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Die Bundesrepublik – eine Übersicht

Eine genaue und kritische Betrachtung der Bundesrepublik Deutschland:

Ist die BRD ein gleichwertiger Staat ?

Die Charakterisierung der Bundesrepublik fängt bereits vier Jahre vor ihrer eigentlichen Ausrufung an.

Als am 8./9. Mai 1945 die Streitkräfte des Deutschen Reiches (keineswegs aber das Deutsche Reich selbst!) vor den Westalliierten und der Sowjetunion kapitulierten, wurde Deutschland mit der Potsdamer Konferenz seiner östlichen Länder beraubt und die verbliebenen Länder in vier Verwaltungszonen der Siegermächte aufgeteilt. In den drei Verwaltungszonen der Westalliierten wurde auf das Betreiben der Siegermächte hin, der ,,Parlamentarischen Rat“ ins Leben gerufen, der unter Überwachung der Alliierten in den Jahren 1948-49 von ausgewählten Vertretern der Nachkriegsverwaltung, das Grundgesetz für die nun entstehende Bundesrepublik Deutschland gestalteten. Dieser neue Staat Bundesrepublik sollte zunächst die drei westalliierten Verwaltungszonen ohne das Saarland umfassen.

Ein Grundgesetz ist laut geltendem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung, Art. 43 [RGBl. 1910]) ein:

,,Ein Grundgesetz ist ein besatzungsrechtliches Mittel zur Schaffung von Ruhe und Ordnung in einem durch Kriegshandlung besetzten Gebiet. Gegeben von der Siegermacht oder den Siegermächten, für das auf Zeit angesetzte Verwaltungsorgan ……Provisorium zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet für eine bestimmte Zeit“.

Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht nur kein souveräner Staat, sie ist überhaupt kein Staat, sondern eine Verwaltungseinheit und als eben solche wurde sie 1949 auch durch das Inkrafttreten des Grundgesetzes ausgerufen.

Staats- und Völkerrechtslehrer Prof. Dr. Carlo Schmid (SPD) betonte in seiner Grundsatzrede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 daher auch folgerichtig:

,,Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen, wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben hier etwas zu tun, gewisser Zustände besser Herr zu werden…“

Weiter wurde im Grundgesetz selbst der provisorische Charakter festgelegt. So steht in Artikel 146:

„Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.“

Ein weiterer wesentlicher Punkt zur Charakterisierung der Bundesrepublik Deutschland, ist die gesellschaftliche Struktur unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Entwicklungen und Strömungen in Deutschland.

Die politische Achse in Deutschland stellt eine Kuriosität und Einmaligkeit in der Welt dar. International gültige soziale und ethische Standarts sehen sich in der Bundesrepublik teils auf den Kopf gestellt.

Zunächst besteht die bundesdeutsche Nachkriegsordnung aus drei tragenden Säulen. Zum ersten aus der Säule der offiziellen und etablierten Politik, zum zweiten aus der Welt der etablierten Massenmedien und zum dritten aus der deutschen Gesellschaft selbst, auf die die beiden ersten Faktoren letztendlich maßgebend einwirken.

Repost vom 17. Mrz 2016

„Legitimation“ gemäß BK/O für alle verbindlich – UN-Recht für Alle

Natürlich ist dieser Legitimation nur eine private Legalisation ohne eine Berechtigung im privaten Handelsverträgen, da die juristische Bundesrepublik und die Länder keine Recht besitzen.

Trotzdem können alle Verträge nach dem Recht der Verträge – SR 0.111 vollstreckt werden, wenn es richtig gemacht wird.

http://web.ichr.de/files/2016_12_30-A…

Um gemäß § 794 ZPO zu vollstrecken, muß eine Nichtregierung- und Nichtprofit-Organisation des zwingend humanitären Völkerrecht bestehen, die folgendes Recht besitzt:

1. Nichtregierungsorganisationen (NGO) zu begründen, zu registrieren und zu legalisieren,
2. Übereinkommen mit Staaten und Völkerrechtssubjekten zu schließen, zu proklamieren und vor Staatsgerichten aufzutreten,
3. Menschenrechtverletzungen festzustellen, zu ahnden und als Rat Beschlüsse zu erstellen und zu fassen, die eine Sanktionierung der Menschenrechtverletzer zulassen,
4. als Schiedsgericht und politisch unabhängiges Judikativorgan Recht zu sprechen,
5. Beamte zu ernennen,
6. als Treuhänder aufzutreten,
7. diplomatischen Status und Immunität zu verleihen,
8. internationale und nationale Verträge, die universelle Rechtkraft besitzen, abzuschließen,
9. bewegliches und unbewegliches Eigentum zu erwerben und darüber zu verfügen, insbesondere das Recht in besetzten Gebieten Grund und Boden neu zuzuordnen und den in Kriegsgebieten lebenden Menschen neu zu übereignen und
10. auf Anruf einer Gesellschaft oder Gemeinschaft, die das Begehren eines eigenen Staates im Sinne der universalen Menschenrecht vorträgt, zu beraten, zu unterstützen und völkerrechtlich zu legitimieren.

KenFM im Gespräch mit: Ivan Ivanji („Titos Dolmetscher“)

„Man sieht seine Klienten intellektuell in Unterwäsche“

Ivan Ivanji ist Schriftsteller, geboren 1929. Er arbeitete rund 15 Jahre im Auftrag des jugoslawischen Staatschefs Tito. Ivanji war sein Übersetzer und wurde so zum Zeitzeugen.

Ivan Ivanji erlebte und überlebte sie alle – Willy Brandt, Erich Honecker, Helmut Schmidt, Franz-Josef Strauß, Hans-Dietrich Genscher, Bruno Kreisky und Co.

Das damalige Jugoslawien Titos spielte in Zeiten des Kalten Krieges eine Sonderrolle in Europa. Es gehörte keinem der beiden Machtblöcke an. Josip Broz Tito war geschickt genug, sich diesen Schwebezustand sowohl von Moskau, als auch Washington politisch vergüten zu lassen. Im Gegenzug hielt er den Vielvölkerstaat als eine Art Puffer zwischen beiden Atommächten zusammen.

Ivan Ivanji ist ein Überlebender des Holocaust. Er entkam der Hölle von Auschwitz, dennoch hat er sich seinen Humor stets bewahrt. Er ist erhaben.

Im Gespräch mit Ken Jebsen erlebten wir ein wandelndes Geschichtsbuch. In zahlreichen Anekdoten erfahren wir unbekannte Details über deutsche Spitzenpolitiker, die die Bundesrepublik maßgeblich geprägt haben.

Ivan Ivanji nimmt dabei kein Blatt vor den Mund, aber eben auch nicht, was die aktuelle Politik angeht. Ivanji rechnet mit allen ab – Obama, Merkel, Trump, Netanjahu. Seine Aussagen über Europa, die USA, Russland und den Status Quo der gelenkten Demokratien sind bestechend und sollten als Warnung interpretiert werden. Geschichte kann sich wiederholen!

Das Gespräch wurde in historischer Kulisse in Belgrad aufgezeichnet. Der Tisch, die Stühle und die Bibliothek gehörten einst zum Arbeitszimmer von Staatschef Tito.

Inhaltsübersicht:

00:03:23 Titos Erbe und die Geschichte Jugoslawiens

00:16:10 Das Konzentrationslager überlebt – Auschwitz, Buchenwald und ein europäischer Rechtsruck

00:25:10 Titos Verhältnis zu Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner

00:32:12 Die Arbeit des Dolmetschers, die Beziehung zu Geheimdiensten und die ersten Begegnungen mit Tito

00:42:12 Erlebnisse an der Seite Titos – Begegnungen mit Heinrich Böll und Günter Grass

00:47:10 Die Tragweite von falschen Übersetzungen: Hiroshima/ Nagasaki

00:48:51 Über das russisch-amerikanische Verhältnis und heutiges Demokratieverständnis

00:56:10 Israels Politik im Nahen Osten und der Stellvertreterkrieg in Syrien

01:02:30 Donald Trump und die US-Wahl

01:09:50 Wissen, Anekdoten und Erfahrungen als Dolmetschers

01:20:55 Das Besondere an Willy Brandt, europäische Werte und die Idee einer multipolaren Weltordnung

01:32:16 Der Tabubruch: Krieg gegen Jugoslawien und der Job des Politikers

Die dunkle Seite der EZB! Europäische Zentralbank: Kontrolle? Inflation? Euro-Crash?

In einem Videobeitrag kritisiert „Silberjunge“ Thorsten Schulte fragwürdige Machtbefugnisse der Europäischen Zentralbank und den Status seiner Führungskräfte.

„Die Politik der Europäischen Zentralbank ist jeder staatlichen Kontrolle entzogen“, sagt der Silberexperte und Publizist Thorsten Schulte.

Er kritisiert den Standortvertrag der EZB mit der Bundesrepublik Deutschland.

„Kein Polizist, kein Staatsanwalt kann selbst bei den schlimmsten Verdachtsmomenten in die Europäische Zentralbank, ohne dass Mario Draghi dazu sein Plazet gibt“, sagt Thorsten Schulte.

Darüber hinaus besitze der Präsident und die Mitglieder des Direktoriums diplomatische Immunität. Schulte: „Warum muss ein Zentralbanker Diplomatenstatus haben?“

Der Währungsausschuss des Europäischen Parlaments habe zwar alle drei Monate die Möglichkeit zu einer Befragung des EZB-Präsidenten. Draghi neige aber dazu, heiklen Fragen grundsätzlich aus dem Weg zu gehen. Zudem verfüge der Währungsausschuss nicht über das Recht, alle Dokumente der Europäischen Zentralbank einzusehen.

Während sich die EZB gegenüber der Öffentlichkeit verschlossen gebe, sein man gegenüber der eigenen Zunft deutlich großzügiger im Umgang mit sensiblen Informationen. So berichtet Schulte über die Rede des EZB-Direktoriums-Mitglieds Benoit Coeure vor Hedgefonds-Managern in London am 20. Mai 2015.

Dort habe er angekündigt, dass die EZB Wertpapierkäufe vorziehen werde. Damit besaßen diese Geldverwalter einen Wissensvorsprung, von dem sie finanziell hätten profitieren können. Denn der Euro-Kurs knickte deutlich ein, als diese Maßnahme nachträglich publik gemacht wurde.

Welche Relevanz hat dies für die Menschen im Land?

„Hier geht es letztlich um unsere Währung. Den Euro. Die Währung, in dem die Menschen in Deutschland ihre Ersparnisse gebunkert haben. Und die meisten Menschen hier glauben an die Zukunft ihrer Ersparnisse und dass sie mit diesem Geld auch noch in fünf Jahren einkaufen gehen können“, sagt Thorsten Schulte.

Die EZB unter Mario Draghi riskiere mit ihrer Politik die Stabilität und Kaufkraft des Euros.

„Er will Inflation, das hat er uns allen unverhohlen versprochen“, so Schulte.

Und das werde vor allem deutsche Sparer treffen.

Im folgenden Video dokumentiert Thorsten Schulte auch seinen Besuch bei der EZB-Pressekonferenz mit einem eigenen Kameramann. Erkenntnis: Als Fragesteller ist der „Silberjunge“ im Frankfurter Zentralbankturm offensichtlich nicht allzu gerne gesehen. Weitere Informationen zur EZB von Thorsten Schulte finden Sie hier.

Wake News Sondersendung zum Wahlrecht in der BRD

Detlev von Wake News Radio / TV und sein Gast Dr. Werner Ratnikow diskutieren die letzten Ereignisse um die Rechtslage in der NGO BRD und Deutschland. Anhand des kürzlich, am 25.07.2012, erneut ausgesprochenen Urteils des höchsten BRD-Gerichts, dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe, wurde das bereits im Jahre 2008 identifzierte illegale Bundeswahlgesetz als nichtig erklärt.

In der Diskussion darum wird im Rahmen der am 11.08.2012 stattfindenden SONDERSENDUNG von Wake News Radio im United We Win Radio-Marathon diese Situation mit den jeweiligen Konsequenzen für alle anderen Staaten in Europa und der Welt diskutiert.

Offenbar sind alle Regierungen seit der Existenz dieses Bundeswahlgesetzes (1953 ?) nicht konstitutionell tätig gewesen, haben damit illegal gehandelt. Nun ergeben sich daraus die Schlüsse, dass damit auch alle von diesen auf den Weg gebrachten Gesetze, Beschlüsse, Verordnungen, Verträge und vieles mehr nichtig sein könnten — ein grosser Schock für viele, die sich den Umfang dieses wahrscheinlich grössten „Staats-Skandale“ in der Welt, noch gar nicht ausmalen konnten.

Jedenfalls wird das noch weltweit für enorme Schlagzeilen und eben Konsequenzen führen!

http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html

Repost vom 12. Aug 2012

Reichsbürger gegen den Staat

Eine Parallelwelt mitten in Deutschland. Wer sind die „Reichsbürger“,
wie gefährlich sind sie für die Mehrheitsgesellschaft?

Seitdem im fränkischen Georgensmünd ein Polizist von einem selbsternannten „Reichsbürger“ erschossen wurde, machen sie beinahe täglich Schlagzeilen: Bürger, die der Bundesrepublik den Kampf angesagt haben und behaupten, der Staat sei eigentlich eine GmbH und das Deutsche Reich existiere weiter.

Das Konstrukt erscheint so krude, dass diese Gegner der bundesdeutschen Demokratie lange Zeit nicht wirklich ernst genommen wurden. Obwohl Gerichtsvollzieher, Finanzbeamte, Ordnungshüter seit Jahren auf „Reichsbürger“ treffen. Die weigern sich, Anordnungen zu befolgen, Steuern zu zahlen. Sie stellen sich eigene Pässe und Urkunden aus. Sie gründen eigene Fürstentümer und Königreiche, stellen Grenzschilder und auch ein eigenes „Polizeihilfswerk“ auf. Sie erheben Schuldforderungen gegen Bundeskanzlerin und Bundespräsident ebenso wie gegen einzelne Mitarbeiter in den Ämtern.

Warum schien der Staat bislang machtlos gegen Menschen, die Grundgesetz, Behörden und Gerichten ihre Legitimität einfach absprechen und eine Parallelwelt institutionalisieren wollen? Hat der Verfassungsschutz die extremistische Gefahr von „Reichsbürgern“, die immer wieder auch im AFD- und NPD-Umfeld auftauchen, unterschätzt? Die Dokumentation geht von aktuellen Fällen aus, wie Behörden schikaniert und Beamte persönlich bedroht werden, und analysiert Hintergrund und Gründe für das Entstehen der „Reichsbürger“-Szene. Wer sind die „Reichsbürger“, wie gefährlich sind sie für die Mehrheitsgesellschaft?

Entzaubert – Das Märchen von der deutschen Souveränität

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich. Das Ergebnis ist knapp neunzehn Minuten lang und zitiert relevante Medienberichte von 1989 bis heute.

Warnung: Dieses Video wird mehr Fragen aufwerfen als es beantwortet und ist zweifellos dazu geeignet das bisherige Weltbild der allermeisten Deutschen vollständig auf den Kopf zu stellen.

Kommentar von Ingo Trost

Wem das Video noch nicht bizarr genug war, der darf gerne hier weiterlesen. Für uns steht ja schon seit geraumer Zeit fest, dass es sich bei der BRD um einen Real-Satirestaat handeln muss.

Kein Scherz: Während man von der bundesdeutschen Lügenpresse sofort als Reichsbürger diffamiert wird, sobald man Fragen zum völkerrechtlichen Status der BRD stellt, fordert die Evangelische Kirche auf ihrer Webseite völlig selbstverständlich die unverzügliche Wiederherstellung der Reichsgrenzen von 1937.

Nüchtern protestantisch weist die lutherische Kirche darauf hin, dass die

»Eingliederung der Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie in polnischen und den sowjetrussischen Staatsverband«

eine widerrechtliche »Annexion« darstelle.

Zitat:

»Die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik ist weithin von der aus verletztem Rechtsgefühl genährten These bestimmt, die Annexion jener Gebiete und die Vertreibung von Millionen deutscher Bewohner aus ihnen habe gegen das für sie wie für alle Völker und Volksgruppen geltende „Recht auf die Heimat“ verstoßen.« Ferner stelle »die Wiederherstellung der Grenzen von 1937« lediglich die »Verwirklichung eines klaren Rechtsanspruches « dar.

Link:
http://www.ekd.de/EKD-Texte/lage_der_vertriebenen_4.h..

Wer wie wir zunächst an einen Scherz glaubt wird schnell eines besseren belehrt. Laut den Aufzeichnungen des Archivierungsdienstes archive.org existiert besagte URL mitsamt des Textes und der Forderung seit mindestens 16. Februar 2007, sprich seit über 8 Jahren.

Link:
https://web.archive.org/web/20070216110219/http://www..

Repost vom 19. Mai 2015

Domian’s Gast zum Thema Demokratie & Rechtsstaat (Auszug 29.10.2016)

Eine satirisch aufgearbeitete Parodie zur Domian-Talk-Sendung, um die Diskussionen über die Bundesrepublik, Verschwörungstheortiker, oder der Diffamierung von kritischen Zeitgenossen mittels der bewußt irreführenden poltitschen Unterstellungs-Begrifflichkeit „Reichsbürger“, von einer nicht ganz ernstzunehmenden Seite zu beleuchten…

Wir leben, wohnen und arbeiten nun einmal in einer Demokratie, wo sämtliche Rechtsstaatlichkeit gewahrt und Rechtssicherheit permanent gewährleistet ist. Alle Parteien, die Regierung und das gesamte Parlament sind völlig „gesetzeskonform“ legitimiert. Wer möchte das in Abrede stellen?

Fehlender Patriotismus und die Folgen

Der (deutsche) Patriotismus wird in der Bundesrepublik, sowie in anderen Teilen Deutschlands, seit Jahrzehnten gezielt durch Staat und Medien unterdrückt, oder ohne Förderung durch Selbige bewusst an der kurzen Leine gehalten.

Welche Folgen hatte diese Entwicklung bereits für die Deutschen und welche mittel- und langfristigen Folgen könnten ihnen dadurch noch widerfahren ?

Leider besteht in weiten Teilen der Gesellschaft die unbedachte Ansicht, dass es sich mit dem Patriotismus so verhalten würde wie mit einer privaten, persönlichen Leidenschaft (wie z.B. dem Fußballverein), die man zwar vielleicht haben kann, aber auch nicht zwingend benötigt für das Leben/die Zukunft.

Jedoch ist dieses oft suggerierte Bild, einer der folgenschwersten Irrtümer der Gegenwart überhaupt. 

Patriotismus ist die Bereitschaft das eigene Land zu fördern, zu erhalten, positiv zu gestalten und notfalls auch gegen Gefahren zu verteidigen. Patriotismus ist der Lebenserhaltungstrieb überhaupt und daher als fundamentales Grundwerk völlig unabdingbar.

Jedes in der Wirtschaft tätige Unternehmen, das ohne positive Identifikation, oder sogar mit einer Abneigung, oder einem offen gelebten Hass und Zerstörungswillen seiner Vorgesetzten und Mitarbeiter geführt würde, wäre binnen kürzester Zeit am Boden.

Warum also lassen wir zu, dass in Deutschland nicht nur eine patriotischer Bildung ausbleibt, sondern zudem dass fehlender Patriotismus, sowie sogar unverholener Antipatriotismus geduldet werden ?

Was die meisten Betrachter verkennen ist, dass durch die weitgehende Zurückdrängung oder Ausschaltung des deutschen Selbsterhaltungswillens kein luftleerer Raum entsteht, sondern dass dieser Raum blitzschnell durch andere Interessensgruppen gefüllt wird, die andere Belange haben als eine Zukunft für Deutschland und die Deutschen.

 

Zerstückeltes Deutschland! Warum gibt es Bundesländer?

In Deutschland gibt es insgesamt 16 Bundesländer. Das dürfte bekannt sein. Aber warum ist das eigentlich so?

Mehr zur Geschichte des „Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation“ – http://www.sueddeutsche.de/politik/he…

Die Reichsgründung 1871 – http://www.bpb.de/geschichte/deutsche…

Mehr zum politischen System der Weimarer Republik – https://www.bundestag.de/kulturundges…

Die Ordnung des Reiches nach „Gauen“ im Nationalsozialismus – https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-re…

Die Entstehung der Bundesländer am Beispiel Nordrein-Westfalens – http://www.debrige.de/userfiles/file/…

Zur Debatte über eine Mögliche Neugliederung der Bundesrepublik gibt es eine umfangreiche Wikipedia-Seite – https://de.wikipedia.org/wiki/Neuglie…

Offener Brief von Claudia May

Diesen Offenen Brief ließ Claudia May der [REGIERUNG] zukommen. Der Brief wurde anlässlich der Zwangsräumung der Geschwister May am 17. Juni 2015 der sich gerade jährte verfasst. Ich wollte ihr mit diesem Video ein Sprachrohr bieten, um eine größere Verbreitung zu erreichen.

Mir ist bewusst, daß es ihr eigener Weg ist, mit dem Unrecht um zu gehen, und mir ist vollkommen klar, was im GVG § 15 stand und im geltenden GG Art.101 steht. GG natürlich ohne Geltungsbereich (siehe auch letztes Gesetz der DDR, Vertrag über die Einheit Seite 3).

Mögen die Menschen in den Sektoren, die noch nicht so fortgeschritten sind, dies als Anstoss zum weiteren Aufwachen über das hier regierende Unrecht nehmen. Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Art.133

Erich Honecker in Bonn 1987

Am 7. September 1987 wurde der SED-Generalsekretär Erich Honecker mit allen protokollarischen Ehren eines Staatsbesuchers in Bonn von Bundeskanzler Helmut Kohl zu einem Arbeitsbesuch – so die offizielle Bezeichnung – empfangen.

Es schien, als hätte die Bundesrepublik die Existenz des zweiten deutschen Staates endgültig anerkannt. Die Teilung des Landes schien die Lösung der deutschen Frage zu sein und die Bundesregierung sich endlich dieser Realität zu beugen. Nicht nur beschwor Honecker während seines Besuchs immer wieder die Existenz zweier unabhängiger souveräner Staaten in Deutschland, die Fernsehbilder vermittelten Anerkennung auf Augenhöhe, unterstrichen durch die Gespräche mit der politischen Prominenz der Bundesrepublik, die der Staatsgast führte.

„Reichsbürger“ zu Haft verurteilt – Widerstand gegen Vollstreckung

http://www.swr.de/landesschau-aktuell…
In Deutschland gibt es immer mehr sogenannte Reichsbürger. Sie bestreiten die Existenz der Bundesrepublik und wollen zum Beispiel keine Steuern zahlen. Einen solchen Fall gab es in Schwäbisch Gmünd.

Urteil vor Gmünder Amtsgericht:
Haftstrafe für „Reichsbürger“

Drei Monate Haft, so lautet das Urteil gegen einen so genannten Reichsbürger. Ein Zeuge musste beim Prozess am Dienstagnachmittag von der Polizei vorgeführt werden.

Das Gericht setzte das Urteil nicht zur Bewährung aus – der Mann muss ins Gefängnis. Er wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. Er hatte im April vergangenen Jahres Polizisten daran gehindert, sein Haus zu betreten. Ein Beamter wurde bei dem Einsatz leicht verletzt. Ein Gerichtsvollzieher wollte damals unter Polizeischutz in dem Haus des Mannes in Leinzell den Stromzähler abmontieren lassen, weil er die Stromrechnung nicht bezahlt hatte.

Zeuge wurde vorgeführt

Der Verurteilte gehört zu den so genannten Reichsbürgern. Die Gruppierung lehnt den deutschen Staat und seine Organe ab und weigert sich, Justiz und Polizei anzuerkennen. Im Saal des Gmünder Amtsgerichts spielten sich während der Verhandlung am Dienstagnachmittag teils bizarre Szenen ab. So weigerte sich ein Zeuge, die Sicherheitsschleuse zu passieren und wurde von Justizbeamten gegen seinen Willen vor den Richter geführt. Der Verurteilte selbst hatte zu Prozessauftakt vor zwei Wochen seinen Namen nicht nennen wollen.

Zunehmende Einsätze gegen „Reichsbürger“

Nach Auskunft des Polizeipräsidiums Aalen belasten Einsätze gegen so genannte Reichsbürger die Polizei zunehmend. Es handele sich um unterschiedliche sektenartige Gruppen, die teilweise dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden.

Bei den so genannten Reichsbürgern handelt sich meist um Einzelpersonen oder sehr kleine Bündnisse. Sie verbreiten zum Teil rechtsextremistische Ansichten und lehnen den deutschen Staat und seine Gesellschaftsordnung ab. Dahinter steht die Behauptung, die Bundesrepublik gebe es gar nicht, da es nie einen Friedensvertrag zwischen dem deutschen Reich und den Alliierten gegeben habe.

„Reichsbürger“ gibt es in vielen Orten in Baden-Württemberg. Gemeinsam ist ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Staat und seinen Organen, also Justiz und Polizei. So zeigen sie zum Beispiel bei Polizeikontrollen selbstgemachte Papiere oder weigern sich, die Autorität von Beamten anzuerkennen.

Reichsbürger-Organisationen im Überblick:
http://www.freiheit-fuer-deutschland….


Hochverrat und Täuschung für das Stimmvieh – Zur Wahl stehen nur Besatzervertreter!

Dokumentation des Status Quo in der besetzten Bundesrepublik in Deutschland GmbH. Keine zugelassene Partei in der Besatzungskolonie BRiD will/kann den Besatzungsstatus beenden und Friedensverträge schließen.

Alle Parteien arbeiten für den Besatzer
und sind nicht wählbar!

Wer nicht zufrieden ist sollte bei JEDER WAHL zu Hause bleiben und an dem großen Betrug nicht teilnehmen! Laut Wahlgesetz werden alle abgegebenen Stimmen als Indikator für die Zustimmung der politische Ordnung gesehen. Also auch alle UNGÜLTIGEN Stimmen.

Me, Myself and Media #18: Das Ende der Hysterie?

Alles redet über Köln und das ist kein Zufall. Der politische Kessel ist weltweit unter massivem Druck. Jetzt geht es vor allem darum, die Schäden der Detonation zu verteilen; aus dem Zentrum in die Peripherie. Europa wird dabei zur Knautschzone Nr 1. Erneut. Die Region hat sich im 20. Jahrhundert als Austragungsort von Ideologien „bewährt“. Washington zieht alle Register, um vom bevorstehenden Zusammenbruch der eigenen Geldwirtschaft abzulenken und den Crash so weit es geht auf die Schultern Dritter zu verteilen.

Es müssen neue Feinde her. Am besten die altbewährten. Russen und Moslems haben sich über die Jahre bestens bewährt. Vasallenstaaten als Knautschzone des Endzeitkapitalismus. Tarne und täusche. Es gilt die Scharia der Wirtschaft. Wer aufmuckt, wird einen Kopf kürzer gemacht. Griechenland ist Teil der zweiten Dritten Welt, die jetzt eben in Europa beginnt und sich ausbreitet wie Krebsmetastasen. Das alles muss verschleiert werden. Medien, deren Redaktionen mittels US-Think-Tanks agieren wie Killerdrohnen, kreisen permanent über unseren Köpfen, machen uns kirre, lenken uns vom Wesentlichen ab.

Wall Street 2008 wiederholt sich, nur dass es jetzt keine Reserven mehr gibt, um den Blowback abzufedern. Der Club der obszön Reichen wird jedes Jahr kleiner. 62 Menschen besitzen aktuell soviel wie dreieinhalb Milliarden Menschen. Das lässt sich steigern. Mehr Ausbeutung, mehr Raubbau, mehr Niedriglohnsektor, mehr Regime-Change. #davoswehtut.

Deutschland als wichtigster europäischer Außenposten der USA wird aktuell reif gemacht für die letzte große Schlacht, die jederzeit auch mit taktischen Waffen geführt werden kann. Das Pentagon ist hellwach. Wir sind nicht die hellsten und pennen. Daher ist das alles kein Thema in „unseren“ Medien. Statt über die Vorbereitung eines neuen großen Krieges in ganz Eurasien, reden wir über Köln.

Wir reden nicht über die Ursachen für Köln. Köln als Spinn-Off eines Wirtschaftssystems, das Massenflucht erzeugt. Wir reden nicht über NATO-Eroberungskriege. Wir reden nicht über Flüchtlingswellen, die – als Waffe eingesetzt – doppelte Zerstörung generieren. Ganze Regionen bluten aus, während andere in ihrem Inneren mit ungeheurem Druck fertig werden müssen.

Die Bundesrepublik hat sich seit Silvester in ein Tollhaus verwandelt. Jeder wirft Jedem totales Versagen vor, und 99% der Akteuere bemerken dabei nicht, dass sie auch nur benutzt werden. Sie sind nützliche Idioten in einem Spiel, bei dem klassische Gewinner überhaupt nicht mehr vorgesehen sind.

Wie viel US-Think-Tank steckt in der AfD? Was kommt nach dem Regime-Change in Berlin? Ist Marionette Merkel aktuell nicht immer noch besser als ein Nachfolger, der dann komplett ferngesteuert nach „Sondergesetzen“ aus DC regiert und zum Angriff auf Moskau bläst? Ist Syrien nur der Zünder in diesem Plan?

All diesen Fragen müssten Menschen sich stellen! Aber dazu müssten sie selber hinsehen. Die Deutsche Geschichte wiederholt sich. Wiederkehr der Hasardeure. Die Schlafwandler. Weimar lässt grüßen. Das Dschungelcamp des Oligarchen.

Aber wer von uns hat schon die Zeit, seine eigene Birne zu benutzen? Nein. Stattdessen followen wir. Eine Eil-Nachricht jagt die nächste, wenn es um Köln geht. Nur geht es eben gar nicht um Köln. Köln ist eine Blendgranate. Bumm.

Würden sich die Millionen Flüchtenden mit den Menschen, in deren Länder man sie umleitet, zusammentun, wäre die Herrschaft der Eliten morgen Geschichte, nur sind die Massen in der Masse schlicht benebelt vom „patriotischem Taumel“, um ihre eigene Unfähigkeit zu erkennen. So wird auch dieser Appell wieder mit einer Flut von Hasstiraden beantwortet werden, da es viel leichter ist, sich auf ein von den Eliten vorgegebenes Feindbild einzuschießen, als das große Ganze zu analysieren. Wollen wir wirklich wissen, wie man uns einseift? Wohl kaum.

Einigen wir uns also darauf, dass das größte Problem des Plantenen der Hauptbahnhof von Köln ist. „Du sollst dir kein Bildnis machen.“ Daher ist bis heute auch Videomaterial aus der Silvesternacht so selten wie ein echter Picasso. Wer lenkt hier eigentlich von was ab? Wer relativiert hier eigentlich und warum? Und mit welch plumpen Tricks gelingt es eigentlich wem, das gesamte Land seit Wochen von der wirklichen Katastrophe abzulenken?

Ob ein Mensch klug ist, erkennt man an seinen Antworten. Ob ein Mensch weise ist, erkennt man an seinen Fragen. Fragen sind 2016 überhaupt nicht angesagt. Antworten müssen her. Simple Antworten. Antworten aus dem Kühlregal der Geschichte. Es ist tragisch, wie einfach es ist, auch oder gerade Deutschland in einen Strudel des Affektes zu drängen, indem man ihm einen übermächtigen Feind präsentiert: Junge Männer. Je nach imperialer Speisekarte mal Muslime, mal Russen.

Ein Bedrohungsszenario, ein Feinbild als verbindendes Element. Der Feind ist im Kapitalismus wie eine Zentrifugalkraft, die alle Teilnehmer an die Außenwand der Überproduktion klatscht. Dazu muss nur die Drehzahl erhöht werden und hoch bleiben. Immer, wenn sie abfällt und man zur Besinnung kommt, erkennt man das Zentrum des Systems. Dort ist nichts. Und wenn die Drehzahl hoch bleibt, fällt es schwer, bei Bewusstsein zu bleiben. Tödliche G-Kräfte.

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Quellen und weiterführende Links:
https://www.youtube.com/watch?v=zznopq7Gg5U

Fremde Heimat – Das Schicksal der Vertriebenen nach 1945 (2/2)

Wieder ein eigenes Zuhause – diesen Traum konnten sich viele Flüchtlinge und Vertriebene erst nach und nach erfüllen. Zeitzeugen aus Westpreußen, Donauschwaben, dem Egerland, Bessarabien und Pommern berichten über den schwierigen Neuanfang.

Die neue Wohnsiedlung in Stuttgart kann die frühere Dorfgemeinschaft oder das Leben in der Großfamilie nicht ersetzen, aber sie ist ein Anfang. Nicht wenige Flüchtlinge leben bis in die 60er Jahre in primitiven Barackenlagern. Im hessischen Trutzhain verwandeln die Vertriebenen schließlich ein ehemaliges Kriegsgefangenenlager in eine hübsche Reihenhaussiedlung.

Mit ihren neugegründeten Kunstblumenfabriken und Webereien schaffen sie Arbeitsplätze für die ganze Region. In der bayrischen Gemeinde Bubenreuth profitieren die Einheimischen vom Fleiß und Können der Geigenbauer aus dem Egerland:

„Bubenreuth hat ja auch den Flüchtlingen einiges zu verdanken gehabt. (…) Die Schule wurde gebaut, der Friedhof wurde gebaut, die Kirche, die Straßen“, erzählt Gerhilde Benker.

So wendet sich das Schicksal vieler Vertriebener vielerorts am Ende zur Erfolgsgeschichte. Auch der Vater von Hartmut Brandenburg aus dem pommerschen Rügenwalde macht mit seiner bekannten Teewurst bald wieder satte Gewinne.

In Mecklenburg hat es die Familie von Elvira Schmidt aus Bessarabien ebenfalls bereits Anfang der 50er Jahre wieder zu etwas gebracht. Ihr gut geführter landwirtschaftlicher Betrieb wirft weit mehr ab, als sie an den Staat abführen muss – bis zur Gründung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften in der DDR:

„Mit einem Mal waren wir keine freien Bauern mehr, dann waren wir LPG-Bauern. So schnell wechselt das immer. Ja, und dann waren wir alles wieder los.“

In der Bundesrepublik Deutschland hilft vielen beim Aufbau der neuen Existenz ein günstiger Kredit oder seit 1953 der Lastenausgleich. Entgegen weitverbreiteten Vorurteilen bekommen die Vertriebenen aber tatsächlich nur einen Bruchteil dessen ersetzt, was sie verloren haben.

Vertriebenenverbände und Landsmannschaften, aber auch die westdeutsche Politik wecken lange falsche Hoffnungen, lassen die Betroffenen im Glauben, dass eine Heimkehr doch noch möglich wäre. Erst Willy Brandt nimmt mit der neuen Ostpolitik und der faktischen Anerkennung der Oder-Neiße-Linie eine eindeutige politische Haltung ein.

Als Robert Brokoph nach dem Fall des Eisernen Vorhangs erstmals seine frühere Heimat Ostpreußen wiedersieht, kommen ihm die Tränen. Aber wie die meisten Vertriebenen und Flüchtlinge hat er längst seinen Platz in der einst fremden Heimat gefunden:

„Für mich ist Europa die Zukunft. Und nicht das Land der Nationalstaaten. Der Nationalsozialismus hat so viel Blut und Elend über die Menschen gebracht. Ich möchte das nicht noch einmal erleben.“

 

Fremde Heimat – Das Schicksal der Vertriebenen nach 1945 (1/2)

„Wir haben nichts mehr, wir sind nichts mehr, wir sind also am tiefsten Punkt der sozialen Leiter gelandet.“ Für den damals 16-jährigen Robert Brokoph aus dem Städtchen Heydekrug im Memelland ist die Vertreibung ein Absturz ins Nichts.

Mehr als zwölf Millionen Menschen teilen dieses Schicksal am Ende des Zweiten Weltkriegs. Über ihre leidvolle Flucht und Vertreibung, über den Verlust der Heimat, auch über die Vorgeschichte dieser größten ethnischen Säuberung in der europäischen Geschichte gibt es mittlerweile zahlreiche Dokumentationen.

Aber was erwartete die Flüchtlinge und Vertriebenen danach, als sie angekommen waren und in der noch fremden, der neuen Heimat bleiben mussten? Wie schwer war es für sie, dort von vorne anzufangen? Was bedeutete es für diese Menschen, nicht nur mittellos, sondern auch all ihrer sozialen Bezüge und ihrer vertrauten Umgebung beraubt zu sein? Und wie wurden sie von den Einheimischen aufgenommen? Mit der zweiteiligen Reihe „Fremde Heimat“ wirft die ARD erstmals einen kritischen Blick auf das Schicksal der Vertriebenen nach 1945.

Denn die Integration der zwölf Millionen Menschen aus den ehemaligen deutschen Siedlungsgebieten Mittel- und Osteuropas ist nicht die große Erfolgsgeschichte, als die sie gerne im Rückblick verklärt wird. Es war ein schwieriger Weg, gesäumt von schmerzhaften Erfahrungen und Enttäuschungen. „Ich hätte mich also nie getraut zu sagen, dass ich Flüchtling bin und dass ich aus Breslau, eben aus diesem Osten komme“, erinnert sich im Film Horst-Dieter Lindner, dessen Familie aus Schlesien geflüchtet ist. Als evangelisches Stadtkind in katholisch-ländlicher Umgebung ist er ständig bemüht nicht aufzufallen und guckt sich im katholischen Schulgottesdienst die ihm fremden Rituale ab.

Auch wenn am Ende die Integration geglückt ist, am Anfang stehen für die meisten Flüchtlinge und Vertriebenen zunächst weitere große Demütigungen und Entbehrungen. Viele beschließen zu schweigen und verstummen in der frühen Bundesrepublik, weil sie Angst haben, diskriminiert und ausgegrenzt zu werden.

In der DDR dürfen sie nicht von ihrer Heimat und der Vertreibung erzählen, weil die sozialistische Staatsräson es verlangt. Wie sehr solche Erfahrungen in beiden deutschen Staaten das Leid der Vertreibung noch verstärkt haben, zeigt der ARD-Zweiteiler auf beklemmende Weise. Die Reihe dokumentiert aber auch, wie sich die große Mehrheit der Flüchtlinge und Vertriebenen trotz allem und unter ganz unterschiedlichen Startbedingungen hier schließlich behauptet und ein neues Zuhause gefunden hat.

Täglich kommen tausende Flüchtlinge und Vertriebene in Viehwaggons an – ausgehungert, erschöpft und verstört erreichen sie das Land, das 1945 von Deutschland übrig geblieben ist.

Einst sollten sie die heldenhaften deutschen Vorposten im Osten sein, nun werden sie wie der letzte Abschaum behandelt. Als der Krieg verloren ist, entpuppt sich die so genannte „Volksgemeinschaft“ einmal mehr als bloße NS-Propaganda. Jetzt geht es für alle ums nackte Überleben. Die meisten Einheimischen akzeptieren die Einquartierungen der Fremden nur widerwillig. Selbst die, die genug haben, geben ungern etwas davon ab.

Peter Lindner aus Breslau wird das nie vergessen:

„Ich habe mal einen Apfel aufgehoben, der fiel über den Zaun, das war Fallobst und das sah die Bäuerin, und dann: ‚Den wirfst Du mal schön wieder zurück. Unsere Watscherln, das heißt die Gänse und die Schweinderl, die haben auch Hunger‘. Und da musste ich den wieder zurückwerfen.“

Viele Flüchtlinge und Vertriebene ziehen jetzt in Barackenlager ein, dort wo früher Zwangsarbeiter hausen mussten.

„Es sah wirklich trostlos aus. Dass man dort wohnen kann, wollte man nicht glauben.“

Die Donauschwäbin Eva Petto aus dem kleinen Ort Indija bei Belgrad kommt ins Barackenlager Schlotwiese in Stuttgart. Dort können die Donauschwaben wenigstens ihre alten Traditionen weiter pflegen.

UCC & OPPT in der Bundesrepublik nach § 3 HGB geht nicht

Der Akt von 1871- Die USA ist eine Aktiengesellschaft
Durch das Gesetz von 1871 sind die USA eine Aktiengesellschaft namens THE UNITED STATES. Die Unternehmen, die von den ausländischen Interessen aus den USA EIGENTUM zog.

DIE VERFASSUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA wurde durch Umgestaltungen der Begriffe so verfasst, das seitdem der wirtschaftliche Aspekt, und die damit verbundenen wirtschaftlichen Kapazitäten verwendet wurden, um die Menschen zu täuschen, da sie denken, es handelt sich um die Republik- was nicht der Fall ist. Es ist nicht ein juristisches Dokument.
Die Vereinigten Staaten sind kein Land, es ist eine Corporation!

Gesetz von 1871
“Unser Unternehmensziel ist die Form des Regierens des römischen Zivilrechts und des Admiralty Law, welches auch als “Divine Right of Kings” bekannt ist oder der “Law of the Seas”.


Gesetz von 1871 Körperschaftsteuer
“Als ein Instrument der internationalen Bankiers besitzt die UNITED STATES die Menschen von der Geburt bis zu ihrem Tode. Es hält auch das Eigentum an all ihrer Vermögenswerten, Immobilien und sogar an ihren Kindern.“

Aus diesem Grund wurden nach §§ 13-20 BGB die Menschen durch die Personifikation als verschollen betrachtet, nach dem die Menschen mit der Staatsangehörigkeit auf die Bundesebene verschoben wurden, da Bundeskörperschaften nur juristische Personen verwalten können. Die jP. Bundesrepublik ist also ein verbundenes Aktienunternehmen (Scheinunternehmen).

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Bundesvermoegen/Privatisierungs_und_Beteiligungspolitik/Beteiligungen_des_Bundes/2012-09-21-liste-unternehmen.html

Durchgecheckt: Wirtschaftsmotor Zuwanderung?

Deutschland ist nicht erst seit kurzem ein Einwanderungsland. Die Wirtschaft der Bundesrepublik hat seit ihrem Bestehen von Zuwanderung profitiert. Angesichts der dramatischen Flüchtlingskrise ist nur wenigen bewusst, dass Migranten ein entscheidender Wachstumsfaktor sind. „Durchgecheckt“ beleuchtet Standpunkte von Befürwortern und Zuwanderungsgegnern.

Während uns dramatische Nachrichtenbilder täglich vor Augen führen, was es bedeutet, aus Kriegsgebieten fliehen zu müssen, streitet die Europäische Union um die Quoten zur Verteilung von Zehntausenden Flüchtlingen. Besonders umstritten ist die Notumsiedlung von weiteren 120.000 Flüchtlingen in den kommenden zwei Jahren. Dabei soll es um Menschen aus Syrien, Eritrea und dem Irak gehen, die gute Chancen auf Asyl haben. Ihre Umsiedlung soll Italien, Griechenland und Ungarn entlasten, wo besonders viele Migranten ankommen. Deutschland müsste laut Verteilungsschlüssel rund 30.0000 Menschen aufnehmen. Der Schlüssel richtet sich nach Einwohnerzahl, Wirtschaftskraft, Arbeitslosenquote und bereits aufgenommen Asylbewerbern.

Zudem will die EU mit einer gemeinsamen Liste sicherer Herkunftsstaaten Migranten ohne Anspruch auf Asyl leichter abschieben können. Mittelfristig soll es einen festen Mechanismus für die Verteilung geben. Denn neben jenen, die von Krieg und Gewalt vertrieben werden, gibt es auch andere, die aus demografischen oder wirtschaftlichen Gründen ihre Heimat verlassen.

In Europa, wo vielerorts hohe Arbeitslosigkeit herrscht, wird die Zuwanderung häufig als Problem betrachtet. Sätze wie „Die Einwanderer machen unseren Wohlstand kaputt und nehmen uns unsere Arbeitsplätze weg“ oder „Die profitieren von den Sozialleistungen, und bei uns sind die Kassen leer“ – werden laut gesagt oder gedacht. Rechtsradikale Krawalle und Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte bestimmen seit vielen Wochen die Schlagzeilen.

Die aktuelle Ausgabe des Wirtschaftsmagazins „Durchgecheckt“ beleuchtet Standpunkte von Befürwortern und Zuwanderungsgegnern mit Hilfe von Sozialwissenschaftlern und Wirtschaftsexperten.

Das Kamerateam hat mit Migranten in New York, Schweden und Italien gesprochen und wirft einen neuen Blick auf die Zuwanderung. Unabhängig von den tatsächlichen Ursachen – Kriege oder wirtschaftliche Zerrüttung als Folge der Globalisierung –, stets stellt die Zuwanderung die gegenseitige Akzeptanz auf die Probe und ist nicht zuletzt deshalb auch eine große politische Frage.