

von Sich.-Ing.J.Hensel

Hier eine interessante Ratssitzung der Stadt Flensburg, die die Plünderung des Bürgers durch die GEZ und die grundgesetzwidrigen Vollstreckungen des GEZ Beitrages offen darlegt und als grundgesetzwidrig rügt.

Hinzu kommt, dass eine Verhaftung zum Zwecke der Erzwingungshaft gem. § 802 g ZPO durch private Gerichtsvollzieher ebenfalls grundgesetzwidrig ist, da § 802 g ZPO einerseits nicht dem Zitiergebot gem. Art. 19 GG genügt und deshalb nichtig ist, andererseits Gerichtsvollzieher als Privatperson keine grundgesetzliche Basis haben, eine Ersatzvornahme im Zuge des hoheitlichen Handelns überhaupt durchzusetzen bzw. unschuldige Menschen zu verhaften.

Holger Ditzel: Ergebnisse Bodenrechte 2017 | EUStAÜbk und Bundestagswahl 2017

Holger Ditzel: Ergebnisse Bodenrechte 2017 | EUStAÜbk und Bundestagswahl 2017

Kommentar von Schäbels Blog: Wenn das funktioniert, dann wäre man ja schon mal einen Schritt weiter. Ich bin der Meinung, das man das Spiel der Verbrecher einfach nicht mehr mitspielen sollte. Aber wenn man deren Zettel nutzen kann… Ob die Klagen, die man dann führen kann, zielführend sind, sei mal dahingestellt.

Immerhin wurde in allen Landkreisen der Privatisierung widersprochen. Privare heisst übrigens Raub, Beraubung.

Übrigens: natürlich geht man nicht zur Wahl hin.


Holger Ditzel bezieht sich am Anfang dieses Videos vermutlich auf diesen Bericht

Nur Staatsangehörige sind Wahlberechtigt. Wer hat diesen Nachweis !?

Nur Staatsangehörige sind Wahlberechtigt. Wer hat diesen Nachweis !?

Entgegen verbreiteter Meinung ist der Staatsangehörigkeitsvermerk deutsch in einem deutschen Personalausweis oder Reisepass kein sicherer Nachweis der deutschen Staatsangehörigkeit, sondern legt die juristische Vermutung (vgl. Indiz) nahe, dass der Ausweisinhaber deutscher Staatsangehöriger ist.

Solche Ausweispapiere können daher lediglich zur widerlegbaren Glaubhaftmachung des Besitzes der deutschen Staatsangehörigkeit dienen. Unter Glaubhaftmachung wird ein herabgesetztes Beweismaß verstanden, für das die Darlegung einer überwiegenden Wahrscheinlichkeit ausreicht, ohne dass ein formaler Beweis erbracht werden muss.

Der Staatsangehörigkeitsausweis der Bundesrepublik Deutschland ist ein amtliches Dokument, das den Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit mit urkundlicher Beweiskraft dokumentiert. Mit einem solchen Ausweis ist die Staatsangehörigkeit verbindlich nachgewiesen.

Die deutsche Staatsangehörigkeit ist die Zugehörigkeit einer natürlichen Person zum deutschen Staat. Daraus werden – wie allgemein aus dem Bürgerrecht – spezifische Rechte und Pflichten hergeleitet. Der Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit wird mit dem Staatsangehörigkeitsausweis nachgewiesen.

Dr. Bjoern Clemens: „Gesinnungsjustiz und Rechtsstaat“

Dr. Bjoern Clemens: „Gesinnungsjustiz und Rechtsstaat“

»Der ›Rechtsstaat‹ wird Stück für Stück demontiert«

      Bjoern Clemens über Gesinnungsjustiz und Rechtsstaat

25.11.2007 – 5. Freiheitlicher Kongress – Dr. Bjoern Clemens – Gesinnungsjustiz und Rechtsstaat

Repost vom 18. Jan 2013

Wake News Sondersendung zum Wahlrecht in der BRD

Wake News Sondersendung zum Wahlrecht in der BRD

Detlev von Wake News Radio / TV und sein Gast Dr. Werner Ratnikow diskutieren die letzten Ereignisse um die Rechtslage in der NGO BRD und Deutschland. Anhand des kürzlich, am 25.07.2012, erneut ausgesprochenen Urteils des höchsten BRD-Gerichts, dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe, wurde das bereits im Jahre 2008 identifzierte illegale Bundeswahlgesetz als nichtig erklärt.

In der Diskussion darum wird im Rahmen der am 11.08.2012 stattfindenden SONDERSENDUNG von Wake News Radio im United We Win Radio-Marathon diese Situation mit den jeweiligen Konsequenzen für alle anderen Staaten in Europa und der Welt diskutiert.

Offenbar sind alle Regierungen seit der Existenz dieses Bundeswahlgesetzes (1953 ?) nicht konstitutionell tätig gewesen, haben damit illegal gehandelt. Nun ergeben sich daraus die Schlüsse, dass damit auch alle von diesen auf den Weg gebrachten Gesetze, Beschlüsse, Verordnungen, Verträge und vieles mehr nichtig sein könnten — ein grosser Schock für viele, die sich den Umfang dieses wahrscheinlich grössten „Staats-Skandale“ in der Welt, noch gar nicht ausmalen konnten.

Jedenfalls wird das noch weltweit für enorme Schlagzeilen und eben Konsequenzen führen!

http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html

Repost vom 12. Aug 2012