The Duran: Memo zeigt wie George Soros Wladimir Putin stürzen und Russland destabilisieren wollte

von Inselpresse

Die DC Leaks Dokumente zeigen im Detail, wie gefährlich die Open Society und George Soros für den Fortbestand der russischen Föderation waren. Von Alex Christoforou, 25. August 2016

Die vor kurzem bei DC Leaks veröffentlichten 2.500 Dokumente von George Soros Organisationen haben ein helles Licht darauf geworfen, wie der Milliardär seinen großen Reichtum dafür verwendet, um weltweit Chaos zu stiften in einem nie enden wollenden Versuch seine neo-liberale Vorliebe dem Bauernständen der Welt aufzuzwingen.

Während Soros es schaffte, die Europäische Union gründlich zu destabilisieren, indem er für die Masseneinwanderung und Offene Grenzen eintrat, dazu die Vereinigten Staaten zu spalten mit der aktiven Finanzierung von Black Lives Matter und auch, indem er die ziemlich korrumpierbare politische Klasse der USA korrumpierte, dazu hat er die Ukraine zerstört, indem die demokratisch gewählte Regierung mit Hilfe von Neonazigruppen von der Macht geputscht wurde..

Aber da gibt es da ein Land, das Soros nicht knacken konnte:

Die Russische Föderation.

Russlands politischer Pragmatismus und und humanistisches Wertesystem wurzeln tief in der Kultur des „Nationalstaates“, was Soros sehr wahrscheinlich ziemlich zuwider ist.

Russland ist Soros weißer Wal.. eine Kreatur, die er seit fast einem Jahrzehnt versucht zu fangen und zu töten.

Unglücklicherweise für Soros (und glücklicherweise für den gesamten Planeten) begriff die russische Regierung, dass Soros Stiftungen ein bösartiger Krebs sind und sie ergriffen angemessene Maßnahmen.. die sich im Rückblick und nach der Durchsicht der Memos von DC Leaks als sehr weise erwiesen haben.

Am 30. November 2015 berichtete Zerohedge:

„Das Büro der Russischen Generalstaatsanwaltschaft gab eine Stellungnahme heraus, in der George Soros Open Society Stiftung und eine weitere mit ihr Verbundene Organisation als „unerwünschte Gruppen“ klassifiziert wurden, und womit russischen Staatsbürgern und Organisationen jegliche Teilnahme an den Projetkten dieser Organisationen untersagt wurde.

Die Staatsanwälte sagten, die Aktivitäten des Open Society Instituts sowie die Hilfsstiftung des Open Society Instituts seien eine Bedrohung für die Grundlagen der russischen Verfassungsordnung und der nationalen Sicherheit. Sie fügten an, dass das Justizministerium sofort über diese Schlussfolgerungen informiert wurde, und dass sie die beiden Gruppen auf Russlands Liste der unerwünschten Gruppen gesetzt hätten.

Laut RT [Russia Today, d.R.] gab es im Juli dieses Jahres Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft in die Aktivitäten der beiden Organisationen – beide werden vom bestens bekannten US Finanzier Gorge Soros unterstützt – nachdem russische Senatoren eine sogenannte „patriotische Stoppliste“ von 12 Gruppen herausgaben, gegen die aufgrund vorgeworfener russlandfeindlicher Aktivitäten sofort ermittelt werden sollte.

Das Gesetz zu unerwünschten ausländischen Organisationen wurde Anfang Juni dieses Jahres eingeführt. Es sieht vor, dass die Generalstaatsanwaltschaft und das Außenministerium eine offizielle Liste mit unerwünschten ausländischen Organisationen erstellt, denen dann jegliche Aktivitäten im Land verboten sind. Ist eine Organisation erst einmal als unerwünscht eingestuft, dann wird deren Eigenkapital in Russland eingefroren, die Büros werden geschlossen und die Verbreitung von Material unterbunden. Dazu sollte gesagt werden, dass Soros aller Wahrscheinlichkeit nach keine aktiven Werte mehr in Russland hat – seine Stiftung, die in Russland Mitte der 1990er in den Jahren nach der UdSSR installiert wurde, hat ihre Tätigkeit 2003 eingestellt, als Putin seine Macht im Kreml zementierte.“

Die riesige Ladung an Dokumenten, die von DC Leaks veröffentlicht wurde zeigt, wie gefährlich die Open Society und George Soros tatsächlich waren für Wohlergehen und Fortbestand der Russischen Föderation, sowie das Fortbestehen der russischen Kultur.

In einem Dokument vom November 2012 mit dem Titel „Notizen zum strategischen Planungstreffen der OSF [Open Society Stiftung] bezüglich Russland“ wurden folgende Teilnehmer genannt:

„Leonard Benardo, Iva Dobichina, Elizabeth Eagen, Jeff Goldstein, Minna Jarvenpaa, Ralf Jürgens, Elena Kovalevskaya, Vicki Litvinov, Tanya Margolin, Amy McDonough, Sara Rhodin, Yervand Shirinyan und Becky Tolson“

Das Diskussionsthema war:

„Identifizierung der Aktionsprioritäten für OSF Russland für das kommende Jahr. Wie können wir am effektivsten zusammenarbeiten unter Berücksichtigung des sich verschlechternden politischen Umfeldes unserer Partner?“

Die wichtigste Enthüllung dieses Minutenprotokolls liegt in der Hoffnung, dass die Jahre mit Medwedew im Präsidentenamt den Stiftungen die „Öffnung“ ermöglichen würden, die sie bräuchten um den russischen Bären endlich zu brechen.

Diese Hoffnung platzte dann 2012, als Wladimir Putin wieder ins Präsidentenamt zurückkehrte.

Die OSF, die ganz klar bestürzt und enttäuscht war von dem Wechsel beginnt damit, die Grundlagen zu legen, wie Putins Regierung im Hinblick auf seinen sich ziemlich unterscheidenden Ansatz im Umgang mit Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wie der OSF herausgefordert werden kann.

„Der Menschenrechtskontext hat sich zwischen 2006 und 2012 bedeutend verändert: Die Medwedew Periode erlaubte einige Verbesserungen und bedeutende Öffnungen für NGOs. Zusätze zum NGO Gesetz von 2006 führte zu Kampagnen im Auftrag von NGOs; viele unserer Empfänger profitierten von dieser Periode. Surkow etablierte Verbindungen mit vielen Gruppen, die bereit waren mit dem Staat zu kooperieren und unsere Partner dienten als Experten in Schlüsselprozessen, wie der Polizeireform. In Medwedews Amtszeit wurde Platz geschaffen für Modernisierungen und für die Inklusion der Zivilgesellschaft. Allerdings kam in der kurzen Zeit, in der Putin wieder an der Macht ist, sehr schnell wieder der Druck auf uns zurück.“

Ein wichtiger Wendepunkt für die NGO Tätigkeit in Russland waren die verpfuschten „maidanartigen“ Proteste, die von der Regierung zersetzt werden konnten, bevor ein Schaden entstand.

„Die russischen Proteste hatten einschneidende Wirkung auf das Leben der NGOs. Zunächst gab ihnen der Staat Geld für die Selbstorganisation mit dem Hintergedanken, dass damit eine große Opposition verhindert werden könnte. Aber mit dem Fördern der Selbstorganisation öffneten sie Pandoras Kiste. Die Menschen wurden aktiv und merkten, dass sie etwas verändern können; das Tor zur Selbstmobilisierung war offen.

Der Staat antwortete mit Repression und politischen Gefangennahmen, um in der Bevölkerung Angst zu verbreiten. Der Staat versucht auch, den sozialen Rückhalt für die Proteste zu unterminieren. Die Unterstützung der sozial orientierten („guten“) NGOs ist eine Methode, die Szene zu spalten, wobei mit Hilfe der Gesetze für ausländische Agenten die Proteste als mit ausländischem Geld finanzierte Unterminierung Russlands dargestellt werden.“

Warum diese Russlandfaszination? Warum ist es wichtig für die OSF, sich so sehr auf Russland zu konzentrieren? Mit Russland bekommt man immensen Reichtum und geopolitische Macht.

„Die Schlüsselthemen und wichtigsten Angelegenheiten der OSF in Russland waren:

  • Transparenz und Verantwortlichkeit (Korruptionsbekämpfung)
  • Rechte und Gerechtigkeit (z.B. Strafrecht, Polizei, Herrschaft des Rechts, LGBT, Frauenrechte)
  • Migration
  • Inklusive Bildung (Behinderte, Roma)
  • Medienfreiheit, Zugang zu Informationen
  • Gesundheit (Zugang zu Medizin, HIV, Reduktion der Verletzbarkeit)

Das Nachahmerproblem: Russische Taktiken wurden in Zentralasien kopiert (z.B. mit dem Extremismusabwehrgesetz in Kasachstan)

Russlands Einfluss im UN Menschenrechtsrat – das Durchsetzen der Resolution, die besagt Menschenrechte sollten die traditionellen Werte jedes Landes berücksichtigen – wenige in den Menschenrechtsorganisationen haben das im Voraus mitbekommen – es hat aber auch jenseits von Russland bedeutende Implikationen

Teilnahme an globalen internationalen Institutionen (G20, ICC,WHO) – ein offeneres Russland sorgt für Veränderungen in internationalen Regierungseinrichtungen

Europäischer Gerichtshof“

Das Dokument führt in einer langen Punkteliste aus, „was getan werden muss“ um Russland zu destabilisieren, und fokussiert sich dabei wiederholt auf viele neoliberale Themen, die Soros benutzt, um die Gastländer zu infizieren und am Ende die Regierung zu stürzen..

  • „Politische Gefangene (Bolotnaya etc)
  • Medienzensur und -kontrolle (Druck in den unabhängigen Medien erzeugen – mit NMP zusammenarbeiten)
  • Überwachung
  • LGBT (gegen die Propagandagesetze vorgehen, die von lokalen Vertretern und nicht von der Föderationsregierung ausgehen)
  • Frauenrechte
  • Behindertenrechte und inklusive Bildung

Gefängnisse:

  • viel Geld geht in die Überwachung; wo wird unser Geld am besten ausgegeben?
  • für die Vorhaben stehen nicht genügend Dollar für Reisen und Anwälte zur Verfügung

Polizeiangelegenheiten und Polizeigewalt (öffentliche Verurteilung, Personen und Recht, etc.)
Migranten

Transparenz und Verantwortlichkeit:

  • Staatsausgaben – Überwachung und Analyse
  • Verfolgung grenzüberschreitender Zahlungen und Geschäftseinkäufe
  • Verbindungen zwischen Verantwortlichkeit, Menschenrechten und den Interessen normaler Bürger“

Das gesamte Dokument finder sich hier als PDF.

Neben dem Dokument von 2012, in dem die offenbare Enttäuschung einiger russischer OSF Mitglieder über Russlands Widerstand gegen den neoliberalen Lebensstil deutlich wird, bietet DC Leaks auch das folgende Memo, das betitelt ist mit „Projektstrategie Russland 2014-2017“. Hier die Zusammenfassung des Dokuments.

Das heutige Russland steht vor einer bedauernswerten Rückkehr zu autoritären Praktiken. Konfrontiert mit ernsten innenpolitischen Herausforderungen hat sich das Regime zunehmend abgeschottet und agiert isoliert im Versuch, seine Basis zu stärken. Mit den zunehmend drakonischen Gesetzen seit Putins Rückkehr zur Präsidentschaft wurden alle ausländisch finanzierten Organisationen als Gefahr eingestuft, isoliert und in Verruf gebracht. Auch wenn dies wahrhaft herausfordernde Bedingungen sind, so ist es elementar, dass wir uns weiter in Russland betätigen, um sowohl die demokratischen Nischen zu erhalten, als auch um dafür zu sorgen, dass russische Stimmen auf der großen Weltbühne nicht verstummen.

Die Destabilisierung von Russland, die nun treffend „das Russland Projekt“ genannt wird identifiziert drei Ecksteine des Konzepts..

Trotz des harten Umfeldes gibt es nach wie vor Zugänge für Interventionen durch das Russland Projekt. Es müssen alle sich ergebenden Gelegenheiten genutzt werden, weshalb wir die folgenden drei Konzepte umsetzen werden, die im gegenwärtigen Klima überlebenswichtig sind:

1) Wir wollen den negativen Einfluss neuer Gesetze mit Hilfe einheimischer und internationaler Interessenten abschwächen. Schlüsselspieler sind dabei die immer zahlreicher werdenden russischen Bürger, welche die Rückentwicklung des Landes nicht wollen, wie auch die recht große Gruppe an russischen Rechtsexperten, die über ein Tiefenwissen des NGO Gesetzes verfügen, wie auch über genügend Motivation, um dem Sektor bei seinen weiteren Aktivitäten zu helfen.

2) Wir werden russische Stimmen in unseren globalen Ideenaustausch einbeziehen. Angesichts dessen, dass russische Intellektuelle, Praktiker und Aktivisten zu Hause zunehmend an den Rand gedrängt werden und Akademiker oftmals aus der internationalen Gemeinschaft ausgeschlossen sind werden wir Veranstaltungen unterstützen, um heterogenes, kritisches russisches Denken in den globalen Diskurs einzubringen. Solche Gelegenheiten wird russischen Akteuren ermöglichen gegenseitig vorteilhafte Kooperationen einzugehen bei Themen die von Migration bis digitalem Aktivismus reichen, während sie gleichzeitig ihre Relevanz erhalten und ihre Provinzialität reduzieren können.

3) Wir zielen darauf ab die Rechte und Würde einer von Russlands marginalisiertesten Gruppen in das Normal zu rücken: LGBT Personen. Die Partner des weitverzweigten Netzwerks des Russland Projekts bietet eine Gelegenheit, um gemeinsam mit der Zivilgesellschaft eine breite Basis aufzubauen und das in einer Zeit, in der die LGBT Gemeinde in ernster Gefahr ist. Wir hoffen, dass wir in der russischen Öffentlichkeit einen ausgeglicheneren Diskurs hinsichtlich der LGBT Rechte erleben werden, wie auch eine starke Kohorte von in der gesellschaftlichen Mitte angesiedelten unabhängigen Organisationen, die aktiv die LGBT Interessen in ihre Arbeit miteinbeziehen.

Die soziale Mobilisierung und das Finanzieren alternativer Mediennetzwerke, um den sozialen Diskus und die Unzufriedenheit zu verbreiten sind bekannte Taktiken von Soros NGOs, mit denen er in Richtung einer Revolution arbeitet.

Im Zusammenhang mit diesen Initiativen bleiben wir in den folgenden frei primären Feldern aktiv:

(a) Zugang zur Justiz und der gesetzlichen Emanzipierung von marignalisierten Gruppen
(b) Zugang zu unabhängigen Informationen und alternativen Medien und
(c) Plattformen für kritische Debatten, Diskussionen und soziale Mobilisierung.

Das Russland Projekt plant, allen unseren Vertrauenspartnern in den Feldern die Kernfinanzierung zu ermöglichen, damit sie in ihr Wachstum und ihre Entwicklung investieren können, sowie, dass alles flexibel bleibt hinsichtlich der Finanzierungsmodalitäten, damit die Basisarbeit fortgesetzt werden kann. Wir wollen auch ihre Legitimität und ihre finanzielle Nachhaltigkeit fördern, damit sie einen transparenteren, effektiveren und organisatorisch effizenten dritten Sektor aufbauen können.

Russland schlittert gerade graduell, zufällig und planlos in eine Richtung, in der das Land geschlossener wird. Angesichts dieses Hintergrundes ist die wichtigste Rolle des Russland Projekts das Erschaffen eines dichten und weitreichenden Feldes an unabhängigen Akteuren der Zivilgesellschaft, die im Bestfall die Agenda für eine offenere und demokratischere Zukunft Russlands bestimmen können, und im Schlimmstfall die Auswirkungen neuer drakonischer Gesetze überleben.

Der Austausch mit Russlands Diaspora, welche die gegenwärtige Regierung ablehnt, sowie die Mobilisierung der LGBT Gmeinde mit Hilfe von massenmedialer Propaganda zieht sich wie ein roter Faden durch das Dokument.

Das Konzentrieren der Medien auf LGBT Rechte im Nachhall der Winterolympiade in Sotschi war eine Gelegenheit, die sich Soros nicht hat entgehen lassen.

„Die kurz- bis mittelfristigen Ziele des Russland Projekts bestehen darin, eine breitere zivilgesellschaftliche Unterstützungsbasis für diese stark an den Rand gedrängte Minderheitengruppe zu schaffen. Aber selbst als das Gesetz zur „Homosexuellenpropaganda“ im Vorlauf der Sotschi Olympiade eine nie dagewesene internationale Aufmerksamkeit erreichte wurden die Stimmen von russischen Aktivisten neben den größeren internationalen LGBT Organisationen kaum gehört. Wir wollen sicherstellen, dass unsere russischen Partner eine führende Rolle beim Ausarbeiten der Strategie der internationalen Bewegung spielen, so dass die geplanten Kampagnen eher einen heimischen Fokus haben als einen internationalen, und dass das Momentum, das sich jetzt um Sotschi herum bildet nach der Olympiade nicht sofort wieder verfliegt.

Unser Vorteil liegt bei den tiefen und breiten Netzwerken, die wir in den letzten Jahren aufbauen konnten. Ein strategischer Nutzen dieser Netzwerke wird den langfristigen Einfluss der Arbeit durch die LGBT Organisationen maximieren. LGBT Rechtsgruppen in Russland sind professionell und effektiv, und doch mangelt es ihnen an Kapazitäten weit jenseits ihres unmittelbaren Umfeldes zu reichen, um andere zivilgesellschaftliche Spieler, die für ihren langfristigen Erfolg notwendig sind zu gewinnen.“

Die Destabilisierung eines Landes der Größe Russlands ist nicht möglich ohne eine dicke Rechnung, wobei George Soros überaus willig ist zu geben..

„Angesichts der großen Anzahl an Zuwendungen über das Portfolio des Russland Projektes sehen wir die Notwendigkeit weiterer Mitarbeiter, um unseren strategischen Prioritäten nachgehen zu können und um unsere Aktivitäten effektiv zu überwachen. Da allerdings einige der Programme in der Eurasienregion gerade umstrukturiert werden warten wir die Ergebnisse dieser Neuaufstellung ab, bis wir substanzielle Empfehlungen abgeben.“

Es kann keinen Zweifel geben, dass der von den Soros NGOs ausgearbeitete 2014-2017 Plan, der sogar Mitarbeiterzuwachs und die Umstrukturierung der Eurasienregion beinhaltet, im Jahr 2015 böse ausgebremst wurde, als seine in Russland tätigen spaltenden Kräfte vollends aus dem Land gejagt wurden.

Das gesamte Dokument findet sich hier als PDF.

Im Original: Leaked memo shows how George Soros planned to overthrow Vladimir Putin and destabilise Russia


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