Clicky

Vermögen der Menschen zwangsverwaltet? – Welches Recht gilt?

Till Peter im Gespräch mit Jo Conrad über ausländische Firmeneinträge von sogenannten staatlichen Einrichtungen in Deutschland und Erfahrungen mit Agenturen (früher Behörden) und Ausnahme-Gerichten (früher staatliche Gerichte).

Grundsätzliches Hinterfragen:
Interagieren wir nur noch mit Verträgen?
Der Vertrag als soziale Institution?

Verträge werden freiwillig abgeschlossen, Jede Partei muss grundsätzlich berechtigt sein, wie versprochen handeln zu dürfen. So müssen die Parteien entsprechend autonom und verfügungsberechtigt sein. Das bedeutet, dass dabei keinerlei Zwang ausgeübt wird. Wenn sich z. B. ein Mensch in einer Notlage befindet, aus der sie nur ein Vertrag mit einer bestimmten anderen Partei befreien kann, so ist die Freiheit, den Vertrag nicht abzuschließen, u. U. nur die Freiheit, in der Notlage umzuzkommen. Das ist Unmenschlich.

Auch die Vertrauensbasis ist Bestandteil der Verträge, ohne diese Basis wird niemand einen Vertrag abschließen wollen.Jedem Menschen steht es frei innerhalb des rechtlichen Rahmens Verhandlungsgeschick zu zeigen und ihre Interessen frei zu verfolgen,dies ist bei Verträgen die aus einer Notlage heraus geschlossen werden müssen (Jobcenter)wohl auch nicht gegeben.