Ursula von der Leyen: Soldat, nehmen Sie Haltung an!

von Thomas Böhm

Dass sich in der Bundeswehr immer wieder mal Verrückte herum treiben, ist bekannt und wohl auch nicht auszuschließen. Doch nun, wo mal wieder ein Rechtsradikaler „auf frischer Tat“ erwischt wurde, ist die Aufregung selbstverständlich groß.

Die „Zeit“ vermeldet:

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat nach Bekanntwerden des Terrorverdächtigen Franco A. strukturelle Probleme bei der Bundeswehr eingeräumt. „Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen“, sagte von der Leyen in einem Interview für die ZDF-Sendung Berlin direkt. Sie kritisierte auch „falsch verstandenen Korpsgeist“, der verhindert habe, dass Informationen weitergegeben wurden. Dies gelte auch für die bekanntgewordenen Fälle von sexualisierter Herabwürdigung und Schikane…

Es geht um diesen Skandal:

Am Mittwoch hatten Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) den Oberleutnant Franco A. festgenommen, der nach Angaben der Ermittler rechtsextreme Terroranschläge geplant und sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. Die Bundeswehr hatte bereits seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers, daraus wurden aber offenbar keine Konsequenzen gezogen. Von der Leyen sagte, die Ermittlungen hätten noch nicht ergeben, was er genau geplant habe und ob er ein Netzwerk gehabt habe.

Von der Leyen sagte, schon die in Frankreich geschriebene Masterarbeit von Franco A. habe „ganz klar völkisches dumpfes Gedankengut“ enthalten. Dies sei auch damals aufgefallen, nicht in die Personalakte aufgenommen und auch nicht dem Militärischen Abschirmdienst (MAD) gemeldet worden. Die Vorgesetzten des Soldaten hätten ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und die Haltung des Soldaten „aus falsch verstandenem Korpsgeist schöngeredet“.

Die Ministerin sagte: „Es wird weggeschaut. Das gärt dann, so bis es zum Eklat kommt. Und das ist nicht in Ordnung.“

Natürlich geht das gar nicht, wenn ein Soldat völkisches Gedankengut in sich trägt und vielleicht sogar noch sein „Vaterland“ verteidigen will. Der eigentliche Skandal aber liegt ganz woanders, nämlich bei der Registrierungsstelle für Flüchtlinge. Doch darüber wurde sehr schnell der Schwamm gewischt.

Was ist eigentlich aus den „anderen“ Gefährdern geworden, die sind doch auch nicht ohne, wie die „Tagesschau“ im November letzten Jahres schrieb:

Eine intensive Waffen- und Geräteausbildung – das macht die Bundeswehr einem Medienbericht zufolge für Islamisten attraktiv. Demnach hat der Militärgeheimdienst MAD 20 Islamisten enttarnt und verfolgt 60 weitere Verdachtsfälle…

Das sind bestimmt nicht weniger geworden. Aber das interessiert die „Zeit“ natürlich nicht.


Quelle und Kommentare hier:
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