„Legitimation“ gemäß BK/O für alle verbindlich – UN-Recht für Alle

„Legitimation“ gemäß BK/O für alle verbindlich – UN-Recht für Alle

Natürlich ist dieser Legitimation nur eine private Legalisation ohne eine Berechtigung im privaten Handelsverträgen, da die juristische Bundesrepublik und die Länder keine Recht besitzen.

Trotzdem können alle Verträge nach dem Recht der Verträge – SR 0.111 vollstreckt werden, wenn es richtig gemacht wird.

http://web.ichr.de/files/2016_12_30-A…

Um gemäß § 794 ZPO zu vollstrecken, muß eine Nichtregierung- und Nichtprofit-Organisation des zwingend humanitären Völkerrecht bestehen, die folgendes Recht besitzt:

1. Nichtregierungsorganisationen (NGO) zu begründen, zu registrieren und zu legalisieren,
2. Übereinkommen mit Staaten und Völkerrechtssubjekten zu schließen, zu proklamieren und vor Staatsgerichten aufzutreten,
3. Menschenrechtverletzungen festzustellen, zu ahnden und als Rat Beschlüsse zu erstellen und zu fassen, die eine Sanktionierung der Menschenrechtverletzer zulassen,
4. als Schiedsgericht und politisch unabhängiges Judikativorgan Recht zu sprechen,
5. Beamte zu ernennen,
6. als Treuhänder aufzutreten,
7. diplomatischen Status und Immunität zu verleihen,
8. internationale und nationale Verträge, die universelle Rechtkraft besitzen, abzuschließen,
9. bewegliches und unbewegliches Eigentum zu erwerben und darüber zu verfügen, insbesondere das Recht in besetzten Gebieten Grund und Boden neu zuzuordnen und den in Kriegsgebieten lebenden Menschen neu zu übereignen und
10. auf Anruf einer Gesellschaft oder Gemeinschaft, die das Begehren eines eigenen Staates im Sinne der universalen Menschenrecht vorträgt, zu beraten, zu unterstützen und völkerrechtlich zu legitimieren.

KenFM im Gespräch mit: Ivan Ivanji („Titos Dolmetscher“)

KenFM im Gespräch mit: Ivan Ivanji („Titos Dolmetscher“)

„Man sieht seine Klienten intellektuell in Unterwäsche“

Ivan Ivanji ist Schriftsteller, geboren 1929. Er arbeitete rund 15 Jahre im Auftrag des jugoslawischen Staatschefs Tito. Ivanji war sein Übersetzer und wurde so zum Zeitzeugen.

Ivan Ivanji erlebte und überlebte sie alle – Willy Brandt, Erich Honecker, Helmut Schmidt, Franz-Josef Strauß, Hans-Dietrich Genscher, Bruno Kreisky und Co.

Das damalige Jugoslawien Titos spielte in Zeiten des Kalten Krieges eine Sonderrolle in Europa. Es gehörte keinem der beiden Machtblöcke an. Josip Broz Tito war geschickt genug, sich diesen Schwebezustand sowohl von Moskau, als auch Washington politisch vergüten zu lassen. Im Gegenzug hielt er den Vielvölkerstaat als eine Art Puffer zwischen beiden Atommächten zusammen.

Ivan Ivanji ist ein Überlebender des Holocaust. Er entkam der Hölle von Auschwitz, dennoch hat er sich seinen Humor stets bewahrt. Er ist erhaben.

Im Gespräch mit Ken Jebsen erlebten wir ein wandelndes Geschichtsbuch. In zahlreichen Anekdoten erfahren wir unbekannte Details über deutsche Spitzenpolitiker, die die Bundesrepublik maßgeblich geprägt haben.

Ivan Ivanji nimmt dabei kein Blatt vor den Mund, aber eben auch nicht, was die aktuelle Politik angeht. Ivanji rechnet mit allen ab – Obama, Merkel, Trump, Netanjahu. Seine Aussagen über Europa, die USA, Russland und den Status Quo der gelenkten Demokratien sind bestechend und sollten als Warnung interpretiert werden. Geschichte kann sich wiederholen!

Das Gespräch wurde in historischer Kulisse in Belgrad aufgezeichnet. Der Tisch, die Stühle und die Bibliothek gehörten einst zum Arbeitszimmer von Staatschef Tito.

Inhaltsübersicht:

00:03:23 Titos Erbe und die Geschichte Jugoslawiens

00:16:10 Das Konzentrationslager überlebt – Auschwitz, Buchenwald und ein europäischer Rechtsruck

00:25:10 Titos Verhältnis zu Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner

00:32:12 Die Arbeit des Dolmetschers, die Beziehung zu Geheimdiensten und die ersten Begegnungen mit Tito

00:42:12 Erlebnisse an der Seite Titos – Begegnungen mit Heinrich Böll und Günter Grass

00:47:10 Die Tragweite von falschen Übersetzungen: Hiroshima/ Nagasaki

00:48:51 Über das russisch-amerikanische Verhältnis und heutiges Demokratieverständnis

00:56:10 Israels Politik im Nahen Osten und der Stellvertreterkrieg in Syrien

01:02:30 Donald Trump und die US-Wahl

01:09:50 Wissen, Anekdoten und Erfahrungen als Dolmetschers

01:20:55 Das Besondere an Willy Brandt, europäische Werte und die Idee einer multipolaren Weltordnung

01:32:16 Der Tabubruch: Krieg gegen Jugoslawien und der Job des Politikers

Die dunkle Seite der EZB! Europäische Zentralbank: Kontrolle? Inflation? Euro-Crash?

Die dunkle Seite der EZB! Europäische Zentralbank: Kontrolle? Inflation? Euro-Crash?

In einem Videobeitrag kritisiert „Silberjunge“ Thorsten Schulte fragwürdige Machtbefugnisse der Europäischen Zentralbank und den Status seiner Führungskräfte.

„Die Politik der Europäischen Zentralbank ist jeder staatlichen Kontrolle entzogen“, sagt der Silberexperte und Publizist Thorsten Schulte.

Er kritisiert den Standortvertrag der EZB mit der Bundesrepublik Deutschland.

„Kein Polizist, kein Staatsanwalt kann selbst bei den schlimmsten Verdachtsmomenten in die Europäische Zentralbank, ohne dass Mario Draghi dazu sein Plazet gibt“, sagt Thorsten Schulte.

Darüber hinaus besitze der Präsident und die Mitglieder des Direktoriums diplomatische Immunität. Schulte: „Warum muss ein Zentralbanker Diplomatenstatus haben?“

Der Währungsausschuss des Europäischen Parlaments habe zwar alle drei Monate die Möglichkeit zu einer Befragung des EZB-Präsidenten. Draghi neige aber dazu, heiklen Fragen grundsätzlich aus dem Weg zu gehen. Zudem verfüge der Währungsausschuss nicht über das Recht, alle Dokumente der Europäischen Zentralbank einzusehen.

Während sich die EZB gegenüber der Öffentlichkeit verschlossen gebe, sein man gegenüber der eigenen Zunft deutlich großzügiger im Umgang mit sensiblen Informationen. So berichtet Schulte über die Rede des EZB-Direktoriums-Mitglieds Benoit Coeure vor Hedgefonds-Managern in London am 20. Mai 2015.

Dort habe er angekündigt, dass die EZB Wertpapierkäufe vorziehen werde. Damit besaßen diese Geldverwalter einen Wissensvorsprung, von dem sie finanziell hätten profitieren können. Denn der Euro-Kurs knickte deutlich ein, als diese Maßnahme nachträglich publik gemacht wurde.

Welche Relevanz hat dies für die Menschen im Land?

„Hier geht es letztlich um unsere Währung. Den Euro. Die Währung, in dem die Menschen in Deutschland ihre Ersparnisse gebunkert haben. Und die meisten Menschen hier glauben an die Zukunft ihrer Ersparnisse und dass sie mit diesem Geld auch noch in fünf Jahren einkaufen gehen können“, sagt Thorsten Schulte.

Die EZB unter Mario Draghi riskiere mit ihrer Politik die Stabilität und Kaufkraft des Euros.

„Er will Inflation, das hat er uns allen unverhohlen versprochen“, so Schulte.

Und das werde vor allem deutsche Sparer treffen.

Im folgenden Video dokumentiert Thorsten Schulte auch seinen Besuch bei der EZB-Pressekonferenz mit einem eigenen Kameramann. Erkenntnis: Als Fragesteller ist der „Silberjunge“ im Frankfurter Zentralbankturm offensichtlich nicht allzu gerne gesehen. Weitere Informationen zur EZB von Thorsten Schulte finden Sie hier.

Wake News Sondersendung zum Wahlrecht in der BRD

Wake News Sondersendung zum Wahlrecht in der BRD

Detlev von Wake News Radio / TV und sein Gast Dr. Werner Ratnikow diskutieren die letzten Ereignisse um die Rechtslage in der NGO BRD und Deutschland. Anhand des kürzlich, am 25.07.2012, erneut ausgesprochenen Urteils des höchsten BRD-Gerichts, dem Bundesverfassungsgerichtshof in Karlsruhe, wurde das bereits im Jahre 2008 identifzierte illegale Bundeswahlgesetz als nichtig erklärt.

In der Diskussion darum wird im Rahmen der am 11.08.2012 stattfindenden SONDERSENDUNG von Wake News Radio im United We Win Radio-Marathon diese Situation mit den jeweiligen Konsequenzen für alle anderen Staaten in Europa und der Welt diskutiert.

Offenbar sind alle Regierungen seit der Existenz dieses Bundeswahlgesetzes (1953 ?) nicht konstitutionell tätig gewesen, haben damit illegal gehandelt. Nun ergeben sich daraus die Schlüsse, dass damit auch alle von diesen auf den Weg gebrachten Gesetze, Beschlüsse, Verordnungen, Verträge und vieles mehr nichtig sein könnten — ein grosser Schock für viele, die sich den Umfang dieses wahrscheinlich grössten „Staats-Skandale“ in der Welt, noch gar nicht ausmalen konnten.

Jedenfalls wird das noch weltweit für enorme Schlagzeilen und eben Konsequenzen führen!

http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html

Repost vom 12. Aug 2012

Reichsbürger gegen den Staat

Reichsbürger gegen den Staat

Eine Parallelwelt mitten in Deutschland. Wer sind die „Reichsbürger“,
wie gefährlich sind sie für die Mehrheitsgesellschaft?

Seitdem im fränkischen Georgensmünd ein Polizist von einem selbsternannten „Reichsbürger“ erschossen wurde, machen sie beinahe täglich Schlagzeilen: Bürger, die der Bundesrepublik den Kampf angesagt haben und behaupten, der Staat sei eigentlich eine GmbH und das Deutsche Reich existiere weiter.

Das Konstrukt erscheint so krude, dass diese Gegner der bundesdeutschen Demokratie lange Zeit nicht wirklich ernst genommen wurden. Obwohl Gerichtsvollzieher, Finanzbeamte, Ordnungshüter seit Jahren auf „Reichsbürger“ treffen. Die weigern sich, Anordnungen zu befolgen, Steuern zu zahlen. Sie stellen sich eigene Pässe und Urkunden aus. Sie gründen eigene Fürstentümer und Königreiche, stellen Grenzschilder und auch ein eigenes „Polizeihilfswerk“ auf. Sie erheben Schuldforderungen gegen Bundeskanzlerin und Bundespräsident ebenso wie gegen einzelne Mitarbeiter in den Ämtern.

Warum schien der Staat bislang machtlos gegen Menschen, die Grundgesetz, Behörden und Gerichten ihre Legitimität einfach absprechen und eine Parallelwelt institutionalisieren wollen? Hat der Verfassungsschutz die extremistische Gefahr von „Reichsbürgern“, die immer wieder auch im AFD- und NPD-Umfeld auftauchen, unterschätzt? Die Dokumentation geht von aktuellen Fällen aus, wie Behörden schikaniert und Beamte persönlich bedroht werden, und analysiert Hintergrund und Gründe für das Entstehen der „Reichsbürger“-Szene. Wer sind die „Reichsbürger“, wie gefährlich sind sie für die Mehrheitsgesellschaft?

Fragen an den Staatenbund Österreich – Teil 1

Fragen an den Staatenbund Österreich – Teil 1

01 – Warum und wozu gibt es einen Staatenbund Österreich
02 – Wie wird das österreichische Volk definiert?
03 – Gibt es einen Unterschied zwischen „Mensch“ und „Person“?
04 – Wie kann man sich rechtskräftig als Mensch, anstatt als Person erklären?
05 – Wie bekomme ich Zugriff auf das Treuhandkonto das für meine Person erstellt wurde?
06 – Wer ist Eigentümer der Erde?
07 – Was ist der Unterschied zwischen der Bundesrepublik Österreich und dem Staatenbund Österreich?
08 – Wer verwaltet die Treuhandkonten?
09 – Was bedeutet „souverän“?
10 – Warum fehlt immer das Geld?

Mehr Antworten findet ihr hier….

Entzaubert – Das Märchen von der deutschen Souveränität

Entzaubert – Das Märchen von der deutschen Souveränität

Wer heutzutage die Wahrheit jagt, der sollte viel Zeit mitbringen. Die Suche in Archiven bundesdeutscher Medien erfordert nicht selten Tage oder Wochen und bleibt dennoch oft erfolglos. Entgegen der Erwartungen war die Recherche zum Thema Souveränität und Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik relativ ertragreich. Das Ergebnis ist knapp neunzehn Minuten lang und zitiert relevante Medienberichte von 1989 bis heute.

Warnung: Dieses Video wird mehr Fragen aufwerfen als es beantwortet und ist zweifellos dazu geeignet das bisherige Weltbild der allermeisten Deutschen vollständig auf den Kopf zu stellen.

Kommentar von Ingo Trost

Wem das Video noch nicht bizarr genug war, der darf gerne hier weiterlesen. Für uns steht ja schon seit geraumer Zeit fest, dass es sich bei der BRD um einen Real-Satirestaat handeln muss.

Kein Scherz: Während man von der bundesdeutschen Lügenpresse sofort als Reichsbürger diffamiert wird, sobald man Fragen zum völkerrechtlichen Status der BRD stellt, fordert die Evangelische Kirche auf ihrer Webseite völlig selbstverständlich die unverzügliche Wiederherstellung der Reichsgrenzen von 1937.

Nüchtern protestantisch weist die lutherische Kirche darauf hin, dass die

»Eingliederung der Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie in polnischen und den sowjetrussischen Staatsverband«

eine widerrechtliche »Annexion« darstelle.

Zitat:

»Die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik ist weithin von der aus verletztem Rechtsgefühl genährten These bestimmt, die Annexion jener Gebiete und die Vertreibung von Millionen deutscher Bewohner aus ihnen habe gegen das für sie wie für alle Völker und Volksgruppen geltende „Recht auf die Heimat“ verstoßen.« Ferner stelle »die Wiederherstellung der Grenzen von 1937« lediglich die »Verwirklichung eines klaren Rechtsanspruches « dar.

Link:
http://www.ekd.de/EKD-Texte/lage_der_vertriebenen_4.h..

Wer wie wir zunächst an einen Scherz glaubt wird schnell eines besseren belehrt. Laut den Aufzeichnungen des Archivierungsdienstes archive.org existiert besagte URL mitsamt des Textes und der Forderung seit mindestens 16. Februar 2007, sprich seit über 8 Jahren.

Link:
https://web.archive.org/web/20070216110219/http://www..

Repost vom 19. Mai 2015

Domian’s Gast zum Thema Demokratie & Rechtsstaat (Auszug 29.10.2016)

Domian’s Gast zum Thema Demokratie & Rechtsstaat (Auszug 29.10.2016)

Eine satirisch aufgearbeitete Parodie zur Domian-Talk-Sendung, um die Diskussionen über die Bundesrepublik, Verschwörungstheortiker, oder der Diffamierung von kritischen Zeitgenossen mittels der bewußt irreführenden poltitschen Unterstellungs-Begrifflichkeit „Reichsbürger“, von einer nicht ganz ernstzunehmenden Seite zu beleuchten…

Wir leben, wohnen und arbeiten nun einmal in einer Demokratie, wo sämtliche Rechtsstaatlichkeit gewahrt und Rechtssicherheit permanent gewährleistet ist. Alle Parteien, die Regierung und das gesamte Parlament sind völlig „gesetzeskonform“ legitimiert. Wer möchte das in Abrede stellen?

Fehlender Patriotismus und die Folgen

Fehlender Patriotismus und die Folgen

Der (deutsche) Patriotismus wird in der Bundesrepublik, sowie in anderen Teilen Deutschlands, seit Jahrzehnten gezielt durch Staat und Medien unterdrückt, oder ohne Förderung durch Selbige bewusst an der kurzen Leine gehalten.

Welche Folgen hatte diese Entwicklung bereits für die Deutschen und welche mittel- und langfristigen Folgen könnten ihnen dadurch noch widerfahren ?

Leider besteht in weiten Teilen der Gesellschaft die unbedachte Ansicht, dass es sich mit dem Patriotismus so verhalten würde wie mit einer privaten, persönlichen Leidenschaft (wie z.B. dem Fußballverein), die man zwar vielleicht haben kann, aber auch nicht zwingend benötigt für das Leben/die Zukunft.

Jedoch ist dieses oft suggerierte Bild, einer der folgenschwersten Irrtümer der Gegenwart überhaupt. 

Patriotismus ist die Bereitschaft das eigene Land zu fördern, zu erhalten, positiv zu gestalten und notfalls auch gegen Gefahren zu verteidigen. Patriotismus ist der Lebenserhaltungstrieb überhaupt und daher als fundamentales Grundwerk völlig unabdingbar.

Jedes in der Wirtschaft tätige Unternehmen, das ohne positive Identifikation, oder sogar mit einer Abneigung, oder einem offen gelebten Hass und Zerstörungswillen seiner Vorgesetzten und Mitarbeiter geführt würde, wäre binnen kürzester Zeit am Boden.

Warum also lassen wir zu, dass in Deutschland nicht nur eine patriotischer Bildung ausbleibt, sondern zudem dass fehlender Patriotismus, sowie sogar unverholener Antipatriotismus geduldet werden ?

Was die meisten Betrachter verkennen ist, dass durch die weitgehende Zurückdrängung oder Ausschaltung des deutschen Selbsterhaltungswillens kein luftleerer Raum entsteht, sondern dass dieser Raum blitzschnell durch andere Interessensgruppen gefüllt wird, die andere Belange haben als eine Zukunft für Deutschland und die Deutschen.

 

Zerstückeltes Deutschland! Warum gibt es Bundesländer?

Zerstückeltes Deutschland! Warum gibt es Bundesländer?

In Deutschland gibt es insgesamt 16 Bundesländer. Das dürfte bekannt sein. Aber warum ist das eigentlich so?

Mehr zur Geschichte des „Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation“ – http://www.sueddeutsche.de/politik/he…

Die Reichsgründung 1871 – http://www.bpb.de/geschichte/deutsche…

Mehr zum politischen System der Weimarer Republik – https://www.bundestag.de/kulturundges…

Die Ordnung des Reiches nach „Gauen“ im Nationalsozialismus – https://www.dhm.de/lemo/kapitel/ns-re…

Die Entstehung der Bundesländer am Beispiel Nordrein-Westfalens – http://www.debrige.de/userfiles/file/…

Zur Debatte über eine Mögliche Neugliederung der Bundesrepublik gibt es eine umfangreiche Wikipedia-Seite – https://de.wikipedia.org/wiki/Neuglie…

Offener Brief von Claudia May

Offener Brief von Claudia May

Diesen Offenen Brief ließ Claudia May der [REGIERUNG] zukommen. Der Brief wurde anlässlich der Zwangsräumung der Geschwister May am 17. Juni 2015 der sich gerade jährte verfasst. Ich wollte ihr mit diesem Video ein Sprachrohr bieten, um eine größere Verbreitung zu erreichen.

Mir ist bewusst, daß es ihr eigener Weg ist, mit dem Unrecht um zu gehen, und mir ist vollkommen klar, was im GVG § 15 stand und im geltenden GG Art.101 steht. GG natürlich ohne Geltungsbereich (siehe auch letztes Gesetz der DDR, Vertrag über die Einheit Seite 3).

Mögen die Menschen in den Sektoren, die noch nicht so fortgeschritten sind, dies als Anstoss zum weiteren Aufwachen über das hier regierende Unrecht nehmen. Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Art.133

Erich Honecker in Bonn 1987

Erich Honecker in Bonn 1987

Am 7. September 1987 wurde der SED-Generalsekretär Erich Honecker mit allen protokollarischen Ehren eines Staatsbesuchers in Bonn von Bundeskanzler Helmut Kohl zu einem Arbeitsbesuch – so die offizielle Bezeichnung – empfangen.

Es schien, als hätte die Bundesrepublik die Existenz des zweiten deutschen Staates endgültig anerkannt. Die Teilung des Landes schien die Lösung der deutschen Frage zu sein und die Bundesregierung sich endlich dieser Realität zu beugen. Nicht nur beschwor Honecker während seines Besuchs immer wieder die Existenz zweier unabhängiger souveräner Staaten in Deutschland, die Fernsehbilder vermittelten Anerkennung auf Augenhöhe, unterstrichen durch die Gespräche mit der politischen Prominenz der Bundesrepublik, die der Staatsgast führte.

„Reichsbürger“ zu Haft verurteilt – Widerstand gegen Vollstreckung

„Reichsbürger“ zu Haft verurteilt – Widerstand gegen Vollstreckung

http://www.swr.de/landesschau-aktuell…
In Deutschland gibt es immer mehr sogenannte Reichsbürger. Sie bestreiten die Existenz der Bundesrepublik und wollen zum Beispiel keine Steuern zahlen. Einen solchen Fall gab es in Schwäbisch Gmünd.

Urteil vor Gmünder Amtsgericht:
Haftstrafe für „Reichsbürger“

Drei Monate Haft, so lautet das Urteil gegen einen so genannten Reichsbürger. Ein Zeuge musste beim Prozess am Dienstagnachmittag von der Polizei vorgeführt werden.

Das Gericht setzte das Urteil nicht zur Bewährung aus – der Mann muss ins Gefängnis. Er wurde wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte verurteilt. Er hatte im April vergangenen Jahres Polizisten daran gehindert, sein Haus zu betreten. Ein Beamter wurde bei dem Einsatz leicht verletzt. Ein Gerichtsvollzieher wollte damals unter Polizeischutz in dem Haus des Mannes in Leinzell den Stromzähler abmontieren lassen, weil er die Stromrechnung nicht bezahlt hatte.

Zeuge wurde vorgeführt

Der Verurteilte gehört zu den so genannten Reichsbürgern. Die Gruppierung lehnt den deutschen Staat und seine Organe ab und weigert sich, Justiz und Polizei anzuerkennen. Im Saal des Gmünder Amtsgerichts spielten sich während der Verhandlung am Dienstagnachmittag teils bizarre Szenen ab. So weigerte sich ein Zeuge, die Sicherheitsschleuse zu passieren und wurde von Justizbeamten gegen seinen Willen vor den Richter geführt. Der Verurteilte selbst hatte zu Prozessauftakt vor zwei Wochen seinen Namen nicht nennen wollen.

Zunehmende Einsätze gegen „Reichsbürger“

Nach Auskunft des Polizeipräsidiums Aalen belasten Einsätze gegen so genannte Reichsbürger die Polizei zunehmend. Es handele sich um unterschiedliche sektenartige Gruppen, die teilweise dem rechtsextremen Spektrum zugeordnet werden.

Bei den so genannten Reichsbürgern handelt sich meist um Einzelpersonen oder sehr kleine Bündnisse. Sie verbreiten zum Teil rechtsextremistische Ansichten und lehnen den deutschen Staat und seine Gesellschaftsordnung ab. Dahinter steht die Behauptung, die Bundesrepublik gebe es gar nicht, da es nie einen Friedensvertrag zwischen dem deutschen Reich und den Alliierten gegeben habe.

„Reichsbürger“ gibt es in vielen Orten in Baden-Württemberg. Gemeinsam ist ihre ablehnende Haltung gegenüber dem Staat und seinen Organen, also Justiz und Polizei. So zeigen sie zum Beispiel bei Polizeikontrollen selbstgemachte Papiere oder weigern sich, die Autorität von Beamten anzuerkennen.

Reichsbürger-Organisationen im Überblick:
http://www.freiheit-fuer-deutschland….


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