Gibt es das Deutsche Reich und wo befindet es sich ?

Gibt es das Deutsche Reich und wo befindet es sich ?

Im Internet gibt es zahlreiche Texte, in denen behauptet wird, das Deutsche Reich sei nicht untergegangen, sondern bestehe fort, und es gibt auch heute Personen, die sich „kommissarische Reichsregierung“, „Reichskanzler“ oder „König des Deutschen Reiches“ nennen.

In den ersten Nachkriegsjahren nach 1945 gab es diesbezüglich unterschiedliche Theorien. Die Einen gingen vom Untergang des Deutschen Reiches aus, die Anderen von einem Zerfall des Deutschen Reiches in die beiden Staaten BRD und DDR, die Nächsten von einem über den beiden Staaten BRD und DDR übergeordneten Dach, Weitere von dem Deutschen Reich als einen Staatskern oder Kernstaat und schließlich gab es noch Solche die, von einer Identität des Staates Deutsches Reiches entweder mit der BRD oder mit der DDR ausgingen.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem grundlegenden diesbezüglichen Urteil vom 31. Juli 1973 diesen Streit beendet und folgendes festgestellt:

„Das Grundgesetz…. geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; ….

Das Deutsche Reich existiert fort….

besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe nicht handlungsfähig….

Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht nur ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert….

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“ – in Bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“….“

Bitte fragen Sie insofern die Verantwortlichen
Bitte senden Sie uns deren Antworten, damit wir sie veröffentlichen können.

Bitte an

barbara-rudolf@nordland.tv

Ist das Grundgesetz die Verfassung der BRD ?

Ist das Grundgesetz die Verfassung der BRD ?

In den etablierten Medien heißt es übereinstimmend, dass das Grundgesetz der BRD ihre Verfassung sei.

Der Duden von 2007, gibt die folgende Definition:

„Die Grundordnung einer juristischen Person, besonders die eines Staates. Im Rechtssinn ist die V. eines Staates der Inbegriff der geschriebenen oder ungeschriebenen, grundlegenden Rechtssätze über Organisationen und Funktionsweise der Staatsgewalt und die Rechtstellung des Einzelnen.“

Inhaltlich entspricht das Grundgesetz sicherlich diesen Anforderungen. Es gibt daher unter anderem in der BRD das Bundesverfassungsgericht, das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz und zahlreiche Vorschriften, in denen das Wort „verfassungswidrig“ vorkommt, zum Beispiel in Art. 21 GG, § 43 BVerfGG, § 86 StGB, § 86a StGB.

Aber im Grundgesetz selbst ist Art. 146 GG enthalten. Dieser besagt folgendes

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Die herrschende Lehre in der Rechtswissenschaft nimmt nun an, dass Art. 146 GG obsolet, nicht mehr relevant oder sogar verfassungswidrig sei.

Die herrschende Lehre setzt sich aber nicht mit dem Umstand auseinander, – obwohl sie ihn immerhin erkennt -, dass das Grundgesetz mit einem doppelten „Geburtsmakel“ behaftet ist. Es verfestigte nämlich zum einen die deutsche Teilung und weist zum anderen ein demokratisches Defizit auf .

Das Grundgesetz trat bekanntlich gemäß den Art. 144 und 145 GG in vier Stufen in Kraft

1) Schlussabstimmung im Plenum des Parlamentarischen Rates,
2) Genehmigungsschreiben der drei westlichen Militärgouverneure („Letter of Approval“) an den Präsidenten des Parlamentarischen Rates,.
3) Zustimmung durch mindestens zwei Drittel der Landesparlamente über die Annahme des Grundgesetzes
4) Feststellung der Annahme des Grundgesetzes, Ausfertigung und Verkündung durch den Parlamentarischen Rat.

Der Parlamentarische Rat wiederum bestand aus 65 Mitgliedern, die von den Landesparlamenten der drei westlichen Besatzungszonen gewählt worden waren, und fünf Mitgliedern aus Groß-Berlin, die nur eine beratende Stimme besaßen. Die Landesparlamente waren 1946 vom Volk gewählt worden.

Das alles geschah aber in einer Zeit, in der gemäß der „Erklärung in Anbetracht der Niederlage Deutschlands“ vom 05. Juni 1945, die Siegermächte die oberste Regierungsgewalt in Deutschland übernommen hatten, also Deutschland unter Besatzungsrecht stand.

In der Einleitung dieser Erklärung heißt es über die vier Siegermächte.:

„Sie übernehmen hiermit die oberste Regierungsgewalt in Deutschland,…. Die Übernahme zu den vorstehend genannten Zwecken der besagten Regierungsgewalt und Befugnisse bewirkt nicht die Annektierung Deutschlands.“

Außerdem fehlten im Parlamentarischen Rat Abgeordnete aus der sowjetisch besetzten Zone, also aus Mitteldeutschland. Schließlich wurde das Grundgesetz dem deutschen Volk nicht zur Abstimmung vorgelegt und entbehrt daher der Legitimation durch den Souverän.

Der Parlamentarische Rat empfand das Grundgesetz daher ausdrücklich als „Provisorium“ , und der Abgeordnete Dr.Karlo Schmid von der SPD äußerte beispielsweise

„Es ist ein guter und alter Brauch, dass eine Verfassung durch das Volk sanktioniert werden muss. Aber wir wollen ja hier keine Verfassung machen, sondern wir wollen ein Provisorium schaffen und haben nicht umsonst dieses Werk bescheiden ein Grundgesetz genannt.“

Die herrschende Lehre in der Rechtswissenschaft nimmt nun eine Heilung dieser Gründungsmängel an und begründet dies mit der hohen Wahlbeteiligung bei der ersten Bundestagswahl am 14.08.1949, mit den über Jahrzehnten hinweg stattgefundenen Bundestagswahlen mit ihren hohen Wahlbeteiligungen und mit dem Beitritt der DDR zur BRD im Jahre 1990. Dadurch sei eine Perpetuierung eingetreten , also eine Anerkennung durch jahrzehntelange Übung und damit eine Legitimierung durch den Souverän.

Diese herrschende Meinung übersieht meines Erachtens aber, dass der Parlamentarische Rat und die erste Bundestagswahl unter Besatzungsrecht stattfanden und von einer Abstimmung einer Verfassung in freier Selbstbestimmung des Volkes keine Rede sein konnte. Auch danach fand keine Volksabstimmung über das Grundgesetz statt. Die herrschende Meinung übersieht meines Erachtens außerdem, dass es in Art. 1 Absatz 4 des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ von 1990 heißt:

„Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik werden sicherstellen, dass die Verfassung des vereinten Deutschland keinerlei Bestimmungen enthalten wird, die mit diesen Prinzipien unvereinbar sind“.

Eine solche Bestimmung wäre doch nicht notwendig gewesen, wenn es eine Verfassung in der BRD gäbe oder wenn das Grundgesetz die deutsche Verfassung wäre.

Der tiefe Staat, Geheimdienste, Überwachungsstaat und die Geschichte der BRD [CCC]

Der tiefe Staat, Geheimdienste, Überwachungsstaat und die Geschichte der BRD [CCC]

Der tiefe Staat und die Geschichte der BRD CCC – Dieser Vortrag beschreibt Konzept und Idee des tiefen Staates anhand der Geschichte der BRD.

Dank der aktuellen Debatte um die Vollüberwachung der Bürger ist das Interesse der Öffentlichkeit an Aspekten des tiefen Staates gestiegen.

In diesem Vortrag soll das Konzept des tiefen Staates anhand der bundesrepublikanischen Geschichte aufgezeigt werden. Rechtliche Aspekte kommen ebenso zur Sprache wie der hohe Grad der Militarisierung und das Ausmaß der Überwachung.

Auch die historischen Konflikte zwischen paranoidem Rechtskonservatismus und bürgerlichem Widerstand finden Erwähnung. Ein Ausblick soll die Debatte über die Zukunft des tiefen Staates nach Draussen tragen.

Redner: Andreas Lehner

Ist die BRD souverän?

Ist die BRD souverän?

Ist die BRD souverän ?
barbara-rudolf@nordland.tv

Gerne beantworten wir Ihre weiteren Fragen zur staats- und völkerrechtlichen Lage Deutschlands.
Die Serie wir fortgesetzt

Die herrschende Meinung unter Politikern, Medien und Juristen bejaht dies und hält die BRD für einen souveränen Staat. So steht es jedenfalls auf dem Papier.

In der Präambel des „Zwei-plus-Vier-Vertrages“ 1990 heißt es beispielsweise:

„In Würdigung dessen, dass das deutsche Volk in freier Ausübung des Selbstbestimmungsrechts seinen Willen bekundet hat, die staatliche Einheit Deutschlands herzustellen, um als gleichberechtigtes und souveränes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen….“

Von offizieller Seite, nämlich vom Europaparlament, erfahren wir die folgende Definition für Souveränität bedeutet, dass ein Staat

– völlig unabhängig von anderen Mächten über die höchste Entscheidungs- und Herrschaftsgewalt im Innern verfügt,
– frei und unabhängig seine Gesellschafts- und Staatsordnung gestaltet,
– die Innen- und Außenpolitik selbst bestimmt,
– dass in einer Demokratie seine Staatsgewalt durch die Zustimmung zur Verfassung und die Wahl der Legislative legitimiert ist,
– und das jede Fremdherrschaft und jede Einmischung in innere Angelegenheiten von außen ausgeschlossen ist,

also sagen wir es kurz und bündig: Ein Staat ist souverän, wenn er Herr im eigenen Haus ist.

Nun zur Wirklichkeit:

Die Art. 8 und 11 des „Einigungsvertrages“ von 1990 bestimmen, dass in den alten Bundesländern auch nach der Wiedervereinigung insgesamt 8 völkerrechtliche Verträge, Vereinbarungen, Abkommen, Protokolle und Notenwechsel ihre Gültigkeit für die BRD behalten. Dabei handelt es sich gemäß Anlage I Kap II Anlage I Kapitel I , vor allem um die folgenden, also nach wie vor gültigen Verträge:

1. den „Aufenthaltsvertrag“ ,1954
2. das „NATO-Truppenstatut“ , 1959 und
3. das „Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut“ 1961.

Nach diesem Regelwerk befinden sich in der BRD in den alten Bundesländern – also nicht in den neuen Bundesländern! – zur Zeit etwa 58.000, vielleicht sogar bis zu 72.500 – unter dem Schutz des NATO-Truppenstatuts stehenden Personen, die sogar noch Atomwaffen besitzen. Die BRD ist ihnen gegenüber zum Beispiel verpflichtet, auf ihrem eigenen Territorium

– gemäß Art. IX (3) des NATO-Truppenstatutes geeignete Liegenschaften zu beschaffen und zur Verfügung zu stellen,
– gemäß Art. 1 (2) des Aufenthaltsvertrages zu dulden, dass die Zahl der NATO-Truppen ohne Zustimmung der BRD jederzeit für kürzere als 30 Tage andauernde Manöver erhöht werden darf,
– die BRD ist gemäß Art. VI des NATO-Truppenstatutes zu dulden, dass NATO-Angehörige bewaffnet sind und sich im gesamten Territorium der BRD frei bewegen dürfen,
– gemäß Art. VII (3) (a) (ii) des NATO-Truppenstatutes zu dulden, dass Straftäter schwerwiegender Taten, die unter dem Schutz des NATO-Truppenstatuts stehen, wegen an Deutschen in Deutschland begangener Verbrechen, zum Beispiel wegen Totschlags oder Vergewaltigung n i c h t von deutschen Behörden und Gerichten verfolgt werden dürfen,
– und die BRD ist gemäß Art. VII (2) (a) und (c) (ii) verpflichtet zu dulden, dass ausländische Behörden in der BRD Personen strafrechtlich verfolgen, obwohl diese nach deutschem Recht keine Straftat begangen haben, zum Beispiel wegen Spionage gegen ein anderes NATO-Mitgliedsland,
– und die BRD ist gemäß Art. 3 (2) und (3) des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut verpflichtet die NATO-Truppen zu unterstützen, also insbesondere Nachrichten zu sammeln und auszutauschen, die für die Entsendestaaten und ihre Truppen von Bedeutung sind,

und die BRD ist

– gemäß Art. VIII (I) und (4) des NATO-Truppenstatutes n i c h t berechtigt, insofern Schadensersatzansprüche zu stellen,
– sie ist gemäß Art. X (1) des NATO-Truppenstatutes n i c h t berechtigt, Steuern von den NATO-Angehörigen zu erheben und
– die BRD ist gemäß Art. 80A des NATO-Truppenstatutes n i c h t berechtigt, Rechtsmittel dagegen einzulegen.

Damit können Sie die Frage nach der Souveränität der BRD – betrachtet allein unter dem Blickwinkel des NATO-Truppenstatutes – selbst beantworten. Und ich möchte darauf hinweisen, dass die BRD ist im Übrigen berechtigt, jederzeit aus der NATO-Vertrag auszutreten. Bitte fragen Sie insofern die Verantwortlichen. Ich möchte in diesem Zusammenhang nochmals darauf hinweisen, dass sich die Regelungen aufgrund des NATO-Truppenstatutes nicht aus dem Besatzungsrecht ergeben, sondern aufgrund der vom Deutschen Bundestag beschlossenen diesbezüglichen Gesetze.

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Die BRD will Deutschland übernehmen

Die BRD will Deutschland übernehmen

Einladung vom Deutschen Volk an das Deutsche Volk

— Einladung zur 11. Arbeitstagung des Volks-Reichstages —-
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11. Tagung des VRT am den 4. juni 2011, ab 11:30 Uhr in
15711 Koenigs Wusterhausen; nahe der Reichshauptstadt Berlin
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(genaue Daten werden den Angemeldeten mitgeteilt)
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Anmeldung per Weltnetz:
http://volks-reichstag.info/anmeldung.htm
Anmeldeformular und Volkseid fuer die Delegierten notwendig und zum
Tagungsort ausgefuellt mitbringen:
http://volks-reichstag.info/daten/Antrag-zum-Volks-Reichstag.pdf
http://volks-reichstag.info/daten/Volkseid.pdf

“““““““““““““““’Bitte auch die Gäste anmelden““““““““““““““““‘

Einige unserer Seiten im Weltnetz:
http://volks-bundesrath.info
http://volks-reichstag.info
http://reichspraesidium.de
http://reichsamt.info
http://reichs-anzeiger.de

Zitat als Motivation: „Das Deutsche Reich existiert fort (BVerfGE 2,
266 [277]; 3, 288 [319 f.]; 5, 85 [126]; 6, 309 [336, 363]), besitzt
nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels
Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe
selbst nicht handlungsfähig.“

Lasst uns verantwortungsvoll diesen Mangel jetzt beheben.

Repost vom 29. Mai 2011

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser berichtet

Wahlbetrug in der BRD – Wahlhelferin Petra Kaiser im Interview mit Jo Conrad berichtet wie sie als Wahlhelferin im September 2013 in Hannover Döhren, Unregelmäßigkeiten bei der Wahl beobachtet hat und meint, daß diese viel verbreiteter sind als wir annehmen und stellt die Frage, inwieweit Wahlen nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25.7.2012 überhaupt Gültigkeit haben.

Weiterführendes:
http://www.verfassung-vom-volk.org/

Repost vom 23. Nov 2016

K4-Projekt: Contra der GEZ!

K4-Projekt: Contra der GEZ!

Die GEZ gilt seit jeher als ein Hort der Plünderer und Verschwender von Zwangsbeiträgen. Nicht genug damit, daß sie pro Jahr ca. 7,3 Milliarden Euro an Zwangsbeiträgen ohne jegliche Rechtsgrundlage einnimmt, mit denen wir unsere Verblödungsshows und Desinformationen mit legasthenischen Ablesern von nachgerichteten Informationen (Nach-Richten) aus den BRD-Propagandastuben finanzieren, sollen wir ab 2013 mit horrenden Beiträgen für eine Leistung abgezockt werden, die wir nicht in Anspruch nehmen und nicht wollen.

Ganz so einfach, verehrte Gebühren-Heuschrecken namens GEZ an der blutsaugenden Fiskalfront der parasitären BRD GmbH, Klau & Co KG, werden wir es Euch nicht machen… – oder klar und deutlich ausgedrückt:

Ihr könnt uns mal am Arsch lecken, denn wir sind nicht im Geringsten bereit, mit dem „Geld“ weitere Waffen in Krisenregionen, Kriege oder den ESM zu sponsern!

Repost vom 5. Jan 2013

K4-Projekt: Konzerne und Knechte

K4-Projekt: Konzerne und Knechte

Die BRD und die BA aus einem „wirtschaftlichen“ Blickwinkel betrachtet oder: Warum per Legaldefinition das Vereinigte Wirtschaftsgebiet und die Bundesagentur für Arbeit den Tatbestand eines Zwangsarbeiterbetriebes und eines Menschenhandelkonzerns erfüllen!

Welches Licht der „Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland“ tatsächlich wirft, ist den angeführten Links zu entnehmen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/bericht-der-vereinten-nationen-un-tief-besorgt-ueber-soziale-missstaende-in-deutschland-1.1116605

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/zeitungsbericht-un-ruegen-deutschland-wegen-sozialpolitik/4362128.html

Übrigens wurde auch dieses Thema im aktuellen Buch „Schach der ARGE“ aufgegriffen und ist hier beziehbar:

http://www.Schild-Verlag.de

Repost vom 24. Jan 2013

Politische Verfolgung in der BRD – Kulturstudio Klartext No. 149

Politische Verfolgung in der BRD – Kulturstudio Klartext No. 149

Immer öfter hört man in den Medien über Großeinsätze gegen sogen. Reichsbürger.
Sie werden als gewaltsam und gefährlich beschrieben, erkennen die BRD und deren Gesetze nicht an.

Kaum einer bemerkt, dass sich Woche für Woche der Staatsfeind ändert. Erst waren es die Verschwörungstheoretiker, dann die Querfrontler der Freidensmahnwachen, die Rechtspopulisten und jetzt sind es die Reichsbürger. Die Jagd wurde begonnen, auf alle die, die dieses System und die gesellschaftlichen Verhältnisse kritisieren.

Irgendwie kommt mir das alles bekannt vor. Schon in der NAZI Zeit und in der DDR wurden systemkritische Köpfe kriminalisiert, ausspioniert und gesellschaftlich stigmatisiert. Was früher der Ausreisantrag war, um ins Visier der Stasi zu geraten ist heute die Verweigerung des Beitragsservice oder die Beantragung eines Staatsangehörigkeitsausweises.

Unbescholtenen Bürgern wird eine rechte Ideologie unterstellt und es wird mit einer ungeheuren Unverhältnismäßigkeit gegen diese vorgegangen. Das SEK ist im Dauereinsatz, ob für 500 Euro Beitragsservice oder für juristisch fraglichen Strafbefehlen. Antworten auf Fragen bekommen die Betroffenen nicht. Grundrechteverletzungen sind an der Tagesordnung und auf geltendes Recht wird gepfiffen.

Wir sprechen heute mit Betroffenen und zeigen auf, dass die Methoden sich kaum unterscheiden von denen, zu zu tiefsten DDR Zeiten angewendet wurden. Und wieder machen alle mit!

Unterstütze Dein Kulturstudio:
http://paypal.me/kulturstudio
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Die Plünderland-Verschwörung

Die Plünderland-Verschwörung

      Die Plünderland-Verschwörung


Ein satirisches Märchen?

Von Ralf Prengel

Die Geschichte von der Plünderland-Verschwörung oder wie man tausend Milliarden Plünderos veruntreut!

Es war einmal ein Land, das nannte man Plünderland. Plünderland war nicht das einzige Land auf der Welt. Andere mächtige Länder sahen, dass Plünderland immer größer und stärker wurde.

Also führte man zwei große Kriege mit Plünderland. Plünderland verlor die Kriege und die Sieger teilten es unter sich auf.

Danach gab es Plünderland Ost und Plünderland West. Im Plünderland Ost wurde die sozialistische Planwirtschaft eingeführt und im Plünderland West die kapitalistische Marktwirtschaft. Beide Systeme dienten auf ihre Art und Weise dazu, die Bevölkerung in einem ständigen Existenzkampf zu halten und langfristig durch Mangel gefügig zu machen. Damit sich die Systeme nicht vermischen konnten, ließen die Götter der Welt mitten im geteilten Plünderland eine Stahlwand errichten. Künftig war die gesamte alte Welt durch diesen Stahlwall in den sozialistischen Osten und den kapitalistischen Westen geteilt.

In der sozialistischen Planwirtschaft gab es reichlich billiges Geld und zu wenig nutzbare Güter. Denn Geld wurde nach Belieben vom Staat geschöpft. Die Güter aber wurden nicht nachfrageorientiert, sondern nach einem schlecht funktionierenden Plan produziert. Dadurch gab es einen permanenten Mangel an Gütern.

Im kapitalistischen Westen hingegen war es genau umgekehrt. Zwar wurde am Anfang genügend Geld zur Verfügung gestellt und dadurch konnte zunächst auch eine nachfragegerechte Produktion finanziert werden. Doch das privatisierte Kreditgeldschöpfungsmonopol erzeugte im Westen mit der Zeit ein anderes Problem. Durch die permanent steigenden Geldumlaufgebühren, den Zinsen und Zinseszinsen, entstand mit der Zeit eine immer größere Geldknappheit bei der breiten Bevölkerung.

Beide Entwicklungen waren von den Göttern der Welt beabsichtigt. Langfristig war eine Zentralisierung aller Macht in der alten Welt geplant. Dazu musste man in den verschiedenen Ländern dieses Teiles der Welt eine einheitliche Währung einführen.

Kein Land sollte mehr sein eigenes Geld erschaffen können.

Im westlichen Plünderland regte sich ziemlich viel Widerstand gegen die Währungspläne der Götter. Schließlich war der Plündero-West die stabilste Währung in der alten Welt. Andere Länder waren bis dahin weitaus unsolider bewirtschaftet worden und deshalb lag die Verschuldung in Plünderland deutlich niedriger als die anderer großer Alte-Welt-Staaten.

Repost vom 29. Sep 2014

Angela Merkel – Honeckers Rache

Angela Merkel – Honeckers Rache

Der Film ist eine Mockumentary, eine Persiflage auf die klassische Form des Historienfilms im Fernsehen und spielt auf die Sendung Der schwarze Kanal an, die zwischen 1960 und 1989 im DDR-Fernsehen gezeigt wurde.

Ja, diese Sendung war einmal als Satire gedacht, aber rückblickend könnte doch was dran sein.
Angela Merkel IST Honeckers Rache.


Das Problem der BRD

Das Problem der BRD