Die BRD … „schau dir die Scheiße doch an!“ – Teil 2

Die BRD … „schau dir die Scheiße doch an!“ – Teil 2

Hallo Deutschland,
ich grüße euch Brüder und Schwestern recht herzlich zu dieser Fortsetzung.

In diesem 2. Teil zeige ich euch einige geschichtliche Zusammenhänge und dann werdet ihr hoffentlich sehen und auch verstehen was hier los ist. Von Rom, dem Vatikan, den Freimaurern und Illuminaten bis zur heutigen Situation der BRD-Treuhandverwaltung im Nießbrauchsrecht, erkläre ich anschaulich und mit eigenen Worten, dass es selbst ein Antifant verstehen muss. Wer es dann immer noch nicht versteht, sollte sich den Schwur der JESUITEN durchlesen, ansonsten ist ihm nicht mehr zu helfen.

Ferner kann man sagen: Welcome NWO, es ist schon lange vollbracht. Sehr lange!

Und ihr mit eurer Verfassungsgebenden-Versammlung solltet euch schämen die Menschen mit dieser weiteren Falle in die Irre zu führen und zu verarschen!

Quellen:

www.friedensblick.de

NWO
http://new.euro-med.dk/20150413-unwid…

http://extreme.pcgameshardware.de/wir…

Spartacus Eductional
http://spartacus-educational.com/FWWs…

Pizzagate
https://voat.co/v/pizzagate/1771448

Kath.net
http://www.kath.net/news/50412

1000 Schlüsseldokumente
http://www.1000dokumente.de/index.htm…

Recht und Handlungsfähigkeit der Person :
http://www.uni-regensburg.de/Fakultae…

Die formaljuristische Lebenderklärung – Menschwerdung Malta:
https://youtu.be/FMfzkKrlK2w

Capitis deminutio: römisches Recht
http://elexikon.ch/capitisdeminutio

https://de.wikipedia.org/wiki/Infamie

Mary Croft:
https://revealthetruth.net/2013/08/24…

Römische Weltgeschichte I+II
http://www.wbg-wissenverbindet.de/sho…

Die Kaiser: 1200 Jahre europäische Geschichte
https://www.amazon.de/Die-Kaiser-Jahr…

Seerecht:
Hans Jürgen Abraham
New York NY 1974, ISBN 3-11-004827-2.

HGB
https://www.gesetze-im-internet.de/hg…

GG:
https://dejure.org/gesetze/GG/139.html
https://dejure.org/gesetze/GG/133.html

Walter Veith:
https://www.youtube.com/watch?v=KHWw8…
https://youtu.be/f4BXhExmoqw

conrebbi
https://youtu.be/2RI5dvXPWeY

Andreas Clauss –Crashkurs Geld und Recht
https://youtu.be/PyWwyYjbUbk

Wladimir Schirinowski: Wenn uns das deutsche Volk um Hilfe bittet, wird Rußland helfen
https://youtu.be/ScnD3pRoh9k

Flaggenkunde:
https://de.wikipedia.org/wiki/Handels…
https://de.wikipedia.org/wiki/Flagge_…

Brief Franciscus
http://w2.vatican.va/content/francesc…

Kulturkampf
http://www.planet-wissen.de/geschicht…

Otto von Bismarck 1886
https://de.wikipedia.org/wiki/Otto_vo…

http://www.planet-wissen.de/geschicht…

HLKO
http://www.geschichtsthemen.de/haager…

Lehnwesen
https://de.wikipedia.org/wiki/Lehnswesen
http://d-nb.info/967305640/34

Freimaurer
http://freimaurer-wiki.de/index.php/B…

https://de.wikipedia.org/wiki/Geschic…

Illuminati:
https://de.wikipedia.org/wiki/Adam_We…

http://elexikon.ch/capitisdeminutio

http://rrredaktion.eu/wir-die-rrredak…

Jesuiten Orden :
https://www.heiligenlexikon.de/Orden/…

Georg Jellinek
https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_J…

BGB 18. August 1896
http://lexetius.com/leges/BGB/Inhalt?1

Belle Epoque
Hueber, München 1977, ISBN 3-19-001306-3

Max von Baden
https://de.wikipedia.org/wiki/Max_von…

Siegelwahl:
https://youtu.be/CsUz-jtl-AQ

Feindstaatenklausel
https://de.wikipedia.org/wiki/Feindst…
https://upload.wikimedia.org/wikipedi…

Landkartenindex:
http://www.landkartenindex.de/histori…

Nießbrauch
https://de.wikipedia.org/wiki/Nießbrauch

George Friedman
https://youtu.be/93evBMAVmNA

Die BRD … „und ihre erfundene Verfassung“ – Teil 1

Die BRD … „und ihre erfundene Verfassung“ – Teil 1

Hallo Deutschland,
ich grüße euch Brüder und Schwestern recht herzlich zu diesem Beitrag.

Mit dieser neuen Serie, werde ich euch beweisen dass die BRD kein Staat ist, niemals ein Staat werden sollte und niemals ein echter Staat sein wird. Und wenn ihr weiterhin immer brav zu den Wahlen geht und eure Verantwortung abgebt, eure Stimme diesen (Parteien) Abteilungsleitern und Geschäftsführern gebt und jenen, die es werden wollen, wird das hier ein verdammt böses Erwachen geben. Für ALLE! Auch für sogenannte Staatsbedienstet, die immer noch glauben, dass hier alles rechtens ist.

Nicht einmal eine verfassungsgebende Versammlung sollte daran etwas ändern können. Vielmehr wird somit euer vererbtes Recht einmal mehr ausgehebelt und zu Nichte gemacht, denn unserer Vorfahren wussten ganz genau WAS hier Los ist in der Welt und sie wussten auch ganz genau WAS, WARUM und WIE sie dem entgegen wirken können.

Es ist für jeden gewiss schwer zu begreifen, weil man von vielen Dingen keine Ahnung hat. Das ist aber von diesem System der Sklaverei aber genau so gewollt. Man muss in den sauren Apfel beißen und das Handelsrecht wenigstens ein Stück weit verstehen und dies auch wollen.

SONST WAR ES DAS FÜR UNS UND ALLE MENSCHEN DIESER WELT!

Und DAS hat nichts mit Rassismus zu tun, oder mit dem glauben, das wir hier besser sind als andere. NEIN! Aber WIR haben dank unserer Vorväter den Schlüssel zum Weltfrieden und der Freiheit der Menschen nun mal in der Hand und DEN sollten wir schnell benutzen.

Im 2. Teil gehe ich genauer auf das Handelsrecht ein, die Treuhand und was es für Folgen haben wird, denn zum einen dürfte der Erbpachtvertrag 2017 nun nach 99 Jahren Unrecht auslaufen und zum anderen verjährt dieses Jahr die im Handelsrecht übliche 10 jährige Einspruchsfrist, die JEDER ERBE NICHT VERSÄUMEN DARF! Dazu ist es aber nötig beweisen zu können, dass er wirklich ERBE ist! Das geht NICHT, wenn er sein Erbe an die BRD-Treuhand abgibt und es geht auch NICHT, wenn er von seinem Vertrag mit der BRD-Treuhand nicht willentlich zurück tritt.

Wenn ihr euer vererbtes Recht nicht annehmen werdet, euch somit lebendig zurück meldet, fürchte ich, hat die NWO mit der endgültigen Versklavung gewonnen, denn als TOTE SACHEN im Handelsrecht geltend, weil ihr euch immer und immer wieder dort FREIWILLIG eintragt, wird das nichts mehr.

Auch wenn für viele der Hass auf einen Staat schier ins unermessliche steigt, muss man unbedingt verstehen, dass es HIER seit 99 Jahren KEINEN STAAT gibt, der den Menschen vor der Versklavung Roms schützt, sondern nur Firmen und Verwaltungskonstrukte, in denen es nur um Geld und Macht geht, der Mensch als geistiges Wesen NICHTS zu suchen hat!

Ich nenne es: die perverseste Form der Sklaverei, weil man sie nur schwer erkennt.

Handelsrecht, oder Handelsverträge, sind Verträge/Pakt mit dem Teufel, im wahrsten sinne des Wortes.

Aber IHR und NUR IHR habt es in der Hand, gemeinsam dem Teufel das Handwerk zu legen. Dazu ist ZUSAMMENHALT das einzige Mittel.

Quelle-Verweise und Links:

conrebbi`s „Sklaven ohne Ketten
https://youtu.be/2RI5dvXPWeY

Bundesregierung:
https://www.bundesregierung.de/Conten…

GG Präamble
https://www.gesetze-im-internet.de/gg…

Aufhebung Besatzungsrecht
https://www.gesetze-im-internet.de/be…
https://www.jurion.de/gesetze/besatzr…

Art 116
https://www.gesetze-im-internet.de/gg…

Art 146
https://www.gesetze-im-internet.de/gg…

Art 120
https://www.gesetze-im-internet.de/gg…

Art 133
https://www.gesetze-im-internet.de/gg…

Carlo Schmidt
https://www.youtube.com/watch?v=gWklZ…

Carlo Schmidt (WICHTIG)
https://youtu.be/-QFWHAcH5KI?t=2m57s

Reichsbürgergesetz 15 September 1935
http://www.verfassungen.de/de/de33-45…

Verordnung vom 28. November 1957 Verfahren der Staatsangehörigkeit.
http://www.verfassungen.de/de/de67-18…

Bundestag Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“
https://www.bundestag.de/presse/hib/2…

Nießbrauch
https://de.wikipedia.org/wiki/Nießbrauch

RuStAG 1913
http://rustag1913.de/rustag1913.php

HLKO
http://www.deutsches-reich-heute.de/h…

Aufhebungsgesetze
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start….

Bewusst TV – Die deutschen Völker beantragen den Friedensvertrag

Bewusst TV – Die deutschen Völker beantragen den Friedensvertrag

Da Deutschland noch keinen Friedensvertrag hat, wird der Wille der Deutschen zu einem solchen offiziell beantragt. Jo Conrad unterhält sich mit Matthias Klama von der Gemeinde Neuhaus, Erich Hambach vom Friedensweg und Holger Ditzel.

Wer die Dokumente einsehen möchte kann dies hier tun

www.friedensweg.de
www.Holger-Ditzel.de

Siehe unser Buch als kostenlose PDF-Datei unter der Seite:
www.gemeinde-neuhaus.de

Brigadegeneral a. D. Reinhard Günzel: Für wie dumm haltet ihr uns? –  Jetzt reicht´s!

Brigadegeneral a. D. Reinhard Günzel: Für wie dumm haltet ihr uns? – Jetzt reicht´s!

! ! ! ! Rede vom 22.Mai 2004, Berlin-Wilmersdorf ! ! ! !
Fünf Generationen nach Hitler werden wir immernoch gefangen gehalten, geistig – das ist das übelste Gefangensein, wir sind nicht selbstbestimmt. Jetzt wird unser Volk „slowly but surely“ ausgetauscht, das ist de facto ein schleichender GENOZID, für diese Entwicklung steht Merkel, sie muß die dt. Nation hassen, sie dient nicht dem Volk sondern Obama und dessen Gebietern.

Um so perfider das amerikanische Spiel, die (besonders jüngere) Bevölkerung unter Ausnutzung der Hilfsbereitschaft und des guten Charakters der Deutschen, für ihre Zwecke einzuspannen.

Es herrscht Krieg, die Bevölkerung wird zunehmend zermürbt (verarmt), die Mittelschicht (vorerst) verunsichert und „verwertet“ bis die Zeit reif sein wird die „hübsche humanitäre Maske“ fallen zu lassen. Zeit aufzuwachen, Zeit für Friedensverträge und eine eigene Verfassung.

Wir werden ausgetauscht, Deutschland SCHAFFT sicht ab und wie gründlich wir das wiedereinmal tun wollen! Dieses Jahr kommen beinahe 2% Ausländer, 2016 nochmal, der Anteil wird dann bei mind. 4% liegen…

Ausländer bekommen 3-5 Kinder und importieren i.d.R. die Probleme ihrer Heimat und zersetzen damit unsere sicheren Verhältnisse, von den Kosten ganz abgesehen. Geld läßt sich ersetzen, Vermögen neu erarbeiten, aber Werte, Kultur und das Volk an sich nicht.

Das ist eine Reise in die Fremde ohne Rückfahrschein! Es herrscht Krieg, er wurde uns in-direkt erklärt, das gilt es zu begreifen! Die Zeit wird knapp. Merkel ist NICHT unsere Kanzlerin, sie redet so aber handelt entgegengesetzt. An ihren Werken kann man sie messen. Eine ganz einfache Frage „auf den Weg“: Wurde seit den 90-er Jahren (Zerfall des Gegengewichts Ostblock) irgendetwas WIRKLICH besser, nicht in der Dastellung und im Reden, sonder real.. ?

(Kaufkraft des Euros, Staats-Verschuldung u. damit die Zins-und Abgabenlast fürs Volk, Arbeitsbedingungen und soz. Sicherheit, Schule und Bildung, Möglichkeiten unbeschwert eine Familie zu gründen und Kinder zu haben, Meinungsfreiheit und unabh. Medien ect.)


Der Fall Hohmann und Günzel – Meinungsfreiheit und Tabu


Brigadegeneral a. D. Günzel: „Freiheit gegen Political Correctness“


Politisch unkorrekt? – Der Fall des Ex-Brigadegenerals Reinhard Günzel


DER FALL MARTIN HOHMANN


Repost vom 4. Mai 2016

Gesteuerte Demokratie – Von Machern hinter den Kulissen & neoliberalen Schockstrategen | KT 155

Gesteuerte Demokratie – Von Machern hinter den Kulissen & neoliberalen Schockstrategen | KT 155

«Hermann Ploppa, Jahrgang 1953, ist Politologe und Publizist. Er hat zahlreiche Artikel über die Eliten der USA veröffentlicht, u.a. über den einflussreichen Council on Foreign Relations. 2009 veröffentlichte Ploppa das Buch „Hitlers amerikanische Lehrer“, in dem er bislang nicht beachtete Einflüsse amerikanischer Stiftungen und Autoren auf den Nationalsozialismus offenlegte. Sein aktuelles Buch trägt den Titel „Die Macher hinter den Kulissen. Wie transatlantische Netzwerke heimlich die Demokratie unterwandern“ und erschien im Nomen-Verlag.»

Eine westliche Welt, die dem Volk Demokratie vorspielt, denn die Realität sieht anders aus.Entscheidungsträger in allen Bereichen der Gesellschaft werden über entsprechende Think-Tanks, Stiftungen oder Kaderschmieden vorausgewählt und auf Linie gebracht. Nur wer hier mit Bravour besteht, wird in eine Führungsposition gelangen.

Wer nur ansatzweise eine Gefahr für die Eliten darstellt, wird vom System rechtzeitig aussortiert. Hermann Ploppa berichtet über die Hintergründe. Des weiteren werden wir uns dem Neoliberalismus und Marktradikalismus zuwenden. Begriffe, die nach Ploppas Meinung oft verwechselt bzw. missverstanden werden. Welche Lösungen bieten sich aus den gewonnen Recherchen an? Welche Zukunftsvisionen ergeben sich vielleicht daraus?

Ein spannender Blick auf die aktuelle Situation mit Ideen für eine menschlichere Zukunft!

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Misshandelt, missbraucht & ausgebeutet – Das Geschäft mit dem Kindeswohl – Dr. Andrea Christidis KT No 154

Misshandelt, missbraucht & ausgebeutet – Das Geschäft mit dem Kindeswohl – Dr. Andrea Christidis KT No 154

Dr. Andrea Christidis
http://gagmbh.de

Gibt es verborgene Zusammenhänge zwischen Kinderschutz und Kindesmißbrauch?
Jährlich finden mindestens 80.000 „Inobhutnahmen“ statt – durchaus auch mit unhaltbaren Begründungen und Umständen.

Dr. Andrea Christidis ist Psychologin MA mit postgraduellem Studium der Kriminalistik und Forensik hat eine Psychotherapieausbildungund ist Verhaltens- sowie systemische Familientherapeutin. Sie spricht mit uns über die dunkle Seite des Staates im Umgang mit Kindern, detailliert über die Geschäfte und Machenschaften von Behörden und Institutionen sowie über strukturierten Übergriffe und das Einwirken von etablierten Kreisen.

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Peter Schmidt:  Rechtslage gegen Narren-Agenten

Peter Schmidt: Rechtslage gegen Narren-Agenten

323. Neu-Schwabenland-Treffen Berlin
für Adolf Christa Hildegard Deutsche
im 15. Jahr Freitag 26. Mai 2017 19.00 Uhr

HKL Haupt-Kampf-Linie Souveränität Besatzung Friedensvertrag + Rechtslage+ Wer von der tatsächlichen Rechtslage abweicht, der ist ein Narr oder ein Agent. Mini-Seminar Agenten-Erkennen.

Rechtslage Deutschland Andreas Wolfgang Sauer info@vdnv.info Arbeitstreffen der Vereinigung Deutsche Nationalversammlung am 25. Januar 2015 in Königstein im Taunus zu Besatzungsrecht der BRD

1 – Deutschland trat unter dem international völkerrechtlichen Namen Deutsches Reich auf der verfassungsrechtlichen Rechtsgrundlage der Deutschen Verfassung von 1919 Anfang September 1939 in den Krieg ein.

2 – Die Alliierten vollendeten die Besetzung Deutschlands bis zum 8. Mai 1945 und legten für Deutschland willkürlich die Grenzen vom 31. Dezember 1937 fest.

3 – Seit der illegalen Verhaftung der Reichsregierung am 23. Mai 1945 haben die deutschen Staatsangehörigen keine legitime Volksvertretung mehr.

4 – Am 5. Juni 1945 übernehmen die Regierungen der Alliierten offiziell die Regierungsgewalt in Deutschland.

5 – 1949 übertragen die Alliierten die stellvertretende Regierungsgewalt an die deutsche Unterverwaltung der Bundesrepublik Deutschland, bestehend aus den drei Westalliierten Besatzungszonen, und
6 – an die der Deutschen Demokratischen Republik, bestehend aus der Sowjetischen Besatzungszone.

7 – Die polnischen und sowjetisch verwalteten deutschen Gebiete östlich der Oder-Neiße Linie verbleiben bis heute in deren Verwaltung. Eine Abtretung dieser Gebiete ist nur durch eine legitime Volksvertretung möglich.

8 – Für die deutschen Staatsangehörigen sind im Jahre 1949 sowohl BRD als auch DDR keine legitimen Volksvertretungen, sondern im tatsächlichen Charakter Besatzungsverwaltungen in deutscher Unterverwaltung. Diese hatten keine Vertretungsbefugnis vom deutschen Volk erhalten!

9 – Das Grundgesetz wurde am 12. Mai 1949 von den Alliierten genehmigt, bevor es am 23. Mai 1949 in Kraft trat. [Die „Verfassung“ der Deutschen Demokratischen Republik war vom 07. Oktober 1949].

10 – Ab 1949 stehen deutsche Staatsangehörige zwar unter der Herrschaftsgewalt der Besatzungsverwaltung Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratische Republik, aber das deutsche Volk kann und konnte von diesen rechtlich nicht vertreten werden, denn beide gründen auf und unterliegen dem jeweiligen Besatzungsrecht sowie höherrangig dazu noch dem alliierten Kriegsrecht.

11 – Die Besatzungsverwaltungen BRD und DDR können somit kein verkörperter Ausdruck des deutschen Volkswillens sein. Eine rechtliche Vertretung des Deutschen Volkes durch BRD oder DDR ist und war also unmöglich, denn es fehlt (!) die Vertretungsvollmacht vom deutschen Volk.

12 – 1955 wird das Besatzungsrecht im Überleitungsvertrag [West-Alliierte + alte BRD] festgezurrt und dessen Bedeutung dem deutschen Volk verschwiegen. Stattdessen erfolgt bis heute die Vorspiegelung einer nicht existierenden Souveränität der Bundesrepublik Deutschland.

13 – 1990 erfolgte, – ohne Beteiligung des deutschen Volkes -, die Zusammenlegung der beiden Besatzungsverwaltungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zu einer einzigen mit dem Namen Bundesrepublik Deutschland [neue BRD].

14 – 1990 wurde mit dem 2+4 Vertrag kein Friedensvertrag mit dem deutschen Volk geschlossen und es auch nicht in die Souveränität entlassen, sondern die Alliierten haben mit dem 2+4 Vertrag und dem Einigungsvertrag lediglich ihre eingesetzten deutschen Unterverwaltungen zusammengeführt und verschlankt [alte BRD + DDR = neue BRD].

15 – Der 2+4 Vertrag ist auch deshalb schon kein Friedensvertrag, weil ein Friedensvertrag nur mit einer legitimen deutschen Volksvertretung abgeschlossen werden kann, die auf Rechtsgrundlage oder legitimer Rechtsnachfolge des verfassungsrechtlichen deutschen Staates Deutsches Reich im Namen des deutschen Volkes handlungsbefugt ist.

16 – Der fehlende Friedensvertrag ist eine moralische Belastung und Ausdruck des ungeklärten Rechtsverhältnisses des deutschen Volkes zu allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen.

17 – Die Feindstaatenklauseln der UNO Charta Artikel 53 und Artikel 107 richten sich gegen Deutschland und somit gegen deutsche Staatsangehörige.

18 – Das UN-Mitglied Besatzungsverwaltung Bundesrepublik Deutschland ist nicht Deutschland.

Es ist ein Geschenk des Lebens, in Deutschland geboren zu sein.
Wir Glücklichen, wir leben im Heiligen Land. Ich wünschen allen Glückshormone.
Ich bin gesund. Gott Danke. Thor Danke. Wotan Danke.

Peter Schmidt, Kramstaweg 23, 14163 Berlin, den 26. Mai 2017
D2-Funk-Fon 01520 – 591 47 54 E-Post neomatrix.berlin@t-online.de
Videos http://www.youtube.com/channel/UCnYoh…
Artikel http://www.flickr.com/photos/peter-sc…
Peter Schmidts Webseite http://peter-schmidt-berlin-zehlendor…

KenFM im Gespräch mit: Uwe Soukup („Wie starb Benno Ohnesorg?“)

KenFM im Gespräch mit: Uwe Soukup („Wie starb Benno Ohnesorg?“)

Am 2. Juni 1967 wurde in West-Berlin der Student Benno Ohnesorg durch die Polizei erschossen. Obwohl der Schütze nicht, wie er behauptete, aus Notwehr gehandelt hatte, wurde er zweimal vor Gericht freigesprochen. Es war die Zeit des Kalten Krieges. Berlin war geteilt und die USA und ihre Verbündeten witterten an allen Ecken die „Rote Gefahr“.

Wer als Teil der Studentenbewegung Kritik am Vietnam-Krieg äußerte oder den Schah von Persien bei seinem Besuch in der BRD als Diktator bezeichnete, bekam die volle Staatsmacht zu spüren.

Der Tod des Studenten Benno Ohnesorg durch den Polizisten Karl-Heinz Kurras löste in West-Deutschland eine politische Lawine aus. Seine Ermordung durch einen Staatsbeamten führte zur 68er-Bewegung. Die Grünen und die TAZ muss man als direkten Spin-off des 2. Juni 1967 verstehen.

50 Jahre nach der Tat gibt es in Berlin noch immer keinen Platz, keine Straße, die nach Benno Ohnesorg benannt ist. Auch sind zahlreiche Akten und Zeugenaussagen zum Fall bis heute nicht Teil des gesellschaftlichen Bewusstseins. Den wenigsten ist bekannt, dass Ohnesorg als Toter im Krankenhaus am Schädel operiert wurde, um das Knochenstück, das vom Projektil durchdrungen wurde, zu entfernen.

Wie wir heute wissen, hatte der Todesschütze Kurras Zugang zur Leiche im Krankenhaus und stimmte seine Verteidigung mit der Justiz ab. Im Jahre 2012 konnten die Fotos vom Tatort durch digitale Bildbearbeitungs-Technik aufgehellt und der Tathergang abermals detaillierter nachvollzogen werden.

Dass all dies jetzt in seiner ganzen Brisanz ans Tageslicht kommt, verdanken wir dem Journalisten Uwe Soukup, der sich wie kein anderer vor ihm in den Fall verbissen hat. Seine Recherchen führten ihn zu unbekannten Akten und Zeugen, deren Aussagen damals manipuliert oder ungehört blieben. Soukup traf auch den Todesschützen, der 2009 als Stasi-Spitzel enttarnt wurde und bis zu seinem Tod im Jahre 2014 den Schuss auf Ohnesorg rechtfertigte, denn ihn zu bereuen. Zeit seines Lebens wurde der Mörder von Benno Ohnesorg durch Justiz und Staat gedeckt. Mord verjährt nicht. Erst recht nicht, wenn er als Exempel gedacht war.

Uwe Soukup veröffentlichte 2017 die überarbeitete Version seines Standard-Werkes zum Tod von Benno Ohnesorg unter dem Titel „Der 2. Juni 1967 – Ein Schuss, der die Republik veränderte“ und wirkte an dem Dokumentarfilm „Wie starb Benno Ohnesorg?“ mit, der am 29. Mai 2017 um 23:45 Uhr in der ARD ausgestrahlt wird.

Inhaltsübersicht:

00:06:55 Der 2. Juni 1967 – Eine Kurzfassung

00:20:45 Demonstrationen während des Besuchs des Schahs von Persien – gezielte Eskalation

00:30:36 Die Füchsejagdtaktik – Die Maske des Staates fällt

00:37:30 Wie kam es zum Schuss auf Benno Ohnesorg?

00:47:10 Ablauf am Tag des Mordes: Vertuschung, Geheimdienste und Manipulation am toten Körper Ohnesorgs

01:05:07 Karl-Heinz Kurras: Freispruch für den Täter und die Rolle der Berliner Staatsanwaltschaft

01:12:58 30 Jahre später: Motivation für das Aufrollen des Falles Ohnesorg und die Begegnung mit dem Täter

01:20:11 Sozialisation: Wer war Benno Ohnesorg? Wie verlief das Leben von Karl-Heinz Kurras?

01:31:11 Ein Platz für Benno Ohnesorg

01:38:14 Die Bedeutung und die Folgen des 2. Juni 1967

Dirk im Gespräch über den „Rechtsstaat“ BRD

Dirk im Gespräch über den „Rechtsstaat“ BRD

Dieses Gespräch ergab sich zufällig an einem Samstagabend vier Wochen vor der Bundestagswahl. Dirk erzählt unseren Tischnachbarn etwas über den „Rechtsstaat“ BRD.

In Minute 4.34 muss es korrekt heißen:

…beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (statt Völkergerichtshof).

In Minute 19.32 muss es korrekt heißen:

„§ 9. Militärregierungsgesetz
Nr. 2: Deutsche Gerichte
Niemand darf in der Bundesrepublik Deutschland ohne Genehmigung der Militärregierung als Richter, Staatsanwalt, Notar oder Rechtsanwalt tätig werden.“

Repost vom 16. Sep 2013

Politische Verdächtigung – Durch Richterliche Anordnung

Politische Verdächtigung – Durch Richterliche Anordnung

Wer die Rechtmäßigkeit der BRD anzweifelt ist sogenannter Reichsbürger und wird somit schnell durch die Justiz kriminalisiert.

Hier wird es ganz OFFEN bei Anforderung einer Amtshilfe durch eine Richterin bestätigt. Somit ist diese Richterin jedenfalls nicht unparteiisch oder doch ?!

Zum Beweis das diese Behauptungen nicht den Tatsachen entsprechen beweise ich euch gleichzeitig wie arglistig das Jobcenter euch täuscht.

KenFM im Gespräch über: „Das Netzwerk“

KenFM im Gespräch über: „Das Netzwerk“

Wir schreiben das Jahr 1984. Der Überwachungsstaat, Rufname „Orwell-Staat“, ist Realität geworden. Einziger Unterschied: er fühlt sich nicht so an, wie im Buch des gleichnamigen Autors.

Auch in der Jahreszahl lag der Autor leicht daneben. Statt 1984 wurde es 2017. Aber sonst?!

Ein Staat, in dem es dem Bürger nicht mehr gelingt, Geheimnisse vor dem Apparat zu haben, während dieser in Hinterzimmern Gesetze für oder besser gegen den Bürger auf den Weg bringt, an die er sich selber nicht hält, ist alles, nur keine Demokratie.

Demokratie lebt von Transparenz und Vertrauen der Bürger untereinander. Demokratie lebt davon, dass der Staatsapparat sich als Dienstleister gegenüber dem Souverän versteht. Der Staat ist wie ein Auto, in dem der Fahrer den Kurs bestimmt und der Motor die Arbeit macht, für die ihn der Mensch konstruiert hat. Der Staat hat sich an das Gesetz zu halten. Er steht nicht über dem Gesetz. Das Gesetz definiert ihn.

Das Leben 2017 in der BRD läuft anders. Privilegien wurden vom Staat verrechtlicht. Parallel dazu ist ein immer größerer Teil der Bevölkerung abgehängt und wird mit Brot und Spielen in der Warteschleife gehalten. Menschen ohne Arbeit sind nur alle vier Jahre für den Staat interessant und lästig, wenn sie sich aus der eigenen Lethargie erheben, um via Wahlen Rache an denen zu üben, die zu groß sind, um zu fallen.

Doch selbst wenn man sich einer legalen Protestbewegung anschließt, jeder der digital kommuniziert ist gläsern und über Metadaten in seinem Verhalten nahezu vollständig zu berechnen. Wer diesen Umstand, diese Tatsache, tatsächlich so öffentlich formulieren würde, bekäme das Label „Verschwörungstheoretiker“ quasi automatisch verpasst.

Spätestens seit der sogenannten Finanzkrise 2008, die in Wahrheit eine der größten Enteignungswellen der jüngsten Geschichte darstellt, hat die globale Elite erkannt, dass nur weltweite Überwachung sie vor der Wut der Bevölkerung schützen kann. Der hier beschriebene Gesamtzustand ist zu komplex, zu angstmachend, um ihn in einem Sachbuch in der Hoffnung auf den Markt zu werfen, die Menschen mögen sich mit dem Status quo beschäftigen.

Das Absurde der Informationsgesellschaft ist einerseits die geradezu explodierende Informationsflut und andererseits die Bereitschaft zur vollständigen Verdrängung des politischen Klimas.

Wer den Bürger dennoch erreichen will, wählt immer häufiger die Form des Romans. Der Roman lässt es zu, den Leser mit sich selber zu konfrontieren, ohne dass dieser an einer Überdosis Status quo in die Depression verfällt.

„Das Netzwerk“ lautet der Titel einer fiktionalen Geschichte, die sich um Überwachungsstaat, Hacker, Geheimdienste und die noch übrig gebliebene Freiheit unserer Tage bemüht.

Man kann das Buch als Unterhaltung verstehen. Der Autor, ein Urheberrechtsanwalt, der seit Jahrzehnten im Milieu recherchiert und bewusst nicht namentlich in der Anmoderation genannt werden möchte – ein Novum selbst bei KenFM – würde es allerdings begrüßen „das Netzwerk“ als das zu sehen, was es wirklich ist: eine Warnung. Zu einer Realität, die viele für eine Übung halten.

Schöne neue Welt.

Inhaltsübersicht:

00:06:19 Der Roman „Das Netzwerk“: Fiktion oder Realität?

00:19:25 Historie nach dem 2.WK: Einfluss amerikanischer Geheimdienste auf die BRD. CIA, Allen Dulles und die Entstehung des BND (Organisation Gehlen)

00:29:09 Feindbild Kommunismus: Lyman L. Lemnitzer und Dulles als glühende Antikommunisten

00:38:49 Ultrarechte Kriegstreiber vs Präsident Kennedy: Kuba-Krise, Schweinebuchtinvasion und der Einfluss der CIA

00:54:16 Deutsche Geheimdienste – Staatsterror, BND und MAD

00:56:15 Der Berufsstand des embeddeden Journalisten und fehlende Kontrolle der Kontrolleure

01:06:04 Wissen ist Macht: Stasi im Vergleich zur NSA. Erfassung elektronischer Daten und die Verhinderung von Terroranschlägen

01:22:22 Sind Geheimdienste zu kontrollieren? Warren-Commission, NSU-Prozess

01:28:23 Instrumente und Methoden der Geheimdienste: Persönliche Erpressung als Mittel zur Zweckerfüllung

Behandelt die BRD Deutsche als Ausländer?

Behandelt die BRD Deutsche als Ausländer?

Rechtlich können Deutsche in der BRD als Ausländer behandelt werden. Der Beitrag zeigt die einschlägigen Gesetze hierzu und liefert den faktischen Beweis. Des weiteren erhält man Tipps, was man dagegen tun kann. In diesem Zusammenhang wird auch auf das wichtige Thema Staatsangehörigkeit eingegangen.

Nachtrag:
Das BAMF erteilt mittlerweile keine Auskünfte mehr, wie sie noch an mich erging und ich im Video zeige. Nach Anfrage erhält man nun Antwort vom BVA, bei dem ein Auskunftsantragsformular mit beglaubigter Unterschrift eingereicht werden muß. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
***
Personalausweis und Reisepass kein Nachweis der Staatsangehörigkeit:
https://www.berlin.de/ba-friedrichsha…
und hier auf der ehemaligen Seite des Bayerischen STMI:
https://web.archive.org/web/201303170…
***
So sollte es in einem richtigen Staat sein, z.B. Reisepass im Fürstentum Liechtenstein als Nachweis der Staatsangehörigkeit:
http://www.llv.li/#/11648/reisepass
***
Merkblatt des BVA zum Antrag auf Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit:
http://www.bva.bund.de/SharedDocs/Dow…
Dort auf S. 3 Nr. 4 zu Anlage „V“ (Vorfahren): Abstammung bis vor 1914
***
Nationalsozialistische Hitler-Verordnung zur Staatsangehörigkeit vom 5.2.1934, auf die man sich heute noch bezieht:
http://alex.onb.ac.at/cgi-content/ale…
***
Weitere Tipps zum Thema Staatsangehörigkeit erhalten Sie bei:
http://www.bewusst.tv/
***
Hinweis:
Das Video dient nur der Information und stellt keine rechtliche Beratung und auch keine Handlungsanweisung dar. Jegliche Haftung für Konsequenzen aus Handlungen, die der Betrachter des Videos aufgrund des Inhalts tätigt, liegen beim Betrachter.
Wenn Sie das Video ansehen, stimmen Sie dem ausdrücklich zu.

Gelber Schein – der Ariernachweis der BRD

Gelber Schein – der Ariernachweis der BRD

Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 1913:
http://www.documentarchiv.de/ksr/1913/reichs-staatsangehoerigkeitsgesetz.html

Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit (05.02.1934):
http://www.verfassungen.de/de/de33-45/staatsangehoerigkeit34.htm

Reichsbürgergesetz:
https://de.wikipedia.org/wiki/Reichsb%C3%BCrgergesetz

Ariernachweis:
https://de.wikipedia.org/wiki/Ariernachweis

Deutsche Staatsangehörigkeit:
https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Staatsangeh%C3%B6rigkeit

Staatsangehörigkeit beantragen Stadt Köln:
http://www.stadt-koeln.de/service/produkt/pruefung-der-deutschen-staatsangehoerigkeit-1

Staatsangehörigkeit beantragen Stadt München:
https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Kreisverwaltungsreferat/Staatsangehoerigkeit–Einbuergerung/Deutsche-Staatsangehoerigkeit.html

Merkblatt Bundesverwaltungsamt:
http://www.bva.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/BVA/Staatsangeh%C3%B6rigkeit/Feststellung/Merkblatt_Feststellung.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Einführungsgesetz BGB Artikel 5 Personalstatut:
http://www.gesetze-im-internet.de/bgbeg/BJNR006049896.html#BJNR006049896BJNG031300377

Einführungsgesetz BGB Artikel 50:
https://dejure.org/gesetze/EGBGB/50.html

Hermann Görings Jacht bleibt in Kiel:
http://www.kn-online.de/News/Nachrichten-aus-Kiel/Hermann-Goerings-Jacht-Flamingo-bleibt-in-Kiel

Gregor Gysi Besatzungsstatut gilt immer noch:
https://www.youtube.com/watch?v=8tDlgZWWK-o

UN Charta Artikel 73:
http://www.unric.org/de/charta

Grundgesetz Artikel 146:
https://dejure.org/gesetze/GG/146.html

Grundgesetz Artikel 133:
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_133.html

Strafgesetzbuch §129 alte Fassung:
http://lexetius.com/StGB/129,9

Strafgesetzbuch §129 aktuelle Fassung:
https://dejure.org/gesetze/StGB/129.html

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) Artikel 15 alte Fassung:
https://de.wikisource.org/wiki/Gerichtsverfassungsgesetz#.C2.A7._15

Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) Artikel 15 aktuelle Fassung:
https://dejure.org/gesetze/GVG/15.html


bildschirmfoto-zu-2016-11-24-06-51-54Repost vom 24. Nov 2016

Gibt es das Deutsche Reich und wo befindet es sich ?

Gibt es das Deutsche Reich und wo befindet es sich ?

Im Internet gibt es zahlreiche Texte, in denen behauptet wird, das Deutsche Reich sei nicht untergegangen, sondern bestehe fort, und es gibt auch heute Personen, die sich „kommissarische Reichsregierung“, „Reichskanzler“ oder „König des Deutschen Reiches“ nennen.

In den ersten Nachkriegsjahren nach 1945 gab es diesbezüglich unterschiedliche Theorien. Die Einen gingen vom Untergang des Deutschen Reiches aus, die Anderen von einem Zerfall des Deutschen Reiches in die beiden Staaten BRD und DDR, die Nächsten von einem über den beiden Staaten BRD und DDR übergeordneten Dach, Weitere von dem Deutschen Reich als einen Staatskern oder Kernstaat und schließlich gab es noch Solche die, von einer Identität des Staates Deutsches Reiches entweder mit der BRD oder mit der DDR ausgingen.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem grundlegenden diesbezüglichen Urteil vom 31. Juli 1973 diesen Streit beendet und folgendes festgestellt:

„Das Grundgesetz…. geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; ….

Das Deutsche Reich existiert fort….

besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe nicht handlungsfähig….

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht nur ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert….

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“ – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“….“

Bitte fragen Sie insofern die Verantwortlichen
Bitte senden Sie uns deren Antworten, damit wir sie veröffentlichen können.

Bitte an

barbara-rudolf@nordland.tv

Ist das Grundgesetz die Verfassung der BRD ?

Ist das Grundgesetz die Verfassung der BRD ?

In den etablierten Medien heißt es übereinstimmend, dass das Grundgesetz der BRD ihre Verfassung sei.

Der Duden von 2007, gibt die folgende Definition:

„Die Grundordnung einer juristischen Person, besonders die eines Staates. Im Rechtssinn ist die V. eines Staates der Inbegriff der geschriebenen oder ungeschriebenen, grundlegenden Rechtssätze über Organisationen und Funktionsweise der Staatsgewalt und die Rechtstellung des Einzelnen.“

Inhaltlich entspricht das Grundgesetz sicherlich diesen Anforderungen. Es gibt daher unter anderem in der BRD das Bundesverfassungsgericht, das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz und zahlreiche Vorschriften, in denen das Wort „verfassungswidrig“ vorkommt, zum Beispiel in Art. 21 GG, § 43 BVerfGG, § 86 StGB, § 86a StGB.

Aber im Grundgesetz selbst ist Art. 146 GG enthalten. Dieser besagt folgendes

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Die herrschende Lehre in der Rechtswissenschaft nimmt nun an, dass Art. 146 GG obsolet, nicht mehr relevant oder sogar verfassungswidrig sei.

Die herrschende Lehre setzt sich aber nicht mit dem Umstand auseinander, – obwohl sie ihn immerhin erkennt -, dass das Grundgesetz mit einem doppelten „Geburtsmakel“ behaftet ist. Es verfestigte nämlich zum einen die deutsche Teilung und weist zum anderen ein demokratisches Defizit auf .

Das Grundgesetz trat bekanntlich gemäß den Art. 144 und 145 GG in vier Stufen in Kraft

1) Schlussabstimmung im Plenum des Parlamentarischen Rates,
2) Genehmigungsschreiben der drei westlichen Militärgouverneure („Letter of Approval“) an den Präsidenten des Parlamentarischen Rates,.
3) Zustimmung durch mindestens zwei Drittel der Landesparlamente über die Annahme des Grundgesetzes
4) Feststellung der Annahme des Grundgesetzes, Ausfertigung und Verkündung durch den Parlamentarischen Rat.

Der Parlamentarische Rat wiederum bestand aus 65 Mitgliedern, die von den Landesparlamenten der drei westlichen Besatzungszonen gewählt worden waren, und fünf Mitgliedern aus Groß-Berlin, die nur eine beratende Stimme besaßen. Die Landesparlamente waren 1946 vom Volk gewählt worden.

Das alles geschah aber in einer Zeit, in der gemäß der „Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands“ vom 05. Juni 1945, die Siegermächte die oberste Regierungsgewalt in Deutschland übernommen hatten, also Deutschland unter Besatzungsrecht stand.

In der Einleitung dieser Erklärung heißt es über die vier Siegermächte.:

„Sie übernehmen hiermit die oberste Regierungsgewalt in Deutschland,…. Die Übernahme zu den vorstehend genannten Zwecken der besagten Regierungsgewalt und Befugnisse bewirkt nicht die Annektierung Deutschlands.“

Außerdem fehlten im Parlamentarischen Rat Abgeordnete aus der sowjetisch besetzten Zone, also aus Mitteldeutschland. Schließlich wurde das Grundgesetz dem deutschen Volk nicht zur Abstimmung vorgelegt und entbehrt daher der Legitimation durch den Souverän.

Der Parlamentarische Rat empfand das Grundgesetz daher ausdrücklich als „Provisorium“ , und der Abgeordnete Dr.Karlo Schmid von der SPD äußerte beispielsweise

„Es ist ein guter und alter Brauch, dass eine Verfassung durch das Volk sanktioniert werden muss. Aber wir wollen ja hier keine Verfassung machen, sondern wir wollen ein Provisorium schaffen und haben nicht umsonst dieses Werk bescheiden ein Grundgesetz genannt.“

Die herrschende Lehre in der Rechtswissenschaft nimmt nun eine Heilung dieser Gründungsmängel an und begründet dies mit der hohen Wahlbeteiligung bei der ersten Bundestagswahl am 14.08.1949, mit den über Jahrzehnten hinweg stattgefundenen Bundestagswahlen mit ihren hohen Wahlbeteiligungen und mit dem Beitritt der DDR zur BRD im Jahre 1990. Dadurch sei eine Perpetuierung eingetreten , also eine Anerkennung durch jahrzehntelange Übung und damit eine Legitimierung durch den Souverän.

Diese herrschende Meinung übersieht meines Erachtens aber, dass der Parlamentarische Rat und die erste Bundestagswahl unter Besatzungsrecht stattfanden und von einer Abstimmung einer Verfassung in freier Selbstbestimmung des Volkes keine Rede sein konnte. Auch danach fand keine Volksabstimmung über das Grundgesetz statt. Die herrschende Meinung übersieht meines Erachtens außerdem, dass es in Art. 1 Absatz 4 des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ von 1990 heißt:

„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, dass die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind“.

Eine solche Bestimmung wäre doch nicht notwendig gewesen, wenn es eine Verfassung in der BRD gäbe oder wenn das Grundgesetz die deutsche Verfassung wäre.

Der tiefe Staat, Geheimdienste, Überwachungsstaat und die Geschichte der BRD [CCC]

Der tiefe Staat, Geheimdienste, Überwachungsstaat und die Geschichte der BRD [CCC]

Der tiefe Staat und die Geschichte der BRD CCC – Dieser Vortrag beschreibt Konzept und Idee des tiefen Staates anhand der Geschichte der BRD.

Dank der aktuellen Debatte um die Vollüberwachung der Bürger ist das Interesse der Öffentlichkeit an Aspekten des tiefen Staates gestiegen.

In diesem Vortrag soll das Konzept des tiefen Staates anhand der bundesrepublikanischen Geschichte aufgezeigt werden. Rechtliche Aspekte kommen ebenso zur Sprache wie der hohe Grad der Militarisierung und das Ausmaß der Überwachung.

Auch die historischen Konflikte zwischen paranoidem Rechtskonservatismus und bürgerlichem Widerstand finden Erwähnung. Ein Ausblick soll die Debatte über die Zukunft des tiefen Staates nach Draussen tragen.

Redner: Andreas Lehner

Ist die BRD souverän?

Ist die BRD souverän?

Ist die BRD souverän ?
barbara-rudolf@nordland.tv

Gerne beantworten wir Ihre weiteren Fragen zur staats- und völkerrechtlichen Lage Deutschlands.
Die Serie wir fortgesetzt

Die herrschende Meinung unter Politikern, Medien und Juristen bejaht dies und hält die BRD für einen souveränen Staat. So steht es jedenfalls auf dem Papier.

In der Präambel des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ 1990 heißt es beispielsweise:

„In Würdigung dessen, dass das deutsche Volk in freier Ausübung des Selbstbestimmungsrechts seinen Willen bekundet hat, die staatliche Einheit Deutschlands herzustellen, um als gleichberechtigtes und souveränes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen….“

Von offizieller Seite, nämlich vom Europaparlament, erfahren wir die folgende Definition für Souveränität bedeutet, dass ein Staat

– völlig unabhängig von anderen Mächten über die höchste Entscheidungs- und Herrschaftsgewalt im Innern verfügt,
– frei und unabhängig seine Gesellschafts- und Staatsordnung gestaltet,
– die Innen- und Außenpolitik selbst bestimmt,
– dass in einer Demokratie seine Staatsgewalt durch die Zustimmung zur Verfassung und die Wahl der Legislative legitimiert ist,
– und das jede Fremdherrschaft und jede Einmischung in innere Angelegenheiten von außen ausgeschlossen ist,

also sagen wir es kurz und bündig: Ein Staat ist souverän, wenn er Herr im eigenen Haus ist.

Nun zur Wirklichkeit:

Die Art. 8 und 11 des „Einigungsvertrages“ von 1990 bestimmen, dass in den alten Bundesländern auch nach der Wiedervereinigung insgesamt 8 völkerrechtliche Verträge, Vereinbarungen, Abkommen, Protokolle und Notenwechsel ihre Gültigkeit für die BRD behalten. Dabei handelt es sich gemäß Anlage I Kap II Anlage I Kapitel I , vor allem um die folgenden, also nach wie vor gültigen Verträge:

1. den „Aufenthaltsvertrag“ ,1954
2. das „NATO-Truppenstatut“ , 1959 und
3. das „Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut“ 1961.

Nach diesem Regelwerk befinden sich in der BRD in den alten Bundesländern – also nicht in den neuen Bundesländern! – zur Zeit etwa 58.000, vielleicht sogar bis zu 72.500 – unter dem Schutz des NATO-Truppenstatuts stehenden Personen, die sogar noch Atomwaffen besitzen. Die BRD ist ihnen gegenüber zum Beispiel verpflichtet, auf ihrem eigenen Territorium

– gemäß Art. IX (3) des NATO-Truppenstatutes geeignete Liegenschaften zu beschaffen und zur Verfügung zu stellen,
– gemäß Art. 1 (2) des Aufenthaltsvertrages zu dulden, dass die Zahl der NATO-Truppen ohne Zustimmung der BRD jederzeit für kürzere als 30 Tage andauernde Manöver erhöht werden darf,
– die BRD ist gemäß Art. VI des NATO-Truppenstatutes zu dulden, dass NATO-Angehörige bewaffnet sind und sich im gesamten Territorium der BRD frei bewegen dürfen,
– gemäß Art. VII (3) (a) (ii) des NATO-Truppenstatutes zu dulden, dass Straftäter schwerwiegender Taten, die unter dem Schutz des NATO-Truppenstatuts stehen, wegen an Deutschen in Deutschland begangener Verbrechen, zum Beispiel wegen Totschlags oder Vergewaltigung n i c h t von deutschen Behörden und Gerichten verfolgt werden dürfen,
– und die BRD ist gemäß Art. VII (2) (a) und (c) (ii) verpflichtet zu dulden, dass ausländische Behörden in der BRD Personen strafrechtlich verfolgen, obwohl diese nach deutschem Recht keine Straftat begangen haben, zum Beispiel wegen Spionage gegen ein anderes NATO-Mitgliedsland,
– und die BRD ist gemäß Art. 3 (2) und (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut verpflichtet die NATO-Truppen zu unterstützen, also insbesondere Nachrichten zu sammeln und auszutauschen, die für die Entsendestaaten und ihre Truppen von Bedeutung sind,

und die BRD ist

– gemäß Art. VIII (I) und (4) des NATO-Truppenstatutes n i c h t berechtigt, insofern Schadensersatzansprüche zu stellen,
– sie ist gemäß Art. X (1) des NATO-Truppenstatutes n i c h t berechtigt, Steuern von den NATO-Angehörigen zu erheben und
– die BRD ist gemäß Art. 80A des NATO-Truppenstatutes n i c h t berechtigt, Rechtsmittel dagegen einzulegen.

Damit können Sie die Frage nach der Souveränität der BRD – betrachtet allein unter dem Blickwinkel des NATO-Truppenstatutes – selbst beantworten. Und ich möchte darauf hinweisen, dass die BRD ist im Übrigen berechtigt, jederzeit aus der NATO-Vertrag auszutreten. Bitte fragen Sie insofern die Verantwortlichen. Ich möchte in diesem Zusammenhang nochmals darauf hinweisen, dass sich die Regelungen aufgrund des NATO-Truppenstatutes nicht aus dem Besatzungsrecht ergeben, sondern aufgrund der vom Deutschen Bundestag beschlossenen diesbezüglichen Gesetze.

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Die BRD will Deutschland übernehmen

Die BRD will Deutschland übernehmen

Einladung vom Deutschen Volk an das Deutsche Volk

— Einladung zur 11. Arbeitstagung des Volks-Reichstages —-
============================================

11. Tagung des VRT am den 4. juni 2011, ab 11:30 Uhr in
15711 Koenigs Wusterhausen; nahe der Reichshauptstadt Berlin
*****************************************************************
(genaue Daten werden den Angemeldeten mitgeteilt)
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Anmeldung per Weltnetz:
http://volks-reichstag.info/anmeldung.htm
Anmeldeformular und Volkseid fuer die Delegierten notwendig und zum
Tagungsort ausgefuellt mitbringen:
http://volks-reichstag.info/daten/Antrag-zum-Volks-Reichstag.pdf
http://volks-reichstag.info/daten/Volkseid.pdf

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Einige unserer Seiten im Weltnetz:
http://volks-bundesrath.info
http://volks-reichstag.info
http://reichspraesidium.de
http://reichsamt.info
http://reichs-anzeiger.de

Zitat als Motivation: „Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2,
266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt
nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels
Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe
selbst nicht handlungsfähig.“

Lasst uns verantwortungsvoll diesen Mangel jetzt beheben.

Repost vom 29. Mai 2011

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser im Interview mit Jo Conrad berichtet wie sie als Wahlhelferin im September 2013 in Hannover Döhren, Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beobachtet hat und meint, daß diese viel verbreiteter sind als wir annehmen und stellt die Frage, inwieweit Wahlen nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.7.2012 überhaupt Gültigkeit haben.

Weiterführendes:
http://www.verfassung-vom-volk.org/

Repost vom 23. Nov 2016

K4-Projekt: Contra der GEZ!

K4-Projekt: Contra der GEZ!

Die GEZ gilt seit jeher als ein Hort der Plünderer und Verschwender von Zwangsbeiträgen. Nicht genug damit, daß sie pro Jahr ca. 7,3 Milliarden Euro an Zwangsbeiträgen ohne jegliche Rechtsgrundlage einnimmt, mit denen wir unsere Verblödungsshows und Desinformationen mit legasthenischen Ablesern von nachgerichteten Informationen (Nach-Richten) aus den BRD-Propagandastuben finanzieren, sollen wir ab 2013 mit horrenden Beiträgen für eine Leistung abgezockt werden, die wir nicht in Anspruch nehmen und nicht wollen.

Ganz so einfach, verehrte Gebühren-Heuschrecken namens GEZ an der blutsaugenden Fiskalfront der parasitären BRD GmbH, Klau & Co KG, werden wir es Euch nicht machen… – oder klar und deutlich ausgedrückt:

Ihr könnt uns mal am Arsch lecken, denn wir sind nicht im Geringsten bereit, mit dem „Geld“ weitere Waffen in Krisenregionen, Kriege oder den ESM zu sponsern!

Repost vom 5. Jan 2013

K4-Projekt: Konzerne und Knechte

K4-Projekt: Konzerne und Knechte

Die BRD und die BA aus einem „wirtschaftlichen“ Blickwinkel betrachtet oder: Warum per Legaldefinition das Vereinigte Wirtschaftsgebiet und die Bundesagentur für Arbeit den Tatbestand eines Zwangsarbeiterbetriebes und eines Menschenhandelkonzerns erfüllen!

Welches Licht der „Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland“ tatsächlich wirft, ist den angeführten Links zu entnehmen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/bericht-der-vereinten-nationen-un-tief-besorgt-ueber-soziale-missstaende-in-deutschland-1.1116605

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/zeitungsbericht-un-ruegen-deutschland-wegen-sozialpolitik/4362128.html

Übrigens wurde auch dieses Thema im aktuellen Buch „Schach der ARGE“ aufgegriffen und ist hier beziehbar:

http://www.Schild-Verlag.de

Repost vom 24. Jan 2013

Politische Verfolgung in der BRD – Kulturstudio Klartext No. 149

Politische Verfolgung in der BRD – Kulturstudio Klartext No. 149

Immer öfter hört man in den Medien über Großeinsätze gegen sogen. Reichsbürger.
Sie werden als gewaltsam und gefährlich beschrieben, erkennen die BRD und deren Gesetze nicht an.

Kaum einer bemerkt, dass sich Woche für Woche der Staatsfeind ändert. Erst waren es die Verschwörungstheoretiker, dann die Querfrontler der Freidensmahnwachen, die Rechtspopulisten und jetzt sind es die Reichsbürger. Die Jagd wurde begonnen, auf alle die, die dieses System und die gesellschaftlichen Verhältnisse kritisieren.

Irgendwie kommt mir das alles bekannt vor. Schon in der NAZI Zeit und in der DDR wurden systemkritische Köpfe kriminalisiert, ausspioniert und gesellschaftlich stigmatisiert. Was früher der Ausreisantrag war, um ins Visier der Stasi zu geraten ist heute die Verweigerung des Beitragsservice oder die Beantragung eines Staatsangehörigkeitsausweises.

Unbescholtenen Bürgern wird eine rechte Ideologie unterstellt und es wird mit einer ungeheuren Unverhältnismäßigkeit gegen diese vorgegangen. Das SEK ist im Dauereinsatz, ob für 500 Euro Beitragsservice oder für juristisch fraglichen Strafbefehlen. Antworten auf Fragen bekommen die Betroffenen nicht. Grundrechteverletzungen sind an der Tagesordnung und auf geltendes Recht wird gepfiffen.

Wir sprechen heute mit Betroffenen und zeigen auf, dass die Methoden sich kaum unterscheiden von denen, zu zu tiefsten DDR Zeiten angewendet wurden. Und wieder machen alle mit!

Unterstütze Dein Kulturstudio:
http://paypal.me/kulturstudio
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Die Plünderland-Verschwörung

Die Plünderland-Verschwörung

      Die Plünderland-Verschwörung


Ein satirisches Märchen?

Von Ralf Prengel

Die Geschichte von der Plünderland-Verschwörung oder wie man tausend Milliarden Plünderos veruntreut!

Es war einmal ein Land, das nannte man Plünderland. Plünderland war nicht das einzige Land auf der Welt. Andere mächtige Länder sahen, dass Plünderland immer größer und stärker wurde.

Also führte man zwei große Kriege mit Plünderland. Plünderland verlor die Kriege und die Sieger teilten es unter sich auf.

Danach gab es Plünderland Ost und Plünderland West. Im Plünderland Ost wurde die sozialistische Planwirtschaft eingeführt und im Plünderland West die kapitalistische Marktwirtschaft. Beide Systeme dienten auf ihre Art und Weise dazu, die Bevölkerung in einem ständigen Existenzkampf zu halten und langfristig durch Mangel gefügig zu machen. Damit sich die Systeme nicht vermischen konnten, ließen die Götter der Welt mitten im geteilten Plünderland eine Stahlwand errichten. Künftig war die gesamte alte Welt durch diesen Stahlwall in den sozialistischen Osten und den kapitalistischen Westen geteilt.

In der sozialistischen Planwirtschaft gab es reichlich billiges Geld und zu wenig nutzbare Güter. Denn Geld wurde nach Belieben vom Staat geschöpft. Die Güter aber wurden nicht nachfrageorientiert, sondern nach einem schlecht funktionierenden Plan produziert. Dadurch gab es einen permanenten Mangel an Gütern.

Im kapitalistischen Westen hingegen war es genau umgekehrt. Zwar wurde am Anfang genügend Geld zur Verfügung gestellt und dadurch konnte zunächst auch eine nachfragegerechte Produktion finanziert werden. Doch das privatisierte Kreditgeldschöpfungsmonopol erzeugte im Westen mit der Zeit ein anderes Problem. Durch die permanent steigenden Geldumlaufgebühren, den Zinsen und Zinseszinsen, entstand mit der Zeit eine immer größere Geldknappheit bei der breiten Bevölkerung.

Beide Entwicklungen waren von den Göttern der Welt beabsichtigt. Langfristig war eine Zentralisierung aller Macht in der alten Welt geplant. Dazu musste man in den verschiedenen Ländern dieses Teiles der Welt eine einheitliche Währung einführen.

Kein Land sollte mehr sein eigenes Geld erschaffen können.

Im westlichen Plünderland regte sich ziemlich viel Widerstand gegen die Währungspläne der Götter. Schließlich war der Plündero-West die stabilste Währung in der alten Welt. Andere Länder waren bis dahin weitaus unsolider bewirtschaftet worden und deshalb lag die Verschuldung in Plünderland deutlich niedriger als die anderer großer Alte-Welt-Staaten.

Repost vom 29. Sep 2014