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Wissenswertes über den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag

von NTA

Schon viele Menschen haben sich gefragt: „Warum passiert da eigentlich nichts?“. Gemeint sind all jene, die Klage beim IStGH eingereicht haben.

Kürzlich erreichten uns Unterlagen, in welchen die Dinge genauer beschrieben sind, unter welchen der IStGH überhaupt zu arbeiten beginnt.

Diese Voraussetzungen finden Sie im Folgenden:

Der IStGH ist offenkundig für nur sehr wenige Verbrechen zuständig. Allerdings sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen durchaus mit dabei, unter welchen die Bevölkerung des hiesigen Landes bekanntlich vehement zu leiden hat.

Außerdem muss von den jeweiligen Ländern das Römische Statut unterzeichnet worden sein, damit der IStGH tätig werden kann.

Das interessiert uns! Wie sieht ´s denn diesbezüglich mit dem hiesigen Land so aus?

Folgendermaßen:

Deutschland hat also am 10. Dezember 1998 das Römische Statut unterzeichnet.

Nun stellt sich die Frage: Wie das und wer denn bitte?

Ein Land kann nichts unterzeichnen. So viel steht schon mal fest. Etwas unterzeichnen können immer nur Individuen, wie zum Beispiel Menschen.

Es stellt sich nun die Frage, wer denn da im Jahre 1998 etwas rechtlich einwandfrei und somit wirksam unterschrieben haben können soll?

Wir stellen fest: Seit 1956 existiert hierzulande kein gültiges Wahlgesetz, was bedeutet, dass seit diesem Zeitpunkt niemand eine von der Bevölkerung erteilte Legitimation besitzt, etwas (im Namen der Bevölkerung) rechtlich einwandfrei und somit wirksam unterschreiben zu können, geschweige denn, zu dürfen.

Auch ansonsten fehlt Legitimation, da der Beamtenstatus am achten Mai des Jahres 1945 erloschen ist.

Wer also soll da im Jahre 1998 etwas rechtlich einwandfrei und somit wirksam und gültig unterschrieben haben?

Sie haben richtig schlussgefolgert: Das geht gar nicht!

Und nun!? Das wüssten wir auch gern. Durch die Situation findet im Grunde kein Mensch mehr durch.

Fest steht jedoch, dass sehr vieles keine Gültigkeit besitzt und/oder/weil gewisse Möglichkeiten gar nicht existierten und bis zur Sekunde nicht existieren.

Was hat das zu bedeuten? Das hat zu bedeuten, dass Hilfe von außen wohl nicht wirklich zu erwarten ist.

Wie lautet die Konsequenz? Die Konsequenz lautet: Die Bevölkerung des hiesigen Landes wird sich wohl selber helfen müssen, wofür nur die Bevölkerungsrevolution zur Verfügung steht.